Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 541-570 von 642

TE Bvwg Beschluss 2019/2/6 W155 2130176-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste in die Republik Österreich ein und stellte am 10.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom XXXX , Zl. XXXX den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 L510 2177744-2

Entscheidungsdatum 05.02.2019 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §16 Abs2 BFA-VG §17 Abs1 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z6 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 AsylG 2005 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W119 2008563-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 5. 12. 2018 einen (zweiten) Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin an, dass sie Diabetikerin sei und psychische Probleme habe, weil sie vor zwei Jahren in Österreich vergewaltigt worden sei. Am 17. 12. 2018 wurde die Beschwerdeführerin beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvernommen und gab an, das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2213677-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend ins Bundesgebiet ein stellte am 08.05.2015 - nach Asylantragstellung in Bulgarien am 07.05.2014 und Ungarn am 23.04.2015 - unter dem Namen XXXX geb. am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und führte befragt zu seinen Fluchtgründen aus, dass es in Algerien keine Arbeit gebe und es eine schlechte Lebenssitu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 W220 2205972-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.01.2017, Zahl 1103546810-160142662, abgewiesen und der Beschwerdeführerin weder der Status der Asylberechtigten noch der Status der subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt wurde. Weiters wurde ein Aufent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L518 2117254-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP 2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 08.10.2014 bei der belangten Behörde erstmalig Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP reisten mit ihrem damals noch minderjährigen, inz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/28 W161 2213597-1

I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Spanien ausgesprochen. 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach Paragraph 61, FPG die Außerlande... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 I416 1260426-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.02.1999 unter dem Namen XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit Sierra Leone, einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.06.1999, Zl. XXXX, hinsichtlich der Zuerkennung von Asyl als unbegründet abgewiesen und zugleich festgestellt wurde, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/23 W127 2007028-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 02.05.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 08.04.2013 Zl. XXXX den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkenn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/22 W205 2213196-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz gemäß § 4 Absatz 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen, II. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt, III. eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Absatz 2 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen, IV. festgestellt, dass die Abschiebung der beschwredeführenden Partei gem. § 46 F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L515 2013244-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP5 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmals am 23.11.2013 (bP1 - bP4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 30.4.2014 (bP4 und bP5) -damals noch gemeinsam mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L515 2013248-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP5 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmals am 23.11.2013 (bP1 - bP4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 30.4.2014 (bP4 und bP5) -damals noch gemeinsam mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L515 2013249-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP5 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmals am 23.11.2013 (bP1 - bP4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 30.4.2014 (bP4 und bP5) -damals noch gemeinsam mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L515 2013250-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP5 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmals am 23.11.2013 (bP1 - bP4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 30.4.2014 (bP4 und bP5) -damals noch gemeinsam mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L515 2013251-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP5 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmals am 23.11.2013 (bP1 - bP4) bzw. nach der Geburt im Bundesgebiet am 30.4.2014 (bP4 und bP5) -damals noch gemeinsam mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/21 W247 1237936-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Am 06.02.2002 stellte der Beschwerdeführer (BF) seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.05.2003, Zl.XXXX, gemäß § 7 AsylG abgewiesen. Der Bescheid erwuchs mit 15.12.2009 in zweiter Instanz in Rechtskraft. 1.2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.05.2003, Zl.XXXX, gemäß Paragraph 7, A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/14 W148 2175749-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.06.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Bei seiner niederschriftliche Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.06.2016 gab der BF zu seinem Fluchtgrund be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/10 L527 2141814-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 06.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 26.03.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mangels Erhebung einer Beschwerde erwuchs dies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/8 W152 2163235-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer stellte am 25.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz (Folgeantrag). Im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 10.08.2017 brachte der Beschwerdeführer u.a. vor, dass er bisexuell sei. Im Rahmen einer mit 21.11.2017 datierten Stellungnahme des Beschwerdeführers wurde vorgebracht, der Beschwerdeführer pf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/8 I409 2187184-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 3. Juli 2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 6. Juli 2018, erhob der Antragsteller Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. Juni 2018, mit dem sein Folgeantrag wegen entschiedener Sache zurückgewiesen worden war. Mit Schriftsatz vom 17. Juli 2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am selben Tag, stellte der Antragsteller einen Fristsetzungs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/3 W115 2130920-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am römisch 40 ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/19 I403 2185495-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 21.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass sie in Nigeria wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden sei. Die Beschwerdeführerin wurde am 29.08.2017 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einvernommen. Sie wiederholte ihr bisheriges Vorbringen und erklärte, in Österreich freiwilli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124260-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124262-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 W152 2124265-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführer stellten jeweils am 04.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2018 und der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, am 25.10.2018 brachte der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seine Ehegattin und Mutter der zweit- und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/12 W115 2131753-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am römisch 40 ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/11 W178 2210840-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 12.01.2018 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) abgewiesen, im Spruchpunkt II. wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/10 W179 2162815-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den - zweiten - Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) wegen entschiedener Sache zurück, und erteilte jenem keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418192-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Br... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W111 1418193-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern der jeweils minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien stellten infolge gemeinsam mit dem Br... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

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