Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0050 E 2. Oktober 1989 RS 1 Stammrechtssatz Dadurch, daß § 367 Z 26 GewO 1973 auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge verweist, wird das jewei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 89/04/0249 4 Stammrechtssatz Ein Bescheid, der in Ansehung der einen Teil des Straftatbestandes bildenden Auflagen des Betriebsanlagengenehmigungsbescheides keine wörtliche Anführung enthält, durch die schon aus dem
Spruch: die Zuordnung des Tatverhaltens zu der Verwaltungs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z21;GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §69 Abs4;GewO 1973 §74;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0050 E 2. Oktober 1989 RS 1 Stammrechtssatz Dadurch, daß § 367 Z 26 GewO 1973 auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge verweist, wird das jewei... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 23. September 1991 um ca. 1.00 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der Sch-Bezirksstraße und der B Bundesstraße von K Richtung H gelenkt zu haben, wobei er es nach einem an einem näher bezeichneten Ort verursachten Verkehrsunfall mit Sac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. April 1993 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 26. Februar 1992 um 20.45 Uhr an einem näher beschriebenen Ort als Lenkerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws dieses Fahrzeug vor einer Haus- und Grundstückseinfahrt zum Parken abgestellt gehabt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 3 lit. b StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 13. April 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es zu einer bestimmten Tatzeit an einem näher umschriebenen Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden, an dem er ursächlich beteiligt gewesen sei, unterlassen, an der Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken. Dadurch habe er eine Übertretung nach § 4 Abs. 1 lit. c StVO 1960 begang... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Tatort einer Verwaltungsübertretung nach § 4 Abs 5 StVO ist stets der Unfallsort (Hinweis E 24.4.1986, 85/02/0264). Das Unterbleiben des Identitätsnachweises ist kein Tatbestandsmerkmal einer Verwaltungsübertretung nach § 4 Abs 5 StVO und braucht daher im
Spruch: nich... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 23. September 1991 um ca. 1.00 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der Sch-Bezirksstraße und der B Bundesstraße von K Richtung H gelenkt zu haben, wobei er es nach einem an einem näher bezeichneten Ort verursachten Verkehrsunfall mit Sac... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z27;StVO 1960 §2 Abs1 Z28;StVO 1960 §23;StVO 1960 §24;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/18/0098 E 27. November 1987 RS 3 Stammrechtssatz Der Begriff "abgestellt" stellt einen die Begriffe "Halten" und" Parken" umfassenden Oberbegriff dar (Hinweis E 28.10.1983, 83/02/0029). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;StVO 1960 §4 Abs1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein Verstoß gegen § 4 Abs 1 lit c StVO liegt nicht nur beim Verlassen der Unfallstelle vor Eintreffen der von einem Unfallbeteiligten herbeigerufenen Polizei oder Gendarmarie (Hinweis E 18.1.1991, 90/18/0207; E 29.5.1991, 91/02/0033), sondern etwa auch beim Alkoholgenuß nach dem... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. April 1993 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 26. Februar 1992 um 20.45 Uhr an einem näher beschriebenen Ort als Lenkerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws dieses Fahrzeug vor einer Haus- und Grundstückseinfahrt zum Parken abgestellt gehabt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 3 lit. b StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 13. April 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es zu einer bestimmten Tatzeit an einem näher umschriebenen Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden, an dem er ursächlich beteiligt gewesen sei, unterlassen, an der Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken. Dadurch habe er eine Übertretung nach § 4 Abs. 1 lit. c StVO 1960 begang... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Tatort einer Verwaltungsübertretung nach § 4 Abs 5 StVO ist stets der Unfallsort (Hinweis E 24.4.1986, 85/02/0264). Das Unterbleiben des Identitätsnachweises ist kein Tatbestandsmerkmal einer Verwaltungsübertretung nach § 4 Abs 5 StVO und braucht daher im
Spruch: nich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z27;StVO 1960 §2 Abs1 Z28;StVO 1960 §23;StVO 1960 §24;VStG §44a Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/18/0098 E 27. November 1987 RS 3 Stammrechtssatz Der Begriff "abgestellt" stellt einen die Begriffe "Halten" und" Parken" umfassenden Oberbegriff dar (Hinweis E 28.10.1983, 83/02/0029). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;StVO 1960 §4 Abs1 litc;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein Verstoß gegen § 4 Abs 1 lit c StVO liegt nicht nur beim Verlassen der Unfallstelle vor Eintreffen der von einem Unfallbeteiligten herbeigerufenen Polizei oder Gendarmarie (Hinweis E 18.1.1991, 90/18/0207; E 29.5.1991, 91/02/0033), sondern etwa auch beim Alkoholgenuß nach dem... mehr lesen...
I. 1. Im Spruch: des Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg vom 21. Mai 1991 wurde die als erwiesen angenommene Tat wie folgt umschrieben: "Sie haben als gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Fa. X-Ges.m.b.H. in H, etabliert, nicht dafür gesorgt, daß die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden, da bei der am 21.11.1990 in der Filiale W, P durchgeführten Überprüfung durch ein Organ des Arbeitsinspektorates festgestellt wurde, ... mehr lesen...
text> Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. Juni 1992 wurde im Spruchpunkt I in Stattgebung der Berufung des Beschwerdeführers das Strafverfahren hinsichtlich des in Punkt 1 des erstinstanzlichen Straferkenntnisses erhobenen Tatvorwurfes gemäß § 45 Abs. 1 Z. 1 VStG eingestellt. Im Spruchpunkt II wurde in Ansehung der Punkte 2 und 4 des erstinstanzlichen Straferkenntnisses der Berufung keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid mit der ... mehr lesen...
I. 1. Im Spruch: des Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg vom 21. Mai 1991 wurde die als erwiesen angenommene Tat wie folgt umschrieben: "Sie haben als gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Fa. X-Ges.m.b.H. in H, etabliert, nicht dafür gesorgt, daß die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden, da bei der am 21.11.1990 in der Filiale W, P durchgeführten Überprüfung durch ein Organ des Arbeitsinspektorates festgestellt wurde, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AVG §66 Abs4;AZG §26 Abs1;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Berufungsbehörde den Verstoß gegen § 26 Abs 1 AZG nicht - wie die erstinstanzliche Behörde - darin erblickt, daß die in der verfahrensgegenständlichen Filiale vorhandenen Stempelkarten nur den Arbeitsbeginn aufgewiesen hätten, sondern darin, da... mehr lesen...
text> Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. Juni 1992 wurde im Spruchpunkt I in Stattgebung der Berufung des Beschwerdeführers das Strafverfahren hinsichtlich des in Punkt 1 des erstinstanzlichen Straferkenntnisses erhobenen Tatvorwurfes gemäß § 45 Abs. 1 Z. 1 VStG eingestellt. Im Spruchpunkt II wurde in Ansehung der Punkte 2 und 4 des erstinstanzlichen Straferkenntnisses der Berufung keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid mit der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AVG §66 Abs4;AZG §26 Abs1;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Berufungsbehörde den Verstoß gegen § 26 Abs 1 AZG nicht - wie die erstinstanzliche Behörde - darin erblickt, daß die in der verfahrensgegenständlichen Filiale vorhandenen Stempelkarten nur den Arbeitsbeginn aufgewiesen hätten, sondern darin, da... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 1. Juli 1992 stellte die Bezirkshauptmannschaft G. (BH) fest, daß die GW. Gesellschaft m.b.H. in N. in der Zeit vom 20. Juni 1990 bis 6. Juli 1990 eine bewilligungspflichtige Ableitung betrieblicher Abwässer aus der Lederfabrik in N. in die Ortskanalisationsanlage der Marktgemeinde N. bzw. in der Folge des Reinhaltungsverbandes N. und Umgebung ohne wasserrechtliche Bewilligung vorgenommen habe. Der Beschwerdeführer wurde als das nach außen vertretungsbefugte Or... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art7 Abs1;VStG §1 Abs1;VStG §44a Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 1 Abs 1 VStG steht der Anwendung einer ein bestimmes Verhalten unter Strafe stellenden
Norm: auf ein Verhalten entgegen, das zu einer Zeit gesetzt wurde, zu welcher das die Strafbarkeit eines solchen Verhaltens normierende Gesetz noch nicht in K... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 1. Juli 1992 stellte die Bezirkshauptmannschaft G. (BH) fest, daß die GW. Gesellschaft m.b.H. in N. in der Zeit vom 20. Juni 1990 bis 6. Juli 1990 eine bewilligungspflichtige Ableitung betrieblicher Abwässer aus der Lederfabrik in N. in die Ortskanalisationsanlage der Marktgemeinde N. bzw. in der Folge des Reinhaltungsverbandes N. und Umgebung ohne wasserrechtliche Bewilligung vorgenommen habe. Der Beschwerdeführer wurde als das nach außen vertretungsbefugte Or... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 1. Juli 1992 stellte die Bezirkshauptmannschaft G. (BH) fest, daß die GW. Gesellschaft m.b.H. in N. in der Zeit vom 20. Juni 1990 bis 6. Juli 1990 eine bewilligungspflichtige Ableitung betrieblicher Abwässer aus der Lederfabrik in N. in die Ortskanalisationsanlage der Marktgemeinde N. bzw. in der Folge des Reinhaltungsverbandes N. und Umgebung ohne wasserrechtliche Bewilligung vorgenommen habe. Der Beschwerdeführer wurde als das nach außen vertretungsbefugte Or... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §22;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;WRG 1959 §137 Abs2 lith;WRG 1959 §32 Abs4;
Rechtssatz: Das bewilligungspflichtige Einleiten von Fabriksabwässern in die Ortskanalisation während eines bestimmten Zeitraumes ohne eine solche Bewilligung ist als fortgesetztes Delikt zu beurteilen (Hinweis Ringhofer, Verwaltungsverfahrensgesetz II, E 81 ff zu § 22 VStG... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art7 Abs1;VStG §1 Abs1;VStG §44a Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/22 92/18/0040 1 Stammrechtssatz Gemäß dem (auch) das Verwaltungsstrafrecht beherrschenden Grundsatz "Nullum crimen sine lege" kann eine Tat (Handlung oder Unterlassung) als Verwaltungsübertretung nur bestraft werden, wenn sie vor... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art7 Abs1;VStG §1 Abs1;VStG §44a Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 1 Abs 1 VStG steht der Anwendung einer ein bestimmes Verhalten unter Strafe stellenden
Norm: auf ein Verhalten entgegen, das zu einer Zeit gesetzt wurde, zu welcher das die Strafbarkeit eines solchen Verhaltens normierende Gesetz noch nicht in K... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §22;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;WRG 1959 §137 Abs2 lith;WRG 1959 §32 Abs4;
Rechtssatz: Das bewilligungspflichtige Einleiten von Fabriksabwässern in die Ortskanalisation während eines bestimmten Zeitraumes ohne eine solche Bewilligung ist als fortgesetztes Delikt zu beurteilen (Hinweis Ringhofer, Verwaltungsverfahrensgesetz II, E 81 ff zu § 22 VStG... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRK Art7 Abs1;VStG §1 Abs1;VStG §44a Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/22 92/18/0040 1 Stammrechtssatz Gemäß dem (auch) das Verwaltungsstrafrecht beherrschenden Grundsatz "Nullum crimen sine lege" kann eine Tat (Handlung oder Unterlassung) als Verwaltungsübertretung nur bestraft werden, wenn sie vor... mehr lesen...
