Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am 04.02.2020 von Organen des öffentlichen Sicherheits-dienstes in Wien angetroffen. Da sie nicht nachweisen konnte, wie lange sie sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und der Verdacht nahelag, dass ihr Aufenthalt in Österreich länger als drei Monate andauert, wurde ein Ausweisungsverfahren eingeleitet. Eine Sozialversicherungsabfrage vom 04.02.2020 ergab, dass sie keiner Erwerbstätigkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte bereits am 02.08.2011 in Spanien, am 14.09.2016 in Deutschland sowie am 15.01.2016 und am 28.01.2016 in Italien Anträge auf internationalen Schutz. Sodann reiste er zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 10.05.2017 einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am 11.05.2017 wurde der BF im Rahmen der Erstbefragung im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.11.2016 wurde ein Visum C, Antragsnummer XXXX , mit der Nummer XXXX , gültig für die Schengener Staaten, für den Beschwerdeführer (in Folge: BF) ausgestellt. 2. Am 30.12.2019 wurde ein Visum C, Antragsnummer XXXX , mit der Nummer XXXX , gültig bis 12.02.2020 für die Schengener Staaten, ausgestellt. Dieses Visum wurde am 22.01.2020 durch die LPD XXXX aufgrund Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit aufgehoben. 3. Der BF, ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 07.03.2020 aus Italien kommend mit dem Zug ins Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 08.03.2020 bei der Einreise nach Deutschland von den deutschen Behörden angehalten und es wurde ihm die Einreise nach Deutschland verweigert. Er wurde daraufhin den österreichischen Behörden übergeben. Bei der Einvernahme durch Organe des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.01.2015, unter der Vorgabe algerischer Staatsangehöriger zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Aktenvermerk vom 22.02.2016 wurde das Asylverfahren des BF gemäß § 24 Abs. 2 AsylG eingestellt, weil der Aufenthaltsort des BF nicht bekannt war. Laut Melderegister erfolgte eine Abmeldung von der bisherigen Meldeanschrif... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) reiste 2015 in das Bundesgebiet ein und wurde bald darauf straffällig. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 30.05.2017 (rk 23.06.2017) wurde der BF in der Folge wegen §§ 206 (1) und 201 (1) StGB zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt und mit Bescheid vom 01.09.2017 ein Aufenthaltsverbot gegen ihn erlassen, welches am 18.10.2017 in Rechtskraft erwuchs. Während laufender Straf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hielt sich bereits im Jahr 2019 im österreichischen Bundesgebiet auf und ging in dieser Zeit einer illegalen Beschäftigung nach („Schwarzarbeit“). Ferner trat er unter Verwendung eines gefälschten bulgarischen Personalausweises in Erscheinung; er hatte auch einen echten mazedonischen Reisepass, ausgestellt auf den damals vom Beschwerdeführer geführten Namen, bei sich. Am 28.02.2019 wurde er von Organen des öffentlichen Sic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste spätestens im September 2007 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte im Zuge seiner Festnahme am 08.01.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde von 09.01.2008 bis 28.02.2008 in Schubhaft genommen. 3. Am 16.03.2008 wies das Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist spätestens am 25.11.2015 in das Bundesgebiet eingereist und stellte am selben Tag, unter der Vorgabe afghanischer Staatsangehöriger zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 10.01.2018 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den BF eine Rückkehrentscheidung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 30.10.2018 leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 04.12.2019, Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1, zweiter und dritter Fall sowie Abs 2 Z 3 SMG, wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1, fünfter Fall und Abs 2 Z 3 SMG, wege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Im Zuge seiner polizeilichen Erstbefragung gab er an, Staatsangehöriger von Algerien zu sein. Da der Beschwerdeführer an seiner gemeldeten Wohnadresse nicht mehr aufhältig war, mussten die ihm von der belangten Behörde ausgestellten Ladungen durch Hinterlegung bei der Behörde zugestellt werden. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge BF), eine weibliche Staatsangehörige Guineas, brachte nach der Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab keinen Treffer. Dem Bericht zur VIS-Abfrage ist zu entnehmen, dass der BF von einer Schweizer Vertretungsbehörde ein Schengen-Visum der Kategorie C, gültig von 16.10.2017 bis 13.11.2017, ausgestellt wurde. In der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge BF), eine weibliche Staatsangehörige Guineas, brachte nach der Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab keinen Treffer. Dem Bericht zur VIS-Abfrage ist zu entnehmen, dass der BF von einer Schweizer Vertretungsbehörde ein Schengen-Visum der Kategorie C, gültig von 16.10.2017 bis 13.11.2017, ausgestellt wurde. In der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste spätestens im Dezember 2012 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Urteil des BG XXXX vom 27.03.2014 wurde der BF gem. § 223 (2) StGB zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je € 4,00, bedingt, unter Setzung einer Probezeit von 2 Jahren verurteilt. Am 08.06.2015 wurde der unbedingte Teil der Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde nach vorheriger Festnahme am 29.05.2020 zur beabsichtigten Rückkehrentscheidung und möglichen Inschubhaftnahme niederschriftlich einvernommen. Diese nahm im entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: […] LA: Verstehen Sie den Dolmetscher? VP: Ja. LA: Sind Sie rechtlich vertreten? VP: Nein. LA: Wie lauten Ihre korrekten Personalien? VP: XXXX . LA: Wie viel Geld hatten Sie bei Ihrer Einreise, wie viel Bargeld ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an, ist ohne Bekenntnis, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.11.2014, Zl. XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am 13.09.2016 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2016 einen Asylantrag gemäß § 3 AsylG 1997 (idF BGBl I Nr. 101/2003). 1.2. Da der BF die Unterkunft der Betreuungseinrichtung ohne Angaben von weiteren Anschrift verlassen hatte und kein Aufenthaltsort bekannt war, wurde das Verfahren am 13.01.2017 g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 04.10.1999 erstmals illegal in das Bundesgebiet ein und stellte unter falscher Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab sich unter einem falschen Namen als sudanesischer Staatsbürger aus. Am 26.02.2010 wurde dieser Antrag rechtskräftig zurückgewiesen. Am 11.12.2001 heiratete der Beschwerdeführer unter Angabe seiner wahren Identität und Herkunft eine österreichische Staatsbürgerin. Seit 14.06.2004 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, wurde am 6.11.2018 von Beamten der AGM im Reisezug von Wien nach Linz einer Kontrolle unterzogen und, weil er kein Dokument vorweisen konnte, auf Basis eines seitens des Journaldiensts des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) erlassenen Festnahmeauftrags nach § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum verbracht. 2. In weiterer Folge wurde er ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 (VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.01.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Das Verfahren wurde am 29.04.2008 rechtskräftig negativ abgeschlossen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 05.12.2018 wurde das Folgeantragsverfahren hinsichtlich der Antragstellung am 15.10.2014 rechtskräftig negativ abgeschlossen und eine Rückkehrentscheidung sowie ein unbefristetes Einreiseverbot erlassen. 2. Der Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.01.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Das Verfahren wurde am 29.04.2008 rechtskräftig negativ abgeschlossen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 05.12.2018 wurde das Folgeantragsverfahren hinsichtlich der Antragstellung am 15.10.2014 rechtskräftig negativ abgeschlossen und eine Rückkehrentscheidung sowie ein unbefristetes Einreiseverbot erlassen. 2. Der Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, wurde in Tschetschenien geboren, reiste mit seiner Familie im Alter von fünf Jahren in das Bundesgebiet ein, genoss in Österreich Asyl, wurde mehrfach straffällig, verbüßte in den Jahren 2015 und 2016 eine Haftstrafe und verlor sein Recht auf Asyl. Nach neuerlicher Strafhaft und einem unbegründeten Asylantrag wurde der BF im Anschluss an die Strafhaft am 08.06.20... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist spätestens am 24.09.2014 in das Bundesgebiet eingereist und stellte am selben Tag, unter der Vorgabe syrischer Staatsangehöriger zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 25.09.2015 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den BF eine Rückkehrentscheidung e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20.02.2017, Regionaldirektion Wien, Zl. XXXX , wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 77 Abs. 1 und 3 iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG das gelindere Mittel zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Konkret wurde dem BF aufgetragen in XXXX Unterkunft zu nehmen sowie sich beginnend mit 21.02.2017, in der Zeit zwischen 08:00 – 12:00 Uhr, bei der Polizeiinspektion X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde am 5.5.2020 im Zuge von Suchtgiftermittlungen angehalten. In der anschließend durchgeführten Beschuldigtenvernehmung gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass sein richtiger Name XXXX laute, und er bosnischer Staatsbürger sei. Er habe vor ca. drei Jahren in Bosnien Frau S.D. kennengelernt. Sein Freund sei mit der besten Freundin von Frau S.D. verheiratet und so habe er sie kennengelernt. Frau S.D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen 1. Zum Vorverfahren: 1.1 Der volljährige Beschwerdeführer (BF) ist ein Staatsangehöriger der Serbiens, er ist nicht Asylwerber. Er trat erstmals Anfang Dezember 2019 fremdenrechtlich in Erscheinung, als er von Beamten der Landespolizeidirektion Wien einer Kontrolle unterzogen wurde. Dabei wurde festgestellt, dass sich der BF unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhielt, da er die 90-tägige visumfreie Aufenthaltsdauer mutmaßlich übers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 14. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15. Jänner 2016 gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Ich will meine Eltern finanziell unterstützen, weil ich einen behinderten Bruder habe. Ich bin ein Boxer und war 2012 Boxmeister in Marokko. Das sind al... mehr lesen...
