Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Drittstaatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich unter dem Namen XXXX, geb. XXXX. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 13.08.2015 in der SCHWEIZ einen Asylantrag stellte, weshalb das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) ein Konsultationsverfahren mit der SCH... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger Senegals, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine Eurodac-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 19.10.2012 und am 12.09.2013 in ITALIEN, sowie am 10.02.2014 in der SCHWEIZ einen Asylantrag stellte. Der Beschwerdeführer wurde am 24.04.2016 vor der belangten Behörde nieder... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste zusammen mit ihrer Schwester XXXX auch XXXX auch XXXX und ihren drei minderjährigen Kindern in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeführerin hatte zuvor am 21.01.2016 in POLEN einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) richtete am 01.03.2016 unter Hinweis auf den Reiseweg... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte nach illegaler Einreise im Oktober 2003 in Österreich erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Abweisung dieses Antrags (gemäß §§ 7 und 8 AsylG 1997) erwuchs im Juli 2005 in Rechtskraft. Diese Entscheidung wurde mit der Ausweisung des Beschwerdeführers verbunden, auch diese erwuchs in Rechtskraft. Ein im Oktober 2007 gestellter Folgeantrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Eine EURODAC Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 19.02.2009 in ITALIEN, am 15.02.2010 in der Schweiz, am 03.01.2012 in Liechtenstein sowie am 10.06.2013 und am 29.12.2014 wiederum in Italien jeweils einen Asylantrag gestellt hatte. In weiterer Folge leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) Dublin K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt), Regionaldirektion Salzburg, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 27.10.2015 um 20:30 Uhr, wurde über den BF gemäß §76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm §57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) stellte am 25.07.2013 in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 27.12.2018 wurde die BF an einem Grenzübergang zwischen Österreich und Deutschland von der deutschen Bundespolizei nach Österreich zurückgebracht, in Österreich gemäß § 39 FPG festgenommen und in ein Anhaltezentrum eingeliefert. Auf Grund des Dublin-Sachverhaltes befand sich die BF in weiterer Folge gemäß § 40 BFA-VG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein rumänischer Staatsangehöriger, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 14.02.2018 gemäß § 66 Abs. 1 FPG i.V.m. § 55 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (Spruchpunkt I.) wobei ihm gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat ab Durchsetzbarkeit dieser Entscheidung erteilt wurde (Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Aufgrund eines vorliegenden EURODAC-Treffers vom 12.06.2012 aus Altstätten (Schweiz) leitete die belangte Behörde Dublin Konsultationen mit der Schweiz ein. Die Schweiz teilte im Dublin-Verfahren mit, dass der Beschwerdeführer am 12.06.2012 in der Schweiz um Asyl angesucht habe. Die Schweiz habe ein Wiederaufnahmeersuchen an Italien geste... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Republik Usbekistan, reiste mit einem von der Botschaft der Republik Litauen am XXXX ausgestellten und von XXXX bis XXXX gültigen Visum der Kategorie C in den Bereich der Mitgliedstaaten ein und wurde am 06.12.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich aufgegriffen. Dabei konnte er sich weder mit einem Reisedokument noch mit eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste nach eigenen Angaben 2015 oder 2016 illegal ins Bundesgebiet ein. Er stellte 2017 in Griechenland einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Identität steht mangels Identitätsdokumenten nicht fest. Der BF behauptete im Asylverfahren syrischer StA zu sein, aufgrund eines von der Behörde eingeholten Sprachgutachtens kam hervor, dass der BF irakischer StA ist. 1.2. Der BF wurde am 27.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Betreffend den Beschwerdeführer wurde - nach Entlassung aus der Untersuchungs- bzw. Strafhaft und Verbüßung mehrerer Ersatzfreiheitsstrafen - am 02.01.2019 mit dem angefochtenen Bescheid vom Bundesamt die Schubhaft angeordnet. Die Bestätigung der Bescheidübernahme wurde vom Beschwerdeführer verweigert. Sein Antrag auf internationalen Schutz vom 21.03.2016 war zuvor mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.06.2015 nach schlepperunterstützter Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) mit Bescheid vom 24.05.2016 sowohl im Hinblick auf den Status des Asylberechtigten, als auch im Hinblick auf den Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist am 20.11.2018 festgenommen worden. Im Anschluss daran wurde gegen ihn vom LG Eisenstadt zu 007 HV 42/2018 die Untersuchungshaft verhängt. Der BF wurde am 11.12.2018 wegen §§ 287 StGB § 125 (1) StGB, 107 (1) StGB, 287 StGB, § 15 StGB §§ 84 (1), 84 (2) StGB und 287 StGB, § 15 StGB § 269 (1) 1. Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten, davon 15 Monate bedingt verurteilt. Dieses Urteil ist se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.06.2015 nach schlepperunterstützter Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) mit Bescheid vom 24.05.2016 sowohl im Hinblick auf den Status des Asylberechtigten, als auch im Hinblick auf den Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist Staatsangehörige der Dominikanischen Republik und reiste legal ins Bundesgebiet ein. Sie hielt sich von 1999 bis 2007 legal im Bundesgebiet auf. Die BF ist im Besitz eines gültigen Reisedokuments. 1.2. Die BF hat weder in Österreich noch sonst in der EU einen Asylantrag gestellt und hat sich bislang keinem asyl- oder fremdenrechtlichen Verfahren entzogen. Sie ist strafrechtlich unbescho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Mit Schreiben vom 04.10.2016 erteilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) den Auftrag, diesen am XXXX.2016 auf dem Landweg abzuschieben. 1.2. Der BF wurde zusammen mit seiner Familie am XXXX.2016 gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen und in die Familienunterkunft XXXX überstellt. Am XXXX.2016 erfolgte die (problemlose) Überstellung des BF (wie sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang stellte sich ausweislich der vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten wie folgt dar: 1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 18.01.2009 in XXXX in GRIECHENLAND angehalten. Er reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundegebiet ein und stellte am 26.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich bei XXXX . Der Beschwerdeführer wurde am selben Tag in die Grundversorgung in XXXX aufgenommen. Am 27.02.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien. Am 23.01.2013 stellte er nach illegaler Einreise erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 25.01.2013 sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung (Ausweisung) betreffend den Herkunftsstaat Ind... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina. Er stellte erstmalig am 16.06.2009 in Österreich aus der Strafhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor war er wegen (qualifizierter) Vermögensdelikte, Urkundenfälschung und Verleumdung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Dieser Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesamt mit Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 27.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Für den 24.10.2017 wurde eine Hauptverhandlung eines Landesgerichtes ausgeschrieben, bei welcher der BF nicht erschien. In weiterer Folge tauchte er unter. 1.3. Der Antrag auf internationalen Schutz vom 27.06.2016 wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 15.11.2017, rechtskräftig am 06.02.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste nach eigenen Angaben erstmals Ende Juli 2015 illegal nach Österreich ein. Am 08.08.2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bereits am 01.09.2013 hatte er einen solchen Antrag auch in Italien gestellt. Er wurde zunächst bis 12.08.2015 in St. Georgen untergebracht; danach in einem temporären Notquartier ("Zeltstadt") in Salzburg.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Er stellte erstmalig - nach illegaler Einreise - am 26.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 16.02.2018 sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Eine dag... mehr lesen...
