Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

24.948 Dokumente

Entscheidungen 15.181-15.210 von 24.948

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/10 L529 1418848-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Die Beschwerdeführer [nachfolgend auch BF1 und BF2] stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 02.11.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die BF sind Ehegatten, türkische Staatsangehörige, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und alevitischen Glaubens. I.1.2. Diese Anträge auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 30.03.2011, Zlen. 10 10.222-BAI (BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W111 2226925-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Staatsangehörigen der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, wurde mit rechtskräftigem Bescheid des Bundeasylamtes vom 17.01.2005 in Stattgabe eines durch seine Mutter und damalige gesetzliche Vertreterin infolge gemeinsamer illegaler Einreise am 20.04.2004 eingebrachten Asylerstreckungsantrags gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung (bez... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 I403 2135843-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zum ersten Antrag auf internationalen Schutz Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am 16.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab an, geflüchtet zu sein, weil er wegen seiner Religion - er sei ein Prediger der Pentecostal Church - verfolgt worden sei. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, der belangten Behörde, vom 05.09.2016, Zl. XXXX wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W148 2163970-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.09.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2. Am 02.09.2014 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt, bei der er z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W155 2182727-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer (BF) am 28.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 29.02.2016 gab er zusammengefasst als Fluchtgrund an, dass er eine heimliche Beziehung zu einem paschtunischen Mädchen gehabt habe. Nach Bekanntwerden dieser Beziehung habe er die Flucht ergriffen, er wäre sonst vom Vater des Mädchens getötet worden. Er habe im Falle einer Rückkehr An... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W208 2182784-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 13.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Paschtu zum Fluchtweg und Fluchtgrund (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W229 2190218-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit XXXX , beide afghanische Staatsangehörige, in Österreich ein, wo sie am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. 2. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, dass er seine Frau XXXX habe heiraten wollen. Ihr Vater sei dagegen gewesen. Deshalb haben sie sich entschlossen, das Land zu verlassen. S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W134 2195147-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 05.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinem Fluchtgrund be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W109 1426959-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.12.2011 stellte der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.04.2012 gab der Beschwerdeführer in seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt an, er habe wegen der allgemeinen Situation in Afghan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W242 2191112-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger des Iran, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er vor zwölf Jahren das Christentum kennengelernt habe. Er sei sogar ein paar Mal vom Regime seines Heimatlande... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W105 1426083-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 19.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.03.2012 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF (Spruchpunkt I.), sowie gemäß § 8 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich des Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W185 2217076-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, brachte nach irregulärer Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Am 03.12.2015 gab der BF in seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, dass in Kunduz Krieg und "unsichere Verhältnisse" herrschen würden. Man könne das Haus nicht verlassen, nicht zur Schule gehen und keiner Arbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W161 2166542-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 02.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 03.11.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass in Afghanistan Krieg und Terror herrsche und er aus Angst um sein Leben geflohen sei. Aus dem G... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 L507 2153633-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger kurdischer Abstammung und Angehöriger der schiitischen Religionsgemeinschaft, stellte am 11.05.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 13.05.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei brachte er vor, dass er von seiner Generation verfolgt und bedroht wor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 L508 2227020-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der staatenlose Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Angehöriger der palästinensisch-arabischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 1, 31). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 09.11.2015 (AS 7 - 17) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W161 2215897-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind traditionell verheiratet. Sie reisten gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder der BF1 XXXX illegal ins Bundesgebiet ein und stellten jeweils am 28.04.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 sind Eltern des in Österreich am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) und der in Österreich am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W161 2215899-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind traditionell verheiratet. Sie reisten gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder der BF1 XXXX illegal ins Bundesgebiet ein und stellten jeweils am 28.04.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 sind Eltern des in Österreich am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) und der in Österreich am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W161 2215901-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind traditionell verheiratet. Sie reisten gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder der BF1 XXXX illegal ins Bundesgebiet ein und stellten jeweils am 28.04.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 sind Eltern des in Österreich am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) und der in Österreich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W161 2215902-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind traditionell verheiratet. Sie reisten gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder der BF1 XXXX illegal ins Bundesgebiet ein und stellten jeweils am 28.04.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 sind Eltern des in Österreich am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) und der in Österreich am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 L510 2154302-1

Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/7 I407 2006550-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der aus dem Bundesstaat Imo, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 04.02.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner an diesem Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer - befragt zu seinem Fluchtgrund - an, dass er aufgrund seiner Homosexualität in seinem Herkunftsstaat Nigeria verfolgt werde. Am 07.02.2014 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W237 2163380-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 G311 1408019-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion XXXX, wurde dem sich im Stande der Schuubhaft befindenden Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W148 2134568-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.04.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2. Am 27.04.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 14.06.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W242 2193702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Iran, reiste, mit einem vom XXXX .2015 bis zum XXXX .2015 gültigen österreichischen Visum, am XXXX .2015 in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er bei seiner niederschriftlichen Erstbefragung zu seinem Fluchtgrund angab, dass er den Iran verlassen hätte, weil er zum Christentum konvertiert wäre. Aufgrund des Religionswec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W251 2183882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 18.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 19.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er als Journalist als Kriegsberichterstatter tätig gewesen sei. Vor 6 Monaten sei sein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W159 2183266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich, stellte am 22.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu am Tag der Antragstellung vor der Landespolizeidirektion (LPD) Tirol, Polizeiinspektion (PI) Kaiserjägerstraße, einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, er habe Angst gehabt, weil er von den Taliban be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 W264 2193672-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF reiste unrechtmäßig mit Hilfe von Schleppern in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 3.1.2016 den Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seinem Fluchtgrunde erstmals befragt. Erlangte Schulbildung verneinte er. Als zuletzt ausgeübten Beruf gab er "Maler" zu Protokoll. Die Einvernahme wurde in Dari durchgeführt. Auf Seite 2 der Niederschrift der LPD OÖ, PI X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/6 L514 2205158-1

Entscheidungsgründe: 1.       Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/5 W147 2008215-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Vater der minderjährigen Beschwerdeführerin XXXX (Beschwerdeführer zu GZ W147 2147281-2), Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 30. Dezember 2012 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein. Im Jänner 2013 reiste die Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin XXXX (Beschwerdeführerin zu GZ W147 2007933-3) zusammen mit der Schwester der Beschwerdeführerin XXXX (Beschwerdeführerin zu GZ W147 2007995-3) illegal in das österre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.03.2020

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