Der Sicherheitswachebeamte AM erstattete am 25. Juni 1980 der Bundespolizeidirektion Innsbruck auf Grund eigener außerdienstlicher Wahrnehmung die Anzeige, der Beschwerdeführer habe am 14. Juni 1980 gegen 18.30 Uhr in Innsbruck, Amraser Straße - Rudolf-Greinz-Straße - Kranewitter Straße einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er keine Lenkerberechtigung besitze. Der Meldungsleger habe sich zur angeführten Zeit mit seinem Privat-Pkw in der Amraser Straße auf dem Weg z... mehr lesen...
Der Sicherheitswachebeamte AM erstattete am 25. Juni 1980 der Bundespolizeidirektion Innsbruck auf Grund eigener außerdienstlicher Wahrnehmung die Anzeige, der Beschwerdeführer habe am 14. Juni 1980 gegen 18.30 Uhr in Innsbruck, Amraser Straße - Rudolf-Greinz-Straße - Kranewitter Straße einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er keine Lenkerberechtigung besitze. Der Meldungsleger habe sich zur angeführten Zeit mit seinem Privat-Pkw in der Amraser Straße auf dem Weg z... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §4 Abs5StVO 1960 §99 Abs3 litbVStG §44a litaVStG §44a Z1
Rechtssatz: Es darf nicht alternativ zur Last gelegt werden, es unterlassen zu haben "seine Identität dem Geschädigten bekannt zu geben ODER ohne unnötigen Aufschub den nächsten Gendarmerieposten zu verständigen", (Hinweis auf E vom 13.11.1981, 81/02/0131) S... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §64 Abs1VStG §44a litbVStG §44a Z2 implizit
Rechtssatz: Wer ohne Lenkerberechtigung ein Kraftfahrzeug lenkt, verletzt § 64 Abs 1 KFG. § 64 Abs 1 KFG ist die verletzte Verwaltungsvorschrift, die gem § 44a lit b VStG 1950 in den
Spruch: aufzunehmen ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1984:198203011... mehr lesen...
Index: KFG10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §32 Abs2VStG §44a litbVStG §44a Z2 implizitVwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §41 Abs1 Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):0756/78 E 19.06.1979 VwSlg 9877 A/1979 RS 3;(RIS: abgv)
Rechtssatz: Der VwGH hat im Rahmen des geltend gemachten Beschwerdepunktes auch auf den Eintritt einer allfälligen Verfolgu... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44aVStG §44a litaVStG §44a litbVStG §44a Z1 implizitVStG §44a Z2 implizit Beachte Siehe jedoch:0546/49 E 15.11.1951 VwSlg 2321 A/1951 RS 1;82/10/0005 E 30.01.1984 RS 1;82/10/0014 E 09.04.1984 RS 1;Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):0769/79 E 19.04.1982 VwSlg 10706 A/1982 RS 1;(RIS: abgv)Siehe jedoch:84/04/0066 E 18.09.1984 RS 1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44aVStG §44a litaVStG §44a litbVStG §44a Z1 implizitVStG §44a Z2 implizit Beachte Siehe jedoch:0546/49 E 15.11.1951 VwSlg 2321 A/1951 RS 1;82/10/0005 E 30.01.1984 RS 1;82/10/0014 E 09.04.1984 RS 1;Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):0769/79 E 19.04.1982 VwSlg 10706 A/1982 RS 1;(RIS: abgv)Siehe jedoch:84/04/0066 E 18.09.1984 RS 1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44aVStG §44a litaVStG §44a litbVStG §44a Z1 implizitVStG §44a Z2 implizit Beachte Siehe jedoch:0546/49 E 15.11.1951 VwSlg 2321 A/1951 RS 1;82/10/0005 E 30.01.1984 RS 1;82/10/0014 E 09.04.1984 RS 1;Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):0769/79 E 19.04.1982 VwSlg 10706 A/1982 RS 1;(RIS: abgv)Siehe jedoch:84/04/0066 E 18.09.1984 RS 1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 17. Februar 1981, zugestellt dem Beschwerdeführer am 19. Februar 1981, wurde diesem unter anderem zum Vorwurf gemacht, er habe am 3. Februar 1981 um 4.30 Uhr in Wien 2, Praterstern nächst Praterstraße, einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt und vorschriftswidrig die Nebelscheinwerfer verwendet; ferner habe er das Grünlicht einer Verkehrsampel nicht beachtet, er habe bei der Ampel Praterstern bei Grünlicht die Fahrt nich... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §38 Abs4VStG §44a litaVStG §44a Z1 implizit Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):83/02/0498
Rechtssatz: Bei der Spruchfassung im Sinne des § 44a lit a VStG 1950 ist bei der Übertretung nach § 38 Abs 4 StVO der Satzteil "wenn es die Verkehrslage zulässt" nicht erforderlich. ... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §99 Abs5VStG §44a litaVStG §44a Z1 implizit Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):83/02/0498
Rechtssatz: Bei der Spruchfassung im Sinne des § 44a lit a VStG 1950 ist bei der Übertretung nach § 99 Abs 5 KFG der Spruchteil "ohne dass Sichtbehinderung durch Regen, Schneefall, Nebel und derg... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis vom 18. November 1982 fällte die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung über den Beschwerdeführer folgenden Schuldspruch: "Der Beschuldigte SR, Dipl.-Ing., wh. G, P-weg nn, hat den mittleren Teil des Grundstückes Nr. n1, KG. B, im Ausmaß von 0,1300 ha zu anderen Zwecken als solchen der Waldkultur verwendet. Die geg. Waldfläche wurde im Sommer 1979 unbefugt der Holzzucht entzogen, in dem diese Fläche eingeebnet wurde. Seit der Einebnung wird diese... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis vom 18. November 1982 fällte die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung über den Beschwerdeführer folgenden Schuldspruch: "Der Beschuldigte SR, Dipl.-Ing., wh. G, P-weg nn, hat den mittleren Teil des Grundstückes Nr. n1, KG. B, im Ausmaß von 0,1300 ha zu anderen Zwecken als solchen der Waldkultur verwendet. Die geg. Waldfläche wurde im Sommer 1979 unbefugt der Holzzucht entzogen, in dem diese Fläche eingeebnet wurde. Seit der Einebnung wird diese... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien fällte unter dem Datum des 14. Jänner 1980 (richtig wohl 1981) ein Straferkenntnis, in dem sie die als erwiesen angenommenen Taten wie folgt umschrieb: "Der Beschuldigte GF hat am 23. 6. 1980 um 11.30 Uhr in W., Ngasse, den LKW N nn.nnn gelenkt und ist dabei an den vor den Häusern 14 und 16 abgestellten Pkw W nnn.nn1, W nnn.nn2 und W nn.nnn3 1.) ohne entsprechenden Seitenabstand vorbeigefahren, hat dadurch 2.) Verkehrsunfälle mit Sachschaden v... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien fällte unter dem Datum des 14. Jänner 1980 (richtig wohl 1981) ein Straferkenntnis, in dem sie die als erwiesen angenommenen Taten wie folgt umschrieb: "Der Beschuldigte GF hat am 23. 6. 1980 um 11.30 Uhr in W., Ngasse, den LKW N nn.nnn gelenkt und ist dabei an den vor den Häusern 14 und 16 abgestellten Pkw W nnn.nn1, W nnn.nn2 und W nn.nnn3 1.) ohne entsprechenden Seitenabstand vorbeigefahren, hat dadurch 2.) Verkehrsunfälle mit Sachschaden v... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien fällte unter dem Datum des 14. Jänner 1980 (richtig wohl 1981) ein Straferkenntnis, in dem sie die als erwiesen angenommenen Taten wie folgt umschrieb: "Der Beschuldigte GF hat am 23. 6. 1980 um 11.30 Uhr in W., Ngasse, den LKW N nn.nnn gelenkt und ist dabei an den vor den Häusern 14 und 16 abgestellten Pkw W nnn.nn1, W nnn.nn2 und W nn.nnn3 1.) ohne entsprechenden Seitenabstand vorbeigefahren, hat dadurch 2.) Verkehrsunfälle mit Sachschaden v... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien fällte unter dem Datum des 14. Jänner 1980 (richtig wohl 1981) ein Straferkenntnis, in dem sie die als erwiesen angenommenen Taten wie folgt umschrieb: "Der Beschuldigte GF hat am 23. 6. 1980 um 11.30 Uhr in W., Ngasse, den LKW N nn.nnn gelenkt und ist dabei an den vor den Häusern 14 und 16 abgestellten Pkw W nnn.nn1, W nnn.nn2 und W nn.nnn3 1.) ohne entsprechenden Seitenabstand vorbeigefahren, hat dadurch 2.) Verkehrsunfälle mit Sachschaden v... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Leoben vom 10. März 1983 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt „als Verantwortlicher der ‚Firma‘ M in N“ in der Zeit vom 15. Dezember 1981 bis 21. Dezember 1981 im Rahmen des L Christkindlmarktes an einem Verkaufsstand am Hauptplatz in L Alkohol (Glühwein und Spirituosen) ausgeschenkt zu haben, ohne im Besitze einer Gastgewerbekonzession zu sein, und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs. 1 Z. 2 GewO 1973 in Verbind... mehr lesen...
Index: Verwaltungsverfahren - VStG40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litaVStG §44a Z1 implizitVStG §9
Rechtssatz: Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes, weil im
Spruch: der Bf insoweit nur angelastet ALS VERANTWORTLICHER DER FIRMA M. Die Merkmale, denen zufolge der Bf die Eigenschaft ALS VERANTWORTLICHER habe, wurden ebenso wenig angeführt wie auch die Rechtsform jenes - offenbar der belangten Behör... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §23 Abs3StVO 1960 §24 Abs3 litbVStG §44a litaVStG §44a Z1
Rechtssatz: Bei einer Verwaltungsübertretung nach § 23 Abs 3 StVO ist ein wesentliches Tatbestandsmerkmal, dass der Beschuldigte "gehalten" hat. Dass er ein Fahrzeug "abgestellt" hat, genügt nicht bei Angabe der Tat im Sinne des § 44a lit a VStG, weil dies auch ein "Parken" (m... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Landstraße, vom 1. September 1980 wurde der Beschwerdeführer u. a. für schuldig befunden, „am 25. 6. 1980 in Wien 1., Domgasse 1, als Lenker des Pkws ... das deutlich sichtbar angebrachte VZ gem. § 52/1 StVO ‚Fahrverbot‘ nicht beachtet“ zu haben und in die Domgasse eingefahren zu sein. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 3 lit. a in Verbindung mit § 52 Z. 1 StVO 1960... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litaVStG §44a Z1 implizit Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2780/55 E 4. Februar 1958 VwSlg 4549 A/1958 RS 3 Stammrechtssatz Die Umschreibung der im
Spruch: eines Straferkenntnisses als erwiesen angenommenen Tat kann hinsichtlich der einzelnen Sachverhaltselemente (Ort der Begehung) nicht durch die
Begründung: des (Berufungs)Bescheides ergänzt werden. ... mehr lesen...
Ein Beamter des Gendarmeriepostens Schwaz erstattete am 15. Dezember 1981 die Anzeige, der Beschwerdeführer, der Jagdpächter der Genossenschaftsjagd S ist, sei auf Grund der durchgeführten Erhebungen verdächtig, am 25. Oktober 1981 gegen 22.30 Uhr im Revierteil "H" unter Verwendung künstlicher Lichtquellen (Autoscheinwerfer und Handquarzlampen) ein Rotwildkalb geschossen zu haben. Am 30. Oktober 1981 habe er in den Abendstunden im selben Gebiet abermals ein Rotwildkalb beschossen, das... mehr lesen...
Index: JagdR - Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litaVStG §44a Z1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):83/03/0080 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/10/0020 E 25. Mai 1983 VwSlg 11069 A/1983 RS 2 Stammrechtssatz Die Wiedergabe des Gesetzestextes wird der Verpflichtung zur Bezeichnung der als erwiesen angenommenen Tat gemäß § 44a lit a VStG ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 23. Dezember 1982, mit dem die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt XY vom 2. Dezember 1982 abgewiesen worden ist, war der Beschwerdeführerin angelastet worden, sie habe laut dienstlicher Wahrnehmung von Organen des Magistrates der Stadt XY vom 5. und 8. November 1982 die Unterbringung, Fütterung und Pflege der ihr gehörigen Hunde auf der Liege... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 23. Dezember 1982, mit dem die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt XY vom 2. Dezember 1982 abgewiesen worden ist, war der Beschwerdeführerin angelastet worden, sie habe laut dienstlicher Wahrnehmung von Organen des Magistrates der Stadt XY vom 5. und 8. November 1982 die Unterbringung, Fütterung und Pflege der ihr gehörigen Hunde auf der Liege... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist zivildienstpflichtig. Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 20. August 1980 wurde er auf Grund seiner Zivildienstpflicht der Einrichtung Rettungs- und Krankentransportdienst des Rechtsträgers "Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Vorarlberg" in F zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes mit Wirkung vom 1. Oktober 1980 zugewiesen. Der Zivildienst sollte am 31. Mai 1981 enden. Mit Wirkung vom 24. April 1981 wurde der Beschwerdeführer zur Ret... mehr lesen...
Index: Verwaltungsverfahren - AVG10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litaVStG §44a Z1VwGG §42 Abs2 litaVwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Die bloße Wiedergabe einer Wortfolge des Gesetzes im
Spruch: des Straferkenntnisses auch wenn sich in der
Begründung: des Bescheides der Behörde 1.Instanz, die vom bekämpften Bescheid teilweise übernommen worden ist, Anhaltspunkte dafür finden, dass ei... mehr lesen...
Ein Beamter der Bundespolizeidirektion Innsbruck erstattete am 22. Mai 1980 die Anzeige, das Wachzimmer Hötting sei um 20,00 Uhr verständigt worden, der Beschwerdeführer habe kurz vorher in Innsbruck im Cafe X in Mariahilferpark 3 mit drei Burschen eine tätliche Auseinandersetzung gehabt. In der Folge habe der Beschwerdeführer seinen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gestartet und sei über die Fahrbahn der Höttingerau direkt auf die Eingangstüre des Lokals zu- und weiter über den Ge... mehr lesen...
Index: KFG40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litaVStG §44a Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2056/77 E 18. Jänner 1980 RS 1 Stammrechtssatz Ein Verstoß gegen § 44 a lita VStG 1950 liegt grundsätzlich auch vor, wenn der
Spruch: des Straferkenntnisses keine oder unrichtige Angaben über den Zeitpunkt und den Ort der Begehung der Tat enthält. Ein solcher Verstoß belastet den Bescheid mit inhaltlicher Rechtswi... mehr lesen...
