1 Mit Bescheid vom 1. Oktober 2025 sprach die belangte Behörde im Grunde des „§ 13 Abs. 1 und 3 Schulpflichtgesetz 1985“ aus, der Besuch der im Ausland gelegenen Schule,,Abeka Academy“ durch den Sohn der Erstrevisionswerberin (den nunmehrigen Zweitrevisionswerber) werde untersagt. Der Zweitrevisionswerber habe die Schulpflicht im Schuljahr 2025/26 durch den Besuch einer öffentlichen Pflichtschule oder einer mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschule mit gesetzlich gere... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §2 Abs1 StGG Art17 Abs3 StGG Art. 17 heute StGG Art. 17 gültig ab 23.12.1867 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2025/10/0201
Rechtssatz: ... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis vom 16. Juli 2024 verhängte das Landesverwaltungsgericht Tirol über die Revisionswerberin als Erziehungsberechtigte einer näher genannten Schülerin wegen Übertretung des § 24 Abs. 4 iVm § 24 Abs. 1 Schulpflichtgesetz 1985 eine Geldstrafe von € 440 sowie für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 14 Tagen. Weiters sprach das Verwaltungsgericht aus, dass die Revision unzulässig sei. Mit dem im Beschwerdever... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 3. Dezember 2020 wies die belangte Behörde (gleichzeitig nunmehrige Revisionswerberin) dem Mitbeteiligten gemäß „§ 5 Abs. 1 Schulpflichtgesetz (SchPflG) iVm § 46 Abs. 2 Wiener Schulgesetz (WrSchG)“ einen Schulplatz an einer näher bezeichneten Volksschule in Wien zu (Spruchpunkt I.), sprach gemäß § 24 Abs. 1 SchPflG u.a. die Verpflichtung der Erziehungsberechtigen aus, für den regelmäßigen Schulbesuch an dieser Schule spätestens ab 14. Dezember 2020 zu sorgen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte70/05 Schulpflicht70/08 Privatschulen
Norm: B-VG Art14 Abs6 idF 2005/I/031PrivSchG 1962 §2 Abs1 idF 1994/448PrivSchG 1962 §2 Abs2 idF 1994/448PrivSchG 1962 §2 Abs3 idF 1994/448SchPflG 1985 §13 Abs2 StGG Art17 Abs3 VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg B-VG Art. 14 heute ... mehr lesen...
