Entscheidungen zu § 51 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/14 G315 2282917-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich vom 17.08.2023 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt II.) und gegen ihn gemäß § 53 Abs. 1 iVm. Abs. 2 Z 3 und 7 FPG ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2024

TE Bvwg Beschluss 2023/6/26 G314 2265496-1

Begründung: ,
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein albanischer Staatsangehöriger ohne österreichischen Aufenthaltstitel, reiste zuletzt am XXXX 2022 in den Schengenraum ein. Am XXXX 2022 wurde er, nachdem er aus Deutschland nach Österreich eingereist war, in einem Lokal in XXXX einer Personenkontrolle unterzogen, bei der Kokain gefunden wurde. Daraufhin wurde er wegen unrechtmäßigen Aufenthalts (§ 120 Abs 1a FPG) angezeigt, weil infolge der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.06.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/4/18 W220 1300165-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/1/13 W294 2211661-2

Begründung: ,
Begründung: I.       Vorverfahren römisch eins. Vorverfahren Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein somalischer Staatsangehöriger, gelangte (spätestens) am 24.4.2017 illegal in das Bundesgebiet und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 9.11.2018 wurde der BF vor dem BFA, RD Steiermark, niederschriftlich einvernommen. Mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid vom 12.11.2018 wies das BFA, RD Steiermark, den Antrag des BF auf internation... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W192 2223710-6

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.08.2019 wurde der Antrag der Antragstellerin auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch der subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidungen gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/7 I413 2221820-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde erstmals am Innsbrucker Hauptbahnhof am 05.06.2019 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, anlässlich dieser der Beschwerdeführer keine Dokumente vorweisen konnte, die ihn zum rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigen. Hierbei gab der Beschwerdeführer an, XXXX, am XXXX geboren zu sein und die algerische Staatsangehörigkeit zu besitzen. Am 13.06.2019 wurde der Beschwerdeführer im Zuge von Diebstah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W172 2202626-1

Entscheidungsdatum 28.12.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §11 AsylG 2005 §13 Abs2 Z1 AsylG 2005 §13 Abs2 Z3 AsylG 2005 §2 Abs3 Z2 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs3 Z1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §51 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §53 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W170 2199585-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 16.11.2013, Zl. 1361181/FrB/13, wurde gegen den syrischen Staatsangehörigen XXXX gemäß § 52 Abs. 1 FPG eine Rückkehrentscheidung sowie gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 leg. cit. ein auf zehn Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen, wogegen dieser durch seine damalige Rechtsvertretung, den Migrant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/4 L521 1418241-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er verließ seinen Herkunftsstaat zuletzt am 15.09.2010 illegal von Istanbul ausgehend mit dem Lastkraftwagen und reiste in weiterer Folge schlepperunterstützt nach Österreich, wo er am 20.09.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.02.2011, Zl. 10 08.771-BAG, gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.04.2018

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