Entscheidungsdatum 05.10.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z4 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs1 Z2 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 Z2 BFA-VG §16 Abs1 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §3 Abs2 Z1 BFA-VG §52 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1 FPG §55 Abs2 FPG §55 Abs3 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Ab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid wurde der der beschwerdeführenden Partei ("bP") ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die bP eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass deren Abschiebung nach Georgien gemäß § 46 FPG zulässig sei. Des Weiteren wurde der bP gemäß § 55 Abs. 4 FPG keine Frist für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.12.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Anlässlich der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 27.03.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.03.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei Hazara und schiitischer Moslem. Er stamme aus der Provinz Daikundi und habe zwei Jahre die Grundschule besucht. Der Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 08.01.2015, Zahl: 1029536603/14904589, gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 wegen der Zuständigkeit Bulgariens zur Verfahrensführung als unzulässig zurückgewiesen und gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, da er in Nigeria aufgrund seiner Homosexualität verfolgt wird. 2. Mit dem Bescheid vom 13.04.2015, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 08.09.2017 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle St. Pölten (im Folgenden: BFA, RD NÖ) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf, anlässlich der gegen ihn verhängten Untersuchungshaft zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbotes, seinen in Österreich gesetzten Integrationsschritten und persönlichen Verhältnissen binnen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 27.03.2017 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich (im Folgenden: BFA, RD OÖ), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Parteiengehör zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbots ein und forderte diesen gleichzeitig auf, binnen zwei Wochen ab Erhalt des Schreibens zu seinen persönlichen Verhältnissen wie Integrationsmomenten Stellung zu nehm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 20.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass im April 2014 mehrere Häuser, darunter auch das Haus, in dem er lebte, gebrannt hätten. Gesehen habe er in schwarzen Tüchern verhüllte Personen mit Gewehren. Er sei den fliehenden Menschen der Straße entlang gefolgt, seine Mutter habe er nicht mehr erreichen können. 2. Mit dem Bescheid vom 0... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.10.2017, Zl. 1130588310-161286816/BMI-BFA_KNT_AST, wurde betreffend die Antragstellerin das Folgende entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. "I. Ihr Antr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.10.2017, Zl. 1130588310-161286816/BMI-BFA_KNT_AST, wurde betreffend den Antragsteller das Folgende entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. "I. Ihr Antrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.10.2017, Zl. 1094198707-151721787/BMI-BFA_KNT_AST, wurde betreffend die Antragstellerin das Folgende entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. "I. Ihr Antr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.10.2017, Zl. 14-1094199802-151721736/BMI-BFA_KNT_AST, wurde betreffend den Antragsteller das Folgende entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. "I. Ihr Ant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.10.2017, Zl. 1094198707-151721787/BMI-BFA_KNT_AST, wurde betreffend die Antragstellerin das Folgende entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. "I. Ihr Antr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein afghanischer Staatsangehöriger, brachte am 25.01.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab je einen Treffer der Kategorie 2 mit Ungarn vom 23.01.2015 und mit Griechenland vom 14.12.2014. 3. Bei der Erstbefragung am 26.01.2015 vor der Landespolizeidirektion Salzburg, gab der Beschwerdeführer an, e... mehr lesen...
