Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2 litk;VStG §27 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/18 90/19/0107 1 Stammrechtssatz Für den Bereich des Verwaltungsstrafgesetzes kommt es auch in Sachen, die sich auf den Betrieb einer Unternehmung etc beziehen - und dies trifft auch auf in Filialen gegliederte Unternehmungen zu -, für die örtliche Zuständigkeit der... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit Verantwortlicher gemäß § 9 Abs. 1 VStG der "R Ges.m.b.H." (verantwortlicher Überlasser gemäß § 6 Abs. 2 des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes) zu vertreten, daß in L, wie durch Organe des Landesarbeitsamtes Oberösterreich anläßlich einer Betriebsprüfung am 13. Dezember 1989 und am 15. Februar 1990 festgestellt w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AVG §1;AZG §9;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/24 94/02/0021 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Organ gemäß § 9 Abs 1 VStG verwaltungsstrafrechtlich zur Verantwortung gezogen, so ist im Bereic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. März 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als Geschäftsführer und zwar zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. als Zulassungsbesitzerin unterlassen, auf schriftliches Verlangen der Bezirkshauptmannschaft Leoben vom 26. Juni 1991, zugestellt am 2. Juli 1991, binnen zwei Wochen nach Zustellung, sohin bis längstens 16. Juli 1991 Au... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/31 93/03/0156 1
Verstärkter Senat Stammrechtssatz § 103 Abs 2 KFG sieht keine bestimmte Form für die Erfüllung der Auskunftspflicht vor. Dem Zulassungsbesitzer stehen damit verschiedene Handlungsalternativen zur Verfügung: Er kann die Auskunft mü... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 59 - Marktamtsabteilung für den 21. Wiener Gemeindebezirk veranlaßte aufgrund einer Revision in einer Filiale der XY-AG in Wien 21 am 16. August 1994 eine Anzeige beim zuständigen Magistratischen Bezirksamt wegen des Verdachtes der Übertretung des § 20 iVm § 74 Abs. 5 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975). Das Magistratische Bezirksamt leitete die Anzeige am 12. Oktober 1994 "zuständigkeitshalber" an die Bezirkshauptmannschaft Mödling (BH) weiter. Mi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §20;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/10/0229 E 25. März 1996
95/10/0230 E 25. März 1996
95/10/0231 E 25. März 1996
95/10/0232 E 25. März 1996
95/10/0233 E 25. März 1996
95/10/0234 E 25. März 1996
95/10/0235 E 25. März 1996
95/10/0236 E 25. März 1996
95/10/0237 E 25. März 1996
95/1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 5. Dezember 1994 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als verantwortlicher Beauftragter eines näher bezeichneten Unternehmens mit dem Sitz in Niederösterreich verschiedener Verwaltungsübertretungen nach § 31 Abs. 2 lit. p Arbeitnehmerschutzgesetz schuldig erkannt; über ihn wurden neun Geldstrafen von je S 8.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §13 Abs1;AAV §13 Abs2;AAV §13 Abs3;AAV §85 Abs3;AAV §86 Abs1;VStG §27 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/18 90/19/0107 1 Stammrechtssatz Für den Bereich des Verwaltungsstrafgesetzes kommt es auch in Sachen, die sich auf den Betrieb einer Unternehmung etc beziehen - und dies trifft auch auf in Filialen gegliederte Unternehmungen ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 27. August 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach ("SP-...") bestimmten Kraftfahrzeuges bis zum 14. Februar 1992 unterlassen, der Behörde auf Grund der schriftlichen Aufforderung vom 28. Jänner 1992 der Bundespolizeidirektion Wien, zugestellt am 31. Jänner 1992, binnen zwei Wochen nach Zustellung Auskunft darüber zu erteilen, wer dieses Kraftfahrzeug am 20. D... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;KFG 1967 §134 Abs1;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):
89/18/0055 E 7. Juli 1989 VwSlg 12973 A/1989 RS 2;
95/03/0102 E 14. Juni 1995 RS 4;
1727/68 E 27. Februar 1970 VwSlg 7747 A/1970 RS 1;
1723/76 E 14. Februar 1977 RS 1;
(RIS: abgv) ... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als zur Vertretung nach außen berufener handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher genannten Gesellschaft m.b.H. mit dem Sitz in Niederösterreich (Bezirk Wr. Neustadt) verschiedener Verwaltungsübertretungen nach der Verordnung über Vorschriften zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei Ausführung von Bauarbeiten, Bauneben- und Bauhilfsarbeiten und der A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV;ASchG 1972 §31 Abs2 litp;AVG §1;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/02/0244 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/24 94/02/0021 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Orga... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener des Vereines Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Steiermark, zu verantworten, daß sechs näher bezeichnete Arbeitnehmer (Kraftfahrer) dieses Vereines zu im einzelnen bezeichneten Zeiten im Februar 1990 in näher umschriebenem Umfang die zulässige tägliche Einsatzzeit von 12 Stunden überschritten hätten und daß einem dieser Arbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §12 Abs1;AZG §16;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/08/0024 E 26. März 1987 RS 3 Stammrechtssatz Hinsichtlich von Übertretungen nach dem AZG und dem KJBG ist der Tatort dort anzunehmen, wo der Beschuldigte hätte handeln sollen; wenn eine solche Unterlassung im vorliegenden Zusammenh... mehr lesen...
Nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens erging auf Grund einer Anzeige des Arbeitsamtes Krems vom 24. Jänner 1991 mit 5. Februar 1991 seitens der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg eine Ladung an den Beschwerdeführer, in der ihm zur Last gelegt wurde, sechs namentlich genannte "jugoslawische Staatsangehörige" auf der Baustelle "XY in Krems" beschäftigt zu haben, obwohl für die Genannten weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch ein Befreiungsschein ausgestell... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28;VStG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/09/0284
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Nichterschöpfung des
Instanzenzuges Allgemein Allgeme... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Bundeshauptstadt Wien vom 18. Mai 1994 wurde der Zweitbeschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Zulassungsbesitzer dem am 1. Dezember 1993 ordnungsgemäß zugestellten Verlangen des genannten Magistrates vom 24. November 1993, innerhalb von zwei Wochen Auskunft darüber zu geben, wem er das näher bezeichnete Fahrzeug überlassen habe, welches am 1. September 1993 um 10.10 Uhr in der näher bezeichneten Kurzparkzone in Wien abgestellt gewesen sei... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Bundeshauptstadt Wien vom 18. Mai 1994 wurde der Zweitbeschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Zulassungsbesitzer dem am 1. Dezember 1993 ordnungsgemäß zugestellten Verlangen des genannten Magistrates vom 24. November 1993, innerhalb von zwei Wochen Auskunft darüber zu geben, wem er das näher bezeichnete Fahrzeug überlassen habe, welches am 26. August 1993 um 11.17 Uhr in der näher bezeichneten Kurzparkzone in Wien abgestellt gewesen sei, ... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a idF 1987/024;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/17/0173 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/15 95/17/0211 5 Stammrechtssatz Der Ort, an dem der Tät... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a idF 1987/024;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/17/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/15 95/17/0211 5 Stammrechtssatz Der Ort, an dem der Tät... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. Mai 1995 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als verantwortlicher Beauftragter eines näher angeführten Unternehmens für schuldig befunden, für eine Reihe von Übertretungen von Arbeitnehmerschutzvorschriften in einer örtlich umschriebenen Filiale verantwortlich zu sein und hiefür bestraft. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwog... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der "D Gesellschaft m.b.H." in 2500 Baden. Am 25. Jänner 1993 stellte das zuständige Arbeitsinspektorat bei einer Überprüfung der Filiale dieser Gesellschaft in 8700 Leoben mehrere Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen in Ansehung von fünf dort tätigen Dienstnehmerinnen fest und erstattete Anzeige. Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsfü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §86 Abs1;AAV §86 Abs2;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Als Tatort der Übertretung kommt nicht der Standort der Filiale, sondern der Sitz des Unternehmens in Betracht, wenn der Besch in seiner Eigenschaft als Filialinspektor, somit mit einem Verantwortungsbereich für nicht nur eine Filiale, zum verantwo... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §3 Abs2;AZG §9;Nachtarbeit der Frauen 1969 §3;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/11/0277 95/11/0217
Rechtssatz: Nicht berechtigt ist der Vorwurf, der Tatort von Verstößen gegen § 9 AZG, § 3 Abs... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 4. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Zulassungsbesitzer dem am 28. März 1994 ordnungsgemäß zugestellten Verlangen des Magistrates vom 22. März 1994, innerhalb von zwei Wochen Auskunft darüber zu geben, wem er das Fahrzeug Marke Citröen mit einem näher bezeichneten behördlichen Kennzeichen überlassen gehabt habe, welches am 6. Dezember 1993 um 12.03 Uhr in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §27 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0231 E 26. Februar 1987 RS 1 Stammrechtssatz Zur Auslegung des Begriffes des ORTES DER BEGEHUNG iSd § 27 Abs 1 VStG muss § 2 Abs 2 VStG herangezogen werden. Eine Verwaltungsübertretung ist regelmäßig als dort begangen anzusehen, wo der Täter gehandelt hat oder (bei Unterlassungsdelikten) hätte h... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a idF 1987/024;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1; Beachte vgl. auch E VS 1996/01/31 93/03/0156
Rechtssatz: Der Ort, an dem der Täter einer Verwaltungsübertretung nach § 1a Wr ParkometerG idF 1987/024 hätte handeln sollen, ist jener, an dem seine ... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;ParkometerG Wr 1974 §1a idF 1987/024;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1; Beachte vgl. auch E VS 1996/01/31 93/03/0156
Rechtssatz: Die Auskunftspflicht ist immer erst dann ERFÜLLT, wenn die geschuldete Auskunft auch tatsächlich bei der Behörde einlangt. Erfüllungsort di... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;ParkometerG Wr 1974 §1a idF 1987/024;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1; Beachte vgl. auch E VS 1996/01/31 93/03/0156
Rechtssatz: Der VwGH vermag für die Unterlassung der Auskunftspflicht nach § 1a Wr ParkometerG abweichend von der ständigen Rechtsprechung zu § 103 Abs 2 Sa... mehr lesen...
