Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Harald C*** des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 204 Abs 1, 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Harald C*** des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zur Unzucht nach Paragraphen 204, Absatz eins, 15,... mehr lesen...
Gründe: Karin P*** ist des Vergehens nach § 127 Abs. 1 und 2 Z. 3, 128 Abs. 1 Z. 4 StGB schuldig erkannt worden, weil sie im Jahr 1982 in Linz Verfügungsberechtigten der Adolf S*** Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., Großhandel mit Uhren und Schmuckwaren, unter Ausnützung ihrer Gelegenheit als deren Handelsarbeiterin Schmuckgegenstände im Gesamtwert von 33.059 S gestohlen hat. Karin P*** ist des Vergehens nach Paragraph 127, Absatz eins und 2 Ziffer 3, 128, Absatz eins, Ziffer 4... mehr lesen...
Gründe: Der am 3.Juni 1957 geborene jugoslawische Staatsangehörige Ismet D*** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 2, 129 Z. 1, 130 und 15 StGB. (I) sowie des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB. (II) schuldig erkannt, weil er zwischen dem 10.Oktober 1985 und dem 20. Juni 1986 in Ferlach und anderen Orten Kärntens 22 vollendete und 4 versuchte Einbruchsdie... mehr lesen...
Gründe: Der am 30.Mai 1954 geborene Heinrich B*** wurde des Verbrechens des Menschenhandels nach § 217 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er zwischen dem 1.September 1985 und dem 14.April 1986 in Steyr gewerbsmäßig als Geschäftsführer des Nachtlokals "L*** S***" die thailändischen Staatsangehörigen Pensri P***, Chaweewan P*** und Supat C*** der Unzucht in einem anderen Staat als in dem, dessen Staatsangehörigkeit sie besaßen und in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Oktober 1956 geborene polnische Staatsangehörige Janusz D*** schuldig erkannt, er habe am 17. und 18.Juni 1986 in Wien in insgesamt zwei Angriffen fremde bewegliche Sachen in einem 100.000 S übersteigenden Wert mit dem Vorsatz, sich durch die Sachzueignung unrechtmäßig zu bereichern, anderen durch Einbruch in deren Wohnung weggenommen oder wegzunehmen versucht und hiedurch das Verbrechen des teils versuchten, teils vollendete... mehr lesen...
Gründe: Eckhard Bruno S*** und Walter Jürgen H*** wurden des Verbrechens des Menschenhandels nach § 217 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie am 13.April 1985 in Dornbirn als Mittäter die Österreicherin Cornelia H*** (die geschiedene Gattin des Zweitverurteilten) der gewerbsmäßigen Unzucht in Italien zugeführt, indem sie diese von ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort in Dornbirn in einem Personenauto nach Genua brachten, dort in einem Hotelzimmer einquartierten, mit ihr ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.September 1968 geborene, sohin zur Tatzeit jugendliche Angeklagte Gerhard F*** des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 (Abs. 1 und) Abs. 4 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 28.März 1986 in Bischofegg die Monika W*** (auch W***) fahrlässig am Körper schwer verletzt, indem er einem 4-jährigen Schäferrüden den Befehl erteilte: "Benno faß !" und dadurch bewirkte, daß der Hund Monika W*** schli... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden 1. Johann F*** (zu 1.1.) des bandenmäßig begangenen Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SGG (aF), teils als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB, und (zu 1.3.) des Finanzvergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG als Beteiligter nach § 11 (dritter Fall) FinStrG, 1. Johann F*** (zu 1.1.) des bandenmäßig begangenen Verbrechens nach Paragraph 12, Absatz eins, SGG (aF), teils als Beteiligter nach Par... mehr lesen...
Norm: StPO §118 StPO §126 Abs1 StPO §134 StPO §258 Abs2 Ba StPO §281 Abs1 Z4 B StPO § 118 heute StPO § 118 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2004 StPO § 118 gültig von 31.12.1975 bis 31.12.2007 StPO ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch andere Entscheidungen enthält, wurde Karin W*** zu A) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG n.F. und zu A) des Verbrechens nach Paragraph 12, Absatz eins, SuchtgiftG n.F. und zu B) des Vergehens nach § 16 Abs 1 SuchtgiftG n.F. B) des Vergehens nach Paragraph 16, Absatz eins, SuchtgiftG n.F. schuldig erkannt. Darnach hat sie A) gemeinsam mit Robert H*** den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 41-jährige Kurt S*** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 (erster Deliktsfall) StGB, des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs. 1 StGB, des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs. 1 und § 15 StGB sowie des Vergehens des Mißbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 (erster Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er seine am 21. Nov... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Alfred F*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 24.Dezember 1985 in Tumeltsham Brigitte H*** mit Gewalt gegen ihre Person, indem er sie am Hals packte, an den Haaren riß und ihr Schläge gegen die Brust versetzte, sowie durch die Äußerung, ihr werde noch etwas passieren, sohin durch eine ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Der am 18.September 1952 geborene Landwirt Albert M*** wurde gemäß § 21 Abs 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 21.Jänner 1986 in Wendling unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB.), der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit höheren Grades beruht, an dem im Eigentum seiner Mutter Hildegard M*** stehenden landwirtschaftlichen ... mehr lesen...
Gründe: Der am 28.November 1955 geborene Taxilenker Karl B*** und der am 4.September 1966 geborene Schüler Michael C*** wurden des Verbrechens der (schweren) Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1, 85 Z. 3 StGB. (1 a) sowie der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB. (1 b und c) und der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs. 1 Z. 7 StGB. (2) schuldig erkannt. Darnach haben sie am 18.Juni 1985 in Wien als Mittäter nachgenannt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Juli 1966 geborene Operator Heinrich Leopold P*** des Vergehens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 17.Oktober 1984 in Wien Andrea S*** dadurch, daß er sie von hinten erfaßte, festhielt und ihr den Mund zuhielt, die persönliche Freiheit entzogen zu haben. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Juli 1966 geborene Operator Heinrich Leopold P*** des Vergehens der Freihe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen Teilfreispruch enthält, wurde der am 10.April 1966 geborene Angeklagte Franz W*** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 2, 84 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen Teilfreispruch enthält, wurde der am 10.April 1966 geborene Angeklagte Franz W*** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 83, Absatz 2, 84, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Darnach ha... mehr lesen...
Gründe: Der am 14. April 1949 geborene Landwirt Karl L*** wurde mit dem angefochtenen Urteil schuldig erkannt, am 15. Juni 1985 in Krautsdorf, Gemeinde Obernberg am Inn, dadurch, daß er in den Tränketrog auf der Rinderweide der Aloisia G*** zwei Liter des Halmverkürzungsmittels "Halmfest-Chemia" schüttete, worauf sechs Rinder im Wert von 173.600 S infolge Vergiftung verendeten und weitere drei Tiere an Vergiftungserscheinungen litten, 1. anders als durch eine der in den §§ 169,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde die Angeklagte Sabine F*** des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2 StGB und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 zweiter Halbsatz StGB schuldig erkannt. Mit dem bekämpften Urteil wurde die Angeklagte Sabine F*** des Vergehens des schweren Betruges nach Paragraphen 146, 147, Absatz 2, StGB und des Verbrechens der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, zweiter Halbsatz StGB schuldig erkannt. Danach ha... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Juli 1947 geborene Helmut MAY I. des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach dem § 203 Abs. 1 StGB und II. des Vergehens der versuchten Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Juli 1947 geborene Helmut MAY römisch eins. des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach dem Paragraph 203, Absatz eins, StGB und römisch zwei. des Vergehens der versuchten Nötigung nach den... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.April 1946 geborene Albert Peter P*** des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144, 145 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 Z 1 und 2 StGB (A I 1), des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 und 3 StGB (A I 2 und A II 1), des Vergehens der Zuhälterei nach § 216 StGB a.F. (B I 1), des Vergehens der Zuhälterei nach § 216 Abs. 1 und 2 StGB i.d.F. der Strafgesetznovelle BGBl. 1984/295 (B I 2) und des Vergeh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 34-jährige Werner B*** des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6.Juli 1984 Beatrix W*** mit Gewalt zum außerehelichen Beischlaf genötigt, indem er sie zunächst in Wien gewaltsam in sein Auto drängte, sie auf der folgenden Fahrt nach Korneuburg trotz wiederholten Ersuchens weder nach Hause brachte noch aussteigen ließ und schließlich am Donauufer im Ortsgebiet von Korneubu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4.September 1968 geborene (zur Tatzeit noch jugendliche) Lehrling Franz F*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 (zweiter Fall) StGB und des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Graz Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4.September 1968 geborene (zur Tatzeit noch jugendliche) Lehrling Franz F*** (im zweiten Recht... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde im zweiten Rechtsgang (vgl 11 Os 25/85) der am 26.August 1961 geborene Gerhard W*** des Verbrechens des Mordes nach dem § 75 StGB (1) und des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs 1 StGB (2) schuldig erkannt. Darnach tötete er am 11.Juli 1984 in Innsbruck Rosa H*** durch wuchtige Hammerschläge gegen den
Kopf: , durch Würgen und durch Zufügen zahlreicher Messerstiche vorsätzlich (1) und stahl ihr anschließend einen Geldbetrag von 10... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Franz T*** der Vergehen (zu I.) der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 4 StGB, (zu II.) der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB, (zu III.) der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB, (zu IV.) der Körperverletzung nach § 83 Abs. 2 StGB und (zu V.) des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Franz T*** der Vergehen (zu... mehr lesen...
Gründe: Der am 12.Juni 1953 geborene Ernst S*** wurde des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB. (1) und des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105, 106 Abs 1 Z. 1 StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er am 18.Jänner 1986 in Andorf seine Lebensgefährtin Waltraud L*** durch Faustschläge und Fußtritte vorsätzlich verletzt (Schwellungen am
Kopf: und am Oberkörper, Blutunterlaufungen am linken Ohr und Brustkorbprellungen: 1) und durch gefährliche B... mehr lesen...
Gründe: Der am 29.Jänner 1969 geborene Gerald F*** wurde u.a. des Verbrechens des schweren Raubs nach §§ 142 Abs. 1, 143 StGB. schuldig erkannt, weil er am 11.März 1985 in Wien in Gesellschaft des abgesondert verfolgten Erwachsenen Andreas R*** als Raubgenosse der Ilse H*** 1.000 S Bargeld und mehrere Fahrscheine der Wiener Verkehrsbetriebe mit Gewalt gegen deren Person mit Bereicherungsvorsatz weggenommen hat (A; S. 123/II). Nach den diesbezüglichen Urteilskonstatierungen zum ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Franz Rudolf B*** der Verbrechen der Hehlerei nach dem § 164 Abs. 1 Z 2 Abs. 3 StGB schuldig erkannt, weil er in Kronsdorf und Linz in der Zeit von Ende Jänner 1982 bis zum 17.März 1982 in mehreren Angriffen die im Urteilsspruch näher bezeichneten Sachen, deren Wert 5.000 S übersteigt und die der abgesondert Verfolgte Gerhard L*** durch eine mit 5 Jahre erreichender Freiheitsstrafe bedrohte Handlung gegen fremdes Vermöge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Februar 1932 geborene Albert S*** (früher: E***) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 2, 148 zweiter Fall StGB (Punkt A des Urteilssatzes) und des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 2 StGB (Punkt B des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Februar 1932 geborene Albert S*** (früher: E***) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schwer... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Peter Paul F*** - im zweiten Rechtsgang abermals - des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 1, Abs 2 und Abs 3 letzter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Peter Paul F*** - im zweiten Rechtsgang abermals - des Verbrechens der Hehlerei nach Paragraph 164, Absatz eins, Ziffer eins,, Absatz 2 und Absatz 3, letzter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 15.Feber 1985 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Christian M*** des Vergehens (richtig: Verbrechens) der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 1.Jänner 1984 in Steindorf außer dem Fall der Notzucht Hildegard O*** mit Gewalt, indem er sie in ein Abteil der Damentoilette des Gasthauses M*** drängte, die Toilettentüre versperrte und ihr die Jeans und den Slip gewaltsam herunterzog, zum außerehelichen Beischlaf nötigte. Mit dem angefoch... mehr lesen...
