Entscheidungen zu § 17 PG 1965

Bundesverwaltungsgericht

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/31 W255 2265205-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2023

TE Bvwg Beschluss 2021/4/26 W255 2237774-1

Begründung: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte am 29.01.2020 bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) einen Antrag auf Waisenversorgungsgenuss. Im Verfahren vor der BVAEB wurden vom BF ua die folgenden Dokumente vorgelegt: ?        Vorläufiger Befundbericht von XXXX , Abteilung für Neuropsychiatrie des Kindes- und Jugendalters und Heilpädagogik des XXXX , vom 18.05.1998 (Dia... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.04.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/10/21 W201 2215604-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.       Am 22.01.2019 erließ die damalige BVA – nunmehr bvaeb (in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid in welchem sie feststellte, dass Herrn XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) als Hinterbliebenem seines am 02.10.2016 verstorbenen Vaters dem Grunde nach ein Versorgungsbezug nach dem Pensionsgesetz in der Höhe von monatlich brutto 579,63 Euro gebühre. Weiters gebühre zum Waisenversorgungsbezug eine Zul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 W228 2224075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die vormalige Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr: Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 31.07.2019, Zl. XXXX , auf Antrag des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 27.03.2019 festgestellt, dass jener nach seinem am 19.05.2017 verstorbenen Stiefvater, Herrn Ing. XXXX , gemäß § 17 Abs. 1 des Pensionsgesetzes 1965 (PG 1965), BGBl. Nr. 340, keinen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/5/22 W217 2194705-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Favoriten, GZ XXXX, vom XXXX, wurde Rechtsanwalt Mag. Christoff Beck zum einstweiligen Sachwalter von Herrn XXXX(in der Folge: Beschwerdeführer) bestellt. Mit Eingabe vom 03.07.2017 hat der Beschwerdeführer, vertreten durch seinen einstweiligen Sachwalter, die Zuerkennung des Waisenversorgungsgenusses nach seinem am 24.04.2002 verstorbenen Vater XXXX, Gruppeninspektor i.R., beantragt. Im psychiatrisch-neurolo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.05.2018

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