Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 811-840 von 917

TE Bvwg Beschluss 2018/8/22 W164 2133447-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat am 04.10.2015 den einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) hat diesen Antrag mit Bescheid vom 28.07.2016, Zl. 1089840209-151484254, sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/21 I406 2129848-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Asylwerber reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 07.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er als Fluchtgrund familiäre Erbstreitigkeiten und den Bürgerkrieg in seinem Herkunftsstaat an. 2. Mit Bescheid vom 01.07.2016, Zl. 1104667701/160191485, wies die belangte Behörde den Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/14 I408 2127236-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der belangten Behörde vom 03.03.2016 wurde der erste Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz abgewiesen sowie eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mit ho. Erkenntnis vom 15.06.2016 wurde die Beschwerde abgewiesen und der Bescheid erwuchs damit in Rechtskraft. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20.07.2018 wurde der zweite Antrag auf internationalen Schutz des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/13 W134 2166822-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Antragsteller stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmalig am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. Der Antragsteller stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmalig am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/9 I417 2152158-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer nigerianischer Staatsangehörigkeit reiste illegal ein und stellte am 05.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, dass er sich geweigert habe, die Stelle seines Vaters als Orakelpriester zu übernehmen, wogegen ihn die Dorfbewohner dazu zwingen wollten. Diese hätte ihn mit dem Umbringen bedroht und mehrmals verprügelt, weshalb er seine Heimat habe verlassen müssen. Sein Vat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/9 G314 1308469-4

Begründung: Verfahrensgang: XXXX(im Folgenden als betroffener Fremder, kurz BF, bezeichnet) hält sich seit 2005 in Österreich auf, nachdem seine ab 2001 gestellten Anträge auf internationalen Schutz in mehreren europäischen Staaten abgewiesen und er wiederholt in seinen Herkunftsstaat Bosnien und Herzegowina abgeschoben wurde. Er beantragte in Österreich am 09.10.2005 internationalen Schutz. Als Fluchtgründe gab er an, dass er sich als bosnischer Moslem in der Republika Srpska, au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/8 L504 2202548-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die antragstellende Partei hat am 24.09.2015 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dabei brachte sie im Wesentlichen vor, dass sie im April 2015 vom irakischen Militär desertiert sei und sie würde deshalb verfolgt werden. Im Rahmen der Beweiswürdigung führte das Bundesamt aus, dass die Partei auf Grund von aufgezeigten Widersprüchen und Unplausibilitäten ihre Fluchtgründe nicht hab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/6 I409 2202279-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die belangte Behörde führte in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie reisten am 24.10.2014 nicht rechtmäßig nach Österreich ein. Am gleichen Tag stellten Sie einen Antrag auf internationalen Schutz. Ihr Antrag vom 24.10.2014 wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.11.2014, Zahl 1043718910 - 140104235, sowohl in Bezug a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 L510 2180284-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller 1 - 4 (folgend kurz: "A1 bis A5") stellten erstmals jeweils am 11.02.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Die A5 wurde in Österreich geboren. Für diese wurde erstmals am 23.06.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die A3 bis A5 werden verfahrensgegenständlich durch die A2 gesetzlich vertreten. Bei der Erstbefragung am 12.02.2016 brachte der A1 im Wesentlichen vor, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 L510 2180286-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller 1 - 4 (folgend kurz: "A1 bis A5") stellten erstmals jeweils am 11.02.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Die A5 wurde in Österreich geboren. Für diese wurde erstmals am 23.06.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die A3 bis A5 werden verfahrensgegenständlich durch die A2 gesetzlich vertreten. Bei der Erstbefragung am 12.02.2016 brachte der A1 im Wesentlichen vor, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 L510 2180289-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller 1 - 4 (folgend kurz: "A1 bis A5") stellten erstmals jeweils am 11.02.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Die A5 wurde in Österreich geboren. Für diese wurde erstmals am 23.06.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die A3 bis A5 werden verfahrensgegenständlich durch die A2 gesetzlich vertreten. Bei der Erstbefragung am 12.02.2016 brachte der A1 im Wesentlichen vor, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 L510 2180295-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller 1 - 4 (folgend kurz: "A1 bis A5") stellten erstmals jeweils am 11.02.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Die A5 wurde in Österreich geboren. Für diese wurde erstmals am 23.06.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die A3 bis A5 werden verfahrensgegenständlich durch die A2 gesetzlich vertreten. Bei der Erstbefragung am 12.02.2016 brachte der A1 im Wesentlichen vor, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 L510 2180297-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller 1 - 4 (folgend kurz: "A1 bis A5") stellten erstmals jeweils am 11.02.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Die A5 wurde in Österreich geboren. Für diese wurde erstmals am 23.06.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die A3 bis A5 werden verfahrensgegenständlich durch die A2 gesetzlich vertreten. Bei der Erstbefragung am 12.02.2016 brachte der A1 im Wesentlichen vor, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/2 I408 2202343-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.06.2016, Zl. 1116570001/160746313, wurde er Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz rechtskräftig abgewiesen sowie eine Rückkehrentscheidung verbunden mit einem dreijährigen Einreiseverbot erlassen. Am 06.07.2017 stimmte die marokkanische Botschaft zu, ein Heimreisezertifikat auszustellen, wobei seine tatsächliche Identität mit "XXXX, geb. XXXX" festgestellt w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 I415 2184878-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 01.10.2004 nach illegaler Einreise in Österreich unter der Identität XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, der am 04.03.2005 vollinhaltlich abgewiesen und der Fremde nach Nigeria ausgewiesen (Bescheid des Bundesasylamtes Graz, Zl. 04 20.098) wurde. Diese Entscheidung bekämpfte der Fremde und das damalige Berufungsverfahren wurde am 28.11.2008 e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/26 I405 2201396-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.01.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am selben Tag durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 01.03.2017 in der Außenstelle Wien des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte der BF vor, dass ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 G307 1249025-4

Begründung: : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Asylwerber (im Folgenden: AW) stellte am 09.03.2003 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes, welcher am 20.04.2010 in zweiter Instanz rechtskräftig negativ beschieden wurde. Am 09.05.2016 stellte der AW einen weiteren derartigen Antrag, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) abgewiesen wurde. Zugleich wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 5... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/24 I405 2159064-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 10.08.2014 unter Vorlage eines Touristenvisums legal in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er freiwillig für die afrikanische "BIAFRA Massob" Organisation arbeite. Viele Mitarbeiter der Organisation seien bereits im Gefängnis oder getötet worden, deshalb habe ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/23 W265 2201395-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.02.2016 (erstmals) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 03.02.2016 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich zu seinen Fluchtgründen erstbefragt. Zusammengefasst gab er an, die Taliban hätten sein Heimatgebiet erobert, deswegen sei sein Leben in Gefahr gewese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/20 I412 2171130-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 06.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab sie zu ihrem Fluchtgrund befragt Folgendes an: ""Ich wurde einige Male bedroht. Zuerst versprach mir ein Mann Zugang zu Bildung und Beruf in der Stadt. Ich ging mit ihm und glaubte ihm das. In weiterer Folge wurde ich von ihm und zwei anderen Männern be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/18 I412 2200936-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass es in seinem Herkunftsstaat keine Arbeit gäbe. Im Falle einer Rückkehr würde er Armut befürchten. 2. Mit Bescheid vom 16.02.2016 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/18 L502 2200935-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 26.03.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 08.08.2016 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und u.a. festgestellt, dass für die Prüfung desselben gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b der Dublin III-VO Ungarn zustä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/17 I415 2124712-4

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Marokko arabischer Ethnie und moslemischen Glaubens, stellte am 06.06.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der polizeilichen Erstbefragung gab der Fremde, zum Fluchtgrund befragt, an: "Ich bin auf der Suche nach Arbeit, um meine Schwester und meine Mutter in der Heimat zu unterstützen. Ich habe in meiner Heimat weder religiöse noch politische Probleme." Zu d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/16 L516 2200555-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.10.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 13.10.2017, L519 2123378-1/28, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/10 I420 2149672-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ghanas, stellte am 15.06.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, dass er aufgrund einer Bedrohung durch eine spirituelle Gruppe Ghana verlassen habe und daraufhin längere Zeit in Afrika unterwegs gewesen sei und selbst für seinen Lebensunterhalt gesorgt habe. Er sei nach Europa gereist, um hier ein neues Leben zu beginnen. Mit dem Bescheid vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/10 L516 2200004-2

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2017 den dem nun gegenständlichen Verfahren zugrunde liegenden Antrag auf Internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 04.07.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA hob mit dem im Zuge der Einvernahme am 04.07.2018 nach der Befragung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/3 I416 1252878-4

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.08.2003 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes Zl. 03 23.361 BAT abgewiesen wurde und mit 15.04.2004 in I. Instanz in Rechtskraft erwuchs. Die gegen die Ablehnung des Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand erhobene Berufung, wurde mit Bescheid des UBAS vom 22.07.2005 abgewies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/3 I419 2145574-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zunächst 2001 mit einem Schengenvisum ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BAA am 21.08.2001 abwies und feststellte, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Algerien zulässig sei. Die Berufung dagegen wies der UBAS ab, eine Beschwerde beim VwGH blieb erfolglos. 2. Nach Rückkehr in den Herkunftsstaat reiste er illegal neuerlich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/2 I407 2199091-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 03.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.09.2015 zu Zahl: 107643584/150792031 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Absatz 1 Asylgesetz als unzulässig zurückgewiesen und seine Außerlandesbringung gem. §61 Abs.1 FPG nach Spanien angeordnet. Gegen diesen Bescheid erhob er fristgerecht Beschwer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/29 L512 2155045-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stellte nach illegaler Einreise am 18.02.2017 bei der belangten Behörde einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik P... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.06.2018

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