Begründung: Der am 10.7.1936 geborene Kläger ist in einem Pensionistenheim untergebracht. Eine Zentralheizung ist vorhanden. Um das Aufräumen und die Wäsche kümmert sich die Verwaltung. Ein praktischer Arzt kommt regelmäßig ins Haus. Die vorgeschriebenen Medikamente werden von der Verwaltung besorgt; die Schwestern bringen diese ins Zimmer. Auch das Essen wird ins Zimmer gebracht. Beim Kläger befindet sich ein Zustand nach Schüben einer multiplen Sklerose mit beinbetonter Te... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 30.8.1914 geborene Klägerin leidet an hochgradiger parkinsonscher Krankheit mit fehlender Gesichtsmimik, Muskelspastizität an beiden oberen und unteren Gliedmaßen verbunden mit Altersschwäche, hochgradige Osteoporose des gesamten Skelettsystems, Alterssichtigkeit bei grauem Star beidseits, Zustand nach Bandscheibenoperation, Schenkelhalsfraktur und Schienbeinbruch, Senk- und Spreizfußbildung, Blasen- und Scheidensenkung mit höhergradigen Harnverhalt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 30.4.1932 geborene, bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter versichert gewesene Erna M***** litt an einer chronischen Polyarthritis mit hochgradigen Veränderungen beider Handgelenke, der Fingergelenke beider Hände, beider Fußgelenke und der Zehengelenke beider Füße. Infolge dessen waren ihr an beiden Hüften und an beiden Kniegelenken künstliche Gelenke implantiert worden. Es bestand eine eingeschränkte Beweglichkeit und Schmerzha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 12.8.1907 geborene Theresia F***** war seit Jahren pflegebedürftig. Seit einem apoplektischen Insult im Mai 1994 war sie rechtsseitig gelähmt. Dadurch und durch die Inaktivität mit der Ausbildung von Kontrakturen an beiden Hüft- und Kniegelenken und dem rechten Ellbogengelenk waren beide Beine und der rechte Arm praktisch unbeweglich. Mit dem linken Arm waren noch langsame Bewegungen möglich. Eine Funktion mit diesem Arm war aber ebensowenig gegeben... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vom 4.7.1995 wurde der Klägerin auf Grund ihres Antrages vom 18.5.1995 ab 1.5.1995 ein Pflegegeld der Stufe 5 gewährt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Klage mit dem Begehren, ab 1.7.1995 ein Pflegegeld in Höhe der Stufe 7 zu zahlen. Zur
Begründung: wurde vorgebracht, daß die Klägerin auf Grund eines Oberschenkelhalsbruches Probleme beim Gehen habe, ständiger Pflege und Betreuu... mehr lesen...
Begründung: Der am 11.2.1950 geborene Kläger war als Hilfsarbeiter berufstätig; er bezieht seit 1.3.1995 die Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 7.6.1995 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag des Klägers auf Gewährung von Pflegegeld im wesentlichen mit der
Begründung: ab, daß der Genannte keinen 50 Stunden monatlich überschreitenden Pflegebedarf habe. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger Klage mit dem Begehren, Pflegegeld im gesetzlichen... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs2 E BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BPGG § 4 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2010 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 17.2.1912 geborene Klägerin bezieht von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter eine Witwenpension und ein Pflegegeld der Stufe 2. Mit Bescheid vom 21.7.1995 wurde der Antrag der Klägerin vom 6.3.1995 auf Erhöhung des Pflegegeldes abgelehnt. Mit der dagegen fristgerecht erhobenen, in der Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung modifizierten Klage begehrt die Klägerin die Erhöhung des Pflegegeldes auf ein solches der Stufe 3 ab 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Kläger hat unstrittig einen monatlichen Pflegebedarf von 30 Stunden für die Hilfsverrichtungen des Einholens von Nahrungsmitteln und der Wohnungs- und Wäschereinigung sowie von weiteren 4 Stunden für die Vornahme eines Wannenbades. Gegenstand des Revisionsverfahrens bildet lediglich die Frage, ob der Kläger deshalb, weil er in früheren Jahren das Kochen nicht erlernt hat und deshalb bei der Zubereitung ... mehr lesen...
Norm: ASVG §105a ASVG §500 BPGG §4 Abs2 HOFG §5a ASVG § 105a gültig von 01.01.1979 bis 30.06.1993 aufgehoben durch BGBl. Nr. 110/1993 ASVG § 500 heute ASVG § 500 gültig ab 01.01.1979 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 684/1978 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 19.7.1914 geborene Klägerin lebt in ***** (USA). Sie gehört zum begünstigten Personenkreis gemäß § 500 ASVG und bezieht von der klagenden Partei seit 1.1.1985 eine Alterspension (AS 91 des Pensionsaktes). Sie befindet sich nunmehr im 82. Lebensjahr, bedarf zur Herbeischaffung von Lebensmitteln und Heizmaterial (bei allerdings vorhandener Elektroheizung in der Wohnung), zur Reinigung der Wohnung (zum oberflächlichen Aufräumen und Staubwischen), zur ... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs2 A BPGG §4 Abs5 Z3BPGG idF BGBl 1995/131 §4 Abs3 Z3 EinstV §2 Abs3 BPGG §4 Abs3 Z7 BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend (vgl insbesondere 10 Ob S 139/94 = SSV-NF 8/61 = SZ 67/117; 10 Ob S 170/94 = SSV-NF 8/74 mwN), weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend vergleiche insbesondere 10 Ob S 139/94 = SSV-NF 8/61 = SZ 67/117; 10 Ob... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs2 BOFG §5a BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BPGG § 4 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, die zum begünstigten Personenkreis gemäß § 500 ASVG gehört, bezieht von der beklagten Partei seit 1.1.1990 eine Alterspension. Sie kann sich selbständig an- und auskleiden, sich waschen, die Toilette aufsuchen und sich reinigen. Zum Baden und Duschen benötigt sie fremder Hilfe. Sie kann sich komplette Mahlzeiten (Hausmannskost wie Schnitzel und gebratenes Fleisch) selbst zubereiten und einnehmen. Für sämtliche Beschaffungen, auch der Lebensm... mehr lesen...
Begründung: Die am 7.8.1910 geborene Klägerin bezieht seit 1.6.1991 eine Witwenpension zuzüglich Ausgleichszulage. Ihr Antrag vom 19.9.1991 auf Gewährung des Hilflosenzuschusses wurde mit der
Begründung: abgelehnt, daß die Voraussetzungen nach § 105 a ASVG nicht erfüllt seien. Die am 7.8.1910 geborene Klägerin bezieht seit 1.6.1991 eine Witwenpension zuzüglich Ausgleichszulage. Ihr Antrag vom 19.9.1991 auf Gewährung des Hilflosenzuschusses wurde mit der
Begründung: abgelehnt, d... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs2 H EinstV §2 Abs2 BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BPGG § 4 gültig von 01.01.2009 bis... mehr lesen...
