Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Branimir R*** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 erster Fall StGB schuldig gesprochen, weil er am 8.November 1986 in Wien eine unmündige Person auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht mißbrauchte, indem er der am 25.Jänner 1974 geborenen Petra E*** auf die Brust griff, sie über der Hose am Oberschenkel betastete, ihr zwischen die Beine zu greifen suchte, und sie an den Oberschenkeln streichelte. Nach den ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Josef N*** des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 2 StGB (Punkte D/16/17 a des Urteilssatzes) und Johann (Hans) N*** des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4 StGB (D/17 b des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Darnach haben Josef N*** in der Nacht zum 28.März 1985 in Seebach (Pyhrn) gemeinsam mit Wilfried R*** und Helmut H*** aus e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Februar 1964 geborene, zuletzt beschäftigungslose Thomas M*** des Verbrechens des Raubes nach dem § 142 Abs. 1 StGB (A des Schuldspruches) und des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs. 1 StGB (B des Schuldspruches) schuldig erkannt. Inhaltlich des Schuldspruches liegt ihm zur Last, am 11.Oktober 1986 in Wien mit Gewalt gegen eine Person und durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StG... mehr lesen...
Gründe: Die Trafikantin Theresia T***, ihr Ehemann Franz T*** und deren Schwiegersohn Josef S*** wurden des Verbrechens der Unterschlagung nach § 134 Abs 1, zweiter Fall, und Abs 3 StGB. schuldig erkannt. Darnach haben sie im Frühjahr 1986 in Wiener Neustadt einverständlich ein Brieflos mit einer Gewinnsumme von 250.000 S, das durch Irrum in ihren Gewahrsam geraten war, mit dem Vorsatz, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern, unterschlagen, indem sie beschlossen, dieses Brieflos,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben bezeichneten Urteil wurde der 38-jährige Kurt Werner E*** des Verbrechens der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach §§ 83 Abs 2, 85 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 15.März 1986 in Timelkam Roland Z*** dadurch, daß er ihm mit dem Knie einen Stoß in den Unterleib versetzte, vorsätzlich am Körper mißhandelt und durch eine Teilresektion (traumatische Zertrümmerung) des rechten Hodens fahrlässig verletzt, wobei die Tat eine schwere, nämlich 50... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben näher bezeichneten Urteil wurde der 35-jährige Walter G*** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (richtig gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2, 130, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Die von ihm dagegen aus der Z 5 des § 281 Abs. 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde entbehrt zur Gänze einer prozeßordnungsgemäßen Darstellung. Der Ein... mehr lesen...
Gründe: Der am 13. Jänner 1970 geborene Roman A*** wurde des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1, 128 Abs 1 Z. 4 StGB. schuldig erkannt, weil er am 11. September 1986 in Gesellschaft des abgesondert verfolgten Helmut L*** von einer Messekoje der Firma H***-Unterhaltungselektronik" in der Halle 14 des Wiener Messegeländes zwei sogenannte Mini-Player (Kassettenradios) im Gesamtwert von 10.300 S mit dem Vorsatz unrechtmäßiger Bereicherung weggenommen habe.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef M*** des Vergehens der Fälschung eines Beweismittels nach dem § 293 Abs. 1 und Abs. 2 StGB, teils als Beteiligter nach dem § 12, zweiter Fall, StGB, des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs. 1 StGB, teils als Beteiligter nach dem § 12, zweiter Fall, StGB, und des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach dem § 288 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Inhaltlich des Schuldspruchs fällt Josef M*** zur Last, er habe am 4... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wude Herbert A*** des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien in der Zeit zwischen Anfang 1982 und 16.Mai 1983 in mehrfachen Angriffen ein Gut, das ihm anvertraut worden ist und dessen Wert 100.000 S übersteigt, nämlich Fotomaterial (bzw dessen Gegenwert) im Wert von mindestens 400.000 S, das ihm von der Firma Johann H*** zum Verkauf übergeben worden war, dadurch sich ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian Z*** I. des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3 und 15 StGB sowie II. des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er (zu I) in Gesellschaft der nachgenannten (abgesondert verfolgten) Personen als Beteiligten (§ 12 StGB) mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich unrechtmäßig zu bereicher... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die 50-jährige Charlotte O*** (im zweiten Rechtsgang) des Verbrechens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs. 2 StGB (1) und des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs. 1 StGB (2) schuldig erkannt. Darnach hat sie vor Gericht bei ihrer förmlichen Vernehmung zur Sache falsch ausgesagt, und zwar 1. am 2.September 1983 in Kitzbühel unter Eid durch die Aussage, sie wisse nicht mehr, von wem sie erfahren... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef S*** I./ des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs. 1, 2 und 3 (1. Fall) StGB und II./ des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Nach dem zuletzt erwähnten Schuldspruch (Punkt II des Urteilssatzes) versuchte der Angeklagte am 2.Mai 1986 - vor Ingebrauchnahme des im Punkt I/2 des Urteilssatzes erwähnten PKWs -, eine fremde bewegl... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann Julius I*** - neben anderen strafbaren Handlungen auch - des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2, 148 zweiter Fall StGB (Punkt I des Urteilssatzes) sowie des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB (Punkt II) schuldig erkannt. Diesen Teil des Schuldspruches bekämpft der Angeklagte mit einer auf die
Gründe: der Z 5 und 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17.Mai 1957 geborene Kraftfahrer Josef S*** (I.) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 1 StGB und (II.) des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 23.November 1985 in St.Ulrich am Pillersee Günther H*** (zu I.) durch Versetzen mehrerer Stiche mit einem Messer gegen dessen Brust und Gesicht vorsätzlich am Körper... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 11.August 1969 geborene (demnach noch jugendliche) Angeklagte Heidi-Julia R*** des Vergehens des tätlichen Angriffes auf einen Beamten nach § 270 (Abs 1) StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie am 14. Dezember 1985 in Wien (als Teilnehmerin an einer unangemeldeten und entgegen polizeilicher Aufforderung zur Räumung des Versammlungsortes fortgesetzten Demonstration) den Polizeibeamten Harald L*** während einer Amtshandlung (nämlich i... mehr lesen...
Norm: StGB §86StPO §260 Abs1 Z4StPO §270 Abs2 Z4
Rechtssatz: Die Strafbestimmung des § 86 StGB normiert kein eigenes Delikts, sondern lediglich einen qualifizierten Fall der Körperverletzung nach § 83 StGB. Entscheidungstexte 10 Os 11/87 Entscheidungstext OGH 28.04.1987 10 Os 11/87 12 Os 99/87 Entscheidungstext OGH 03.09... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Werner J*** auf Grund des Wahrspruches der Geschworenen des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang "nach § 86 StGB" schuldig erkannt; da diese Strafbestimmung kein eigenes Delikt, sondern lediglich einen qualifizierten Fall der Körperverletzung nach § 83 normiert (vgl. Leukauf-Steininger, StGB 2 , RN 6 zu § 86), sind allerdings der Formvorschrift des § 260 Abs 1 Z 4 StPO in Verbindung mit §§ 270 Abs 2 Z 4, 342 StPO zuwider... mehr lesen...
Norm: StGB §86StPO §260 Abs1 Z4StPO §270 Abs2 Z4
Rechtssatz: Die Strafbestimmung des § 86 StGB normiert kein eigenes Delikts, sondern lediglich einen qualifizierten Fall der Körperverletzung nach § 83 StGB. Entscheidungstexte 10 Os 11/87 Entscheidungstext OGH 28.04.1987 10 Os 11/87 12 Os 99/87 Entscheidungstext OGH 03.09... mehr lesen...
Gründe: Josef K*** wurde nachstehender Straftaten für schuldig erkannt: 1, 2: Vergehen der Zuhälterei nach § 216 StGB. a.F. sowie § 216 Abs 2 und 4 StGB. n.F., 3: Verbrechen der teils vollendeten, teils versuchten schweren Nötigung nach §§ 105, 106 Abs 1 Z. 1 und 3 sowie 15 StGB. und schließlich 4: Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB. Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wurde mit Ausnahme des materielle Nichtigke... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben näher bezeichneten Urteil wurde der nunmehr 52jährige Dr. Otto P*** des Verbrechens der versuchten Untreue als Beteiligter nach §§ 12 (zu ergänzen: zweiter Fall), 15, 153 Abs. 1 und Abs. 2, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Urteilsfeststellungen trafen der Angeklagte, der in Graz ein Handelsunternehmen betreibt, und die Firma Josef S***, Kunststoffwerk in Linz, vertreten durch Ing. Josef S***, im Juli 1980 eine Vereinbarung, laut welche... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 4.Juni 1964 geborene Ludwig H*** und der am 27.November 1944 geborene Herbert H*** des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs. 1 StGB (Punkt I/ des Urteilssatzes) und Ludwig H*** außerdem auch des Vergehens der versuchten Zuhälterei nach den §§ 15, 216 Abs. 1 StGB (Punkt II/ des Urteilssatzes), des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs. 1, 129 Z 2 StGB (Punkt III/ des Urtei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Harald C*** des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 204 Abs 1, 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er 1. am 9.Feber 1982 (gegen 14,45 Uhr) in Großenzersdorf Hildegard L*** und Josefa P*** durch gefährliche Drohung zur Unzucht genötigt, indem er ein Messer zückte und einen Knüppel schwang, worauf er die genannten Frauen an den Brü... mehr lesen...
Norm: StPO §270 Abs2 Z5
Rechtssatz: Nach der Vorschrift des § 270 Abs 2 Z 5 StPO haben die
Entscheidungsgründe: in gedrängter Darstellung, aber mit voller Bestimmtheit (und deshalb zweckmäßigerweise deutlich voneinander abgesetzt) zu enthalten 1. die Tatsachen, die das Gericht als erwiesen (oder als nicht erwiesen) annimmt (Feststellungen), 2. die
Gründe: , warum das Gericht diese Tatsachen als erwiesen und andere Tatsachen, die behauptet wurden u... mehr lesen...
Norm: StPO §270 Abs2 Z5
Rechtssatz: Nach der Vorschrift des § 270 Abs 2 Z 5 StPO haben die
Entscheidungsgründe: in gedrängter Darstellung, aber mit voller Bestimmtheit (und deshalb zweckmäßigerweise deutlich voneinander abgesetzt) zu enthalten 1. die Tatsachen, die das Gericht als erwiesen (oder als nicht erwiesen) annimmt (Feststellungen), 2. die
Gründe: , warum das Gericht diese Tatsachen als erwiesen und andere Tatsachen, die behauptet wurden u... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthaltenden - Urteil wurde Manfred K*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, und Abs 2 Z 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Salzburg fremde bewegliche Sachen in einem 100.000 S übersteigenden Wert den nachgenannten Personen durch Eindringen in abgeschlossene Räume, die sich in Gebäuden befinde... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung I. Mustafa A*** und Fazli A*** wurden des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG a.F., A*** teils, A*** ausschließlich in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB (I 1, II 1), weiters A*** des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 StGB (I 2) und A*** des Finanzvergehens des Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG (II 2) schuldig erkannt. Darnach war Mustafa A*** Gehilfe des wegen (Einfuhr nach und... mehr lesen...
Gründe: Eckhard Bruno S*** und Walter Jürgen H*** wurden des Verbrechens des Menschenhandels nach § 217 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie am 13.April 1985 in Dornbirn als Mittäter die Österreicherin Cornelia H*** (die geschiedene Gattin des Zweitverurteilten) der gewerbsmäßigen Unzucht in Italien zugeführt, indem sie diese von ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort in Dornbirn in einem Personenauto nach Genua brachten, dort in einem Hotelzimmer einquartierten, mit ihr die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 44-jährige Dr.Lutz M*** des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er als Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Wien mit dem Vorsatz, dadurch andere, nämlich die Republik Österreich an ihrem Recht auf Strafverfolgung des Adalbert R*** zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes als dessen Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, dadurch wissentlich mißbrauch... mehr lesen...
Norm: StPO §270 Abs2 Z5StPO §410
Rechtssatz: Beschlüsse sind ohne Rücksicht auf ihre Anfechtbarkeit ausreichend zu begründen; dies auch dann, wenn ihnen richterliches Ermessen zugrundeliegt. Entscheidungstexte 11 Os 153/86 Entscheidungstext OGH 28.10.1986 11 Os 153/86 Veröff: EvBl 1987/98 S 347 = ÖJZ-LSK 1987/30 12 Os 2/89 E... mehr lesen...
Gründe: Aus dem Akt AZ 22 Vr 4.391/83 des Landesgerichtes Innsbruck ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengerichtes vom 29.Februar 1984, GZ 22 Vr 4.391/83-18, wurde der am 24.Februar 1961 geborene beschäftigungslose Wilfried M*** des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2 StGB, sowie des Vergehens der Begünstigung nach dem § 299 Abs. 1 ... mehr lesen...
