Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 1998 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die inhaltlich unverändert übernommenen Spruchteile des erstinstanzlichen Straferkenntnisses - der Begehung von zwei Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als Inhaber des Hotels S z... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 1998 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die inhaltlich unverändert übernommenen Spruchteile des erstinstanzlichen Straferkenntnisses - der Begehung von zwei Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als Inhaber des Hotels S z... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §3 Abs1;AuslBG §6 Abs1;AuslBG §6 Abs2;AZG §2 Abs1 Z3;AZG §9;
Rechtssatz: Nach § 6 Abs. 2 AuslBG darf die kurzfristige Aushilfe (im Beschwerdefall: auf einem anderen Arbeitsplatz im Betrieb des Arbeitgebers) die Höchstdauer einer Woche nicht übersteigen. Bei Beurteilung der Dauer der Verleihung in diesem Zusammenhang ist nicht isoliert jeder ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §3 Abs1;AuslBG §6 Abs1;AuslBG §6 Abs2;AZG §2 Abs1 Z3;AZG §9;
Rechtssatz: Nach § 6 Abs. 2 AuslBG darf die kurzfristige Aushilfe (im Beschwerdefall: auf einem anderen Arbeitsplatz im Betrieb des Arbeitgebers) die Höchstdauer einer Woche nicht übersteigen. Bei Beurteilung der Dauer der Verleihung in diesem Zusammenhang ist nicht isoliert jeder ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Steiermärkischen Krankenanstalten-Gesellschaft mbH (KAGES) schuldig erkannt, im Jänner und Februar 1994 zu genau bezeichneten Zeiten im Landeskrankenhaus M die Arbeitnehmer A, M, K und D entgegen den Bestimmungen des § 19 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz - AZG in Verbindung mit dem Bescheid des Arbeitsinspektorates Graz vom 7. Jänner 1994, Zl. 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;VStG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/06 95/11/0322 2 Stammrechtssatz Ein öffentliches Interesse iSd § 23 AZG an der Zulassung von Ausnahmen von den Vorschriften über die höchstzulässige Arbeitszeit ist auch jenes an der Sicherung ausreichender Krankenanstaltspflege in de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §14 Abs1;AZG §2 Abs1;AZG §5 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/02 91/19/0248 3 Stammrechtssatz Rufbereitschaft ist - im Unterschied zur Arbeitsbereitschaft - dadurch charakterisiert, daß der Arbeitnehmer den Ort des Bereitseins selbst wählen (wobei er den Arbeitgeber von seinem jeweiligen Aufenthaltsort zu verst... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/06 Krankenanstalten
Norm: AVG §52;AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §5 Abs1;KAG 1957 §60;KAG 1957 §67 Abs2 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/06 95/11/0322 3 Stammrechtssatz Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, ob tatsächlich Erfordernisse der gebotenen medizinisch-pflegerischen Betreuung der Patienten einer Landeskranken... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §6;ÄrzteG 1984 §6c;AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;VStG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/06 95/11/0322 4 Stammrechtssatz Ist eine den Ausbildungserfordernissen des ÄrzteG entsprechende qualitativ hochwertige Ärzteausbildung in den Grenzen des AZG (zumind... mehr lesen...
Index: L94406 Krankenanstalt Spital Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/06 Krankenanstalten
Norm: AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;KAG 1957 §18 Abs1;KAG Stmk 1957 §24;KAG Stmk 1957 §52;KAG Stmk 1957 §57 litc;VStG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/06 95/11/0322 1 Stammrechtssatz Da die Landeskrankenanstalten in Erfüllung der dem Land obliegen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe es als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufene der H-Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, daß diese Gesellschaft als Arbeitgeberin 17 namentlich bezeichnete Arbeitnehmer zu bezeichneten Zeiten entgegen § 9 Arbeitszeitgesetz, BGBl. Nr. 461/1969 in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 446/1994 - AZG, beschäftigt habe. Über die Beschwerdeführerin wurden ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 27. Dezember 1995 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. schuldig erkannt, "daß die Gesellschaft bei der Beschäftigung" von 19 im folgenden namentlich genannten Arbeitnehmern "das Arbeitszeitgesetz in 19 Fällen durch Überschreiten der höchstzulässigen Tagesarbeitszeit von 10 Stunden ... übertreten hat". Es folgt eine Auflist... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Graz vom 21. August 1995 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Steiermärkischen Krankenanstalten-Gesellschaft m.b.H. (KAGES) mit dem Sitz in Graz schuldig erkannt, es verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten zu haben, daß sich im April 1994 im Landeskrankenhaus X in Ansehung von insgesamt 71 Arbeitnehmern der Gesellschaft Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz (AZG) ereignet hätten, u... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §2 Abs1;
Rechtssatz: Zeiten bloßer Anwesenheit im Betrieb ohne Arbeitsverpflichtung zwecks Abwarten eines öffentlichen Verkehrsmittels sind keine Arbeitsunterbrechungen (im Gegensatz von den "kurzen Pausen zum Jausnen" udgl; Hinweis E 24.9.1990, 90/19/0245, VwSlg 13264 A/1990) und daher auch keine Arbeitszeit. European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §2 Abs1;AZG §5 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/11/0040 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/02 91/19/0248 3 Stammrechtssatz Rufbereitschaft ist - im Unterschied zur Arbeitsbereitschaft - dadurch charakterisiert, daß der Arbeitnehmer den Ort des Bereitseins selbst wählen (wobei er den ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/03 Kollektives Arbeitsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ArbVG §3 Abs1;AZG §2 Abs1;AZG §28 Abs1;AZG §3 Abs1;AZG §9;VStG §2 Abs1;VStG §27 Abs1;
Rechtssatz: Reisezeiten gelten grundsätzlich als Arbeitszeiten. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß Reisezeiten zur normalen Arbeitsleistung gehören (Hinweis E 16.4.1991, 90/08/0156, 0157, 3.12.1990, 90/19/0293, 300, OGH 8.11.19... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurden über den Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Steiermärkischen KA GmbH mit dem Sitz in Graz wegen Übertretungen von Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 446/1994 (AZG) gemäß § 28 Abs. 1 AZG Geldstrafen (Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. Er habe es unterlassen, für die Einhaltung der Bestimmungen des AZG zu sorgen, indem in insgesamt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/06 Krankenanstalten
Norm: AVG §52;AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §5 Abs1;KAG 1957 §60;KAG 1957 §67 Abs2 Z6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/11/0325 95/11/0324 95/11/0323 95/11/0326 95/11/0387 Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/11/0158 E 1. Oktober 1996 96/11/0046 E 1. Oktober 1996 95/11/0384 E 1. Oktober 1996 95/11/0312 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §6;ÄrzteG 1984 §6c;AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;VStG §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/11/0325 95/11/0324 95/11/0323 95/11/0326 95/11/0387 Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/11/0158 E 1. Oktober 1996 96/11/0046 E 1. Oktober 1996 95/11/0384 E 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;VStG §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/11/0325 95/11/0324 95/11/0323 95/11/0326 95/11/0387 Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/11/0158 E 1. Oktober 1996 96/11/0046 E 1. Oktober 1996 95/11/0384 E 1. Oktober 1996 95/11/0312 E 1. Oktober 1996 95/11/0311 E 1. Oktober 1... mehr lesen...
Index: L94406 Krankenanstalt Spital Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein82/06 Krankenanstalten
Norm: AZG §19 Abs3;AZG §2 Abs1;AZG §23;AZG §28 Abs1;AZG §5 Abs1;KAG 1957 §18 Abs1;KAG Stmk 1957 §24;KAG Stmk 1957 §52;KAG Stmk 1957 §57 litc;VStG §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/11/0324 95/11/0323 95/11/0325 95/11/0326 95/11/0387 Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener des Vereines Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Steiermark, zu verantworten, daß sechs näher bezeichnete Arbeitnehmer (Kraftfahrer) dieses Vereines zu im einzelnen bezeichneten Zeiten im Februar 1990 in näher umschriebenem Umfang die zulässige tägliche Einsatzzeit von 12 Stunden überschritten hätten und daß einem dieser Arbe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §14 Abs1;AZG §2 Abs1;AZG §5 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/02 91/19/0248 3 Stammrechtssatz Rufbereitschaft ist - im Unterschied zur Arbeitsbereitschaft - dadurch charakterisiert, daß der Arbeitnehmer den Ort des Bereitseins selbst wählen (wobei er den Arbeitgeber von seinem jeweiligen Aufenthaltsort zu verst... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (der belangten Behörde) vom 5. März 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener einer näher bezeichneten Gesellschaft zu verantworten, daß im Juni 1989 in einer näher bezeichneten Filiale bei zwei namentlich genannten Arbeitnehmern der Gesellschaft 1. an näher bezeichneten Tagen die höchstzulässige Tagesarbeitszeit von zehn Stunden und 2. in näher bezeich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (der belangten Behörde) vom 5. März 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener einer näher bezeichneten Gesellschaft zu verantworten, daß im Juni 1989 in einer näher bezeichneten Filiale bei zwei namentlich genannten Arbeitnehmern der Gesellschaft 1. an näher bezeichneten Tagen die höchstzulässige Tagesarbeitszeit von zehn Stunden und 2. in näher bezeich... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §2 Abs1 Z1;AZG §9;
Rechtssatz: Die Nahrungsaufnahme am Arbeitsplatz während einer Arbeitsunterbrechung stellt keine Ruhepause iSd AZG dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1991190134.X06 Im RIS seit 23.03.2001 mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §1 Abs1;AZG §2 Abs1 Z1;AZG §9;
Rechtssatz: § 9 AZG enthält zeitliche Höchstgrenzen für die Beschäftigung der einzelnen Arbeitnehmer, sodaß die Überschreitung der zulässigen Tagesarbeitszeit immer nur durch die Beschäftigung von Arbeitnehmern über die gesetzlich zulässige Dauer hinaus erfolgen kann; die Auffassung, es müsse nur "die im Betrieb geltende Arbeitszeit und ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §2 Abs1 Z1;AZG §9;
Rechtssatz: Die Nahrungsaufnahme am Arbeitsplatz während einer Arbeitsunterbrechung stellt keine Ruhepause iSd AZG dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1991190134.X06 Im RIS seit 23.03.2001 mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §1 Abs1;AZG §2 Abs1 Z1;AZG §9;
Rechtssatz: § 9 AZG enthält zeitliche Höchstgrenzen für die Beschäftigung der einzelnen Arbeitnehmer, sodaß die Überschreitung der zulässigen Tagesarbeitszeit immer nur durch die Beschäftigung von Arbeitnehmern über die gesetzlich zulässige Dauer hinaus erfolgen kann; die Auffassung, es müsse nur "die im Betrieb geltende Arbeitszeit und ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Marktgemeinde behandelte in den Jahren 1985 bis 1988 43,8 % der an ihre (im Krankenhaus beschäftigten) Dienstnehmer bezahlten "Rufbereitschaftsentschädigungen" als steuerfrei. Mit einem an "Krankenhaus z.H. Bürgermeister R., X," gerichteten Haftungs- und Zahlungsbescheid vom 3. Mai 1989 machte das Finanzamt die Haftung für eine Lohnsteuerfehlberechnung von insgesamt S 1,571.850,-- (davon S 1,272.152,48 aus dem Titel der allein beschwerdegegenständlichen "Ruf... mehr lesen...
