Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 241-270 von 746

TE Bvwg Beschluss 2020/2/21 W196 2204671-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer und dem Viertbeschwerdeführer mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen XXXX stellten. Am XXXX wurde die Fünftbeschwerdeführerin im Bundesgebiet geboren. Ihre Mutter stellte für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/21 W196 2204672-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer und dem Viertbeschwerdeführer mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen XXXX stellten. Am XXXX wurde die Fünftbeschwerdeführerin im Bundesgebiet geboren. Ihre Mutter stellte für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/20 I419 2228646-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA 2017 verbunden mit einer Rückkehrentscheidung sowie der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat und der zweiwöchigen Frist für die freiwillige Ausreise abwies, was mangels Beschwerde rechtskräftig wurde. 2. Am 07.02.2020 stellte der Beschwerdeführer nach einer Personenkontrolle einen Folgeantrag. Mit dem nun angefo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/19 I417 2173938-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde stellte erstmalig am 22.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er beim Militär in Libyen gewesen sei. Wegen ihm sei einer seiner beiden Brüder getötet worden, sein zweiter Bruder sei wegen ihm eingesperrt worden. Der Rest seiner Familie habe Libyen verlassen und lebe in Ägypten. Er sei bei dem Angriff der Nato am 19.03.2011 ein Soldat für Gaddafi gewesen und durch einen Splitter ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/18 W279 2134544-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erster Antrag auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans reiste unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und stellte am 18.01.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte der BF Verfolgung bzw. Zwangsrekrutierung durch die Taliban an. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX .08.2016, Zl. XXXX , wurde der Antrag hinsich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/18 W117 2012832-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hatte am 28.01.2020, nachdem er von Deutschland im Rahmen eines Dublin-In Verfahrens nach Österreich rücküberstellt wurde, gegenständlichen Folgeantrag gestellt, wobei er angab, den im
Spruch: angeführten Namen zu führen, und am XXXX in XXXX geboren zu sein. Bei der am 28.01.2020 durchgeführten Erstbefragung durch die Beamten der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung FGA Wels PI Fremdenpolizei gab er an, dass er sich von Juli 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/13 I406 2182430-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Asylwerber reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 13.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung gab er als Fluchtgrund ausschließlich wirtschaftliche
Gründe: an. Eine Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erfolgte nicht, da der Asylwerber untergetaucht war. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 07.04.2016, Zl.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/12 W279 2134853-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erster Antrag auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans reiste unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte der BF im Zuge seiner Erstbefragung im Wesentlichen vor, dass sein Bruder in Afghanistan Polizist gewesen sei und einige Taliban verhaftet habe. In weiterer Folge hätten ander... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/12 I408 1432280-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 14.01.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher vom BFA abgewiesen wurde. In diesem Verfahren wurde jegliche Verfolgung und Bedrohung ausdrücklich verneint und das Verlassen seines Herkunftsstaates mit mangelnder Arbeitsmöglichkeit und mangelndem Einkommen begründet. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des damals zuständigen Asylgerichtshofes vom 01.02.2013 abgewiesen. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/11 I413 2167075-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.08. 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der am 10.08.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer als Fluchtgrund Folgendes an: "Mein Vater hat Götter angebetet. Und er hatte eine Maske. Die Dorfbewohner haben meinen Vater und meine Mutter umgebracht. Aus Angst habe ich mein Heimatland verlassen." 3. Im Rahmen der niederschrif... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/11 W233 2181092-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Asylwerber (in der Folge AW), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 24.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.10.2015 gab der AW als Fluchtgrund an, dass er im Alter von zwei Jahren mit seiner... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/10 W191 2174129-2

Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Asylwerber (in der Folge AW), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.10.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 20.10.2016 gab der AW an, er habe in Afghanistan sieben Jahre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/10 W161 2185015-3

Begründung: 1. Verfahrensgang: Erstes (vorangegangenes) Asylverfahren: 1.1. Der Antragsteller (im Folgenden: AS) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.05.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.05.2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei Staatsbürger der Islamische Republik Afghanistan, sei am XXXX geboren und stamme aus der Provinz Laghman. Er se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/7 W152 2164374-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX , StA. Afghanistan, am 22.09.2015 - nach der am selben Tag erfolgten illegalen Einreise ins Bundesgebiet - den (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 23.09.2015 im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen und gab im Wesentlichen an, er sei Hazara und Schiit und habe Afghanistan aus Angst vor seinem Onkel und dessen Familie v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/6 I403 2228296-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 unter falschem Namen einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, von Fundamentalisten bedroht worden zu sein. Mit Bescheid der belangten Behörde, des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 16.02.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und der St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/5 W277 2223862-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorangegangene Verfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) stellte unter dem Namen XXXX und der Angabe aus Tschetschenien zu stammen am XXXX den ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Bei der niederschriftlichen Einvernahme gab der BF an XXXX zu heißen und ukrainischer Staatsbürger zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamts vom XXXX , XXXX , wurde sein Antrag abgewiesen und eine Zurückweisung, Zurückschiebung u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/4 W169 2226820-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.10.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie bei der Befragung durch das Bundesasylamt brachte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen vor, dass er einmal von den Mördern... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/4 I419 2228078-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise 2017 unter einer Aliasidentität als angeblicher Algerier einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA im selben Jahr verbunden mit einem zweijährigen Einreiseverbot abwies, was rechtskräftig wurde. Einen Folgeantrag wies das BFA betreffend die Status des Asyl- und des subsidiär Schutzberechtigten ab, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/3 W191 2171746-2

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Antragsteller (in der Folge Ast), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Im Rahmen der am 08.07.2016 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der ASt an, dass er aus Afgh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/30 W268 2227897-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer (in weiterer Folge "BF" genannt), ein moldawischer Staatsangehöriger, reiste zu einem nicht bekannten Zeitpunkt unter Umgehung der Grenzbestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.05.2019 nach einer Anhaltung zur Identitätsfeststellung in einem Lokal einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung gab der BF an, dass er aus Moldawien stamme und in die Ukraine ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/29 W233 2014384-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.12.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Er wurde am selben Tag niederschriftlich im Rahmen einer Erstbefragung einvernommen. Dabei führte er aus, dass es seiner Familie schlecht gegangen sei und sie kein Geld gehabt hätten. Er habe in Afgha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/27 W242 2219538-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der im
Spruch: genannte tadschikische Asylwerber stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftss... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 I409 2227724-1

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl führt in der
Begründung: des zu überprüfenden Bescheides Folgendes aus: "Sie reisten am 11.11.2010 illegal von Italien kommend nach Österreich ein und gaben bei der fremdenpolizeilichen Vernehmung an, dass Ihre Identitätsdaten M. T., geb. XX.XX.XXXX, STA von Marokko, wären. Anschließend wurden Sie noch am selben Tag wieder nach Italien zurückgeschoben. Anschließend reisten Sie wieder illegal nach Österreich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/20 W213 2159732-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger, in der Provinz Daikundi in Afghanistan geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara zu sein. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, seine He... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/20 W105 2172863-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger stellte nach illegaler Einreise am 08.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF zentral an, zum Christentum konvertiert zu sein. Er sei im Iran geboren und habe angeblich dort gelebt. Seine Familie lebe nach wie vor im Iran. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.09.2017 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/17 W153 2162924-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der von der Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes betroffene Fremde, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat am 18.06.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Als Asylgrund wurde von diesem im Wesentlichen angegeben, dass er in Afghanistan als Dolmetscher für Kanadier und Amerikaner gearbeitet und Informationen über die Taliban habe. Daher werde er von den Taliban verfolgt und mit dem Tod bedroht. Der Antrag wurde mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/16 I421 2000108-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST am 14.12.2013 den im
Spruch: genannten Nachnamen sowie den dort erstgenannten Vornamen an, er sei am XXXX in Nigeria geboren, ledig, christlich, gehöre der Volksgruppe der Ibu an, habe von 1987 bis 1995 die Grundschule sowie von 1995 bis 2002 die Mittelschule besucht, danach von 2007 bis 2010 die Universität, jedoch nicht abgeschlossen. Er habe keine Berufsausbildung absolvi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/15 W213 2181163-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am selben erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass in seiner Heimat Krieg herrsche und seine Heimatstadt, die Hochburg der Taliban sei. Diese hätten auch seine Verwandten ermo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/14 L512 1436931-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), reiste am 26.02.2012 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezügli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/11 I401 2214569-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein aus dem Bundesstaat XXXX stammender Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 12.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu seinen Fluchtgründen, gab er an, er sei schwul und er habe in einem Pornofilm mit Schwulen und Lesben mitgespielt. Die Leute, die in diesem Film mitgespielt hätten, seien verhaftet und eingesperrt worden. Damit ihm nicht dasselbe passiere, habe er flüchten müssen. Mit Bescheid vom 18.01.2017 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.01.2020

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