Entscheidungen zu § 17 PG 1965

Bundesverwaltungsgericht

11 Dokumente

Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/2 W173 2299149-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 25.06.2024, XXXX , wies die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in der Folge belangte Behörde) den Antrag von XXXX , geb. am XXXX (in der Folge BF), auf Waisenversorgungsgenuss vom 27.03.2024 gemäß § 17 Abs. 2 iVm Abs. 2a Pensionsgesetz (in der Folge PG 1965) ab. Er habe mit Schreiben vom 22.03.2023 seinen Studienabschluss am SAE Institut Wien angezeigt, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/10 W228 2306504-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 16.09.2024 im Spruchpunkt 1. festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.02.2024 an als Hinterbliebene ihres am XXXX .01.2024 verstorbenen Vaters, Herrn Professor i.R. Mag. XXXX , ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 1.204,55 gebührt.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/6 W173 2312096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 08.04.2025, XXXX , stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in der Folge belangte Behörde) fest, dass Herrn XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge der BF) gemäß § 17 Abs. 2 Pensionsgesetz 1965 (in der Folge PG 1965) nach seinem am 24.02.2023 verstorbenen Vater XXXX auf Grund des absolvierten Lehrganges kein Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss zustehe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/19 W255 2316488-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/12/12 W255 2291003-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/31 W173 2253434-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 17.02.2022 wurde festgestellt, dass der Waisenversorgungsgenuss des BF gemäß § 17 Abs. 4a Pensionsgesetz 1965 (in der Folge PG 1965) ab 01.01.2020 ruhe. Begründend wurde ausgeführt, bei Einkünften des Kindes, die zur Bestreitung eines angemessenen Lebensunterhaltes ausreichen würden, der Waisenversorgungsgenuss ruhe. Ein solcher Lebensunterhalt sei mit einem anständigen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/31 W255 2265205-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2023

TE Bvwg Beschluss 2021/4/26 W255 2237774-1

Begründung: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte am 29.01.2020 bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) einen Antrag auf Waisenversorgungsgenuss. Im Verfahren vor der BVAEB wurden vom BF ua die folgenden Dokumente vorgelegt: ?        Vorläufiger Befundbericht von XXXX , Abteilung für Neuropsychiatrie des Kindes- und Jugendalters und Heilpädagogik des XXXX , vom 18.05.1998 (Dia... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.04.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/10/21 W201 2215604-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.       Am 22.01.2019 erließ die damalige BVA – nunmehr bvaeb (in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid in welchem sie feststellte, dass Herrn XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) als Hinterbliebenem seines am 02.10.2016 verstorbenen Vaters dem Grunde nach ein Versorgungsbezug nach dem Pensionsgesetz in der Höhe von monatlich brutto 579,63 Euro gebühre. Weiters gebühre zum Waisenversorgungsbezug eine Zul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 W228 2224075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die vormalige Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr: Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 31.07.2019, Zl. XXXX , auf Antrag des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 27.03.2019 festgestellt, dass jener nach seinem am 19.05.2017 verstorbenen Stiefvater, Herrn Ing. XXXX , gemäß § 17 Abs. 1 des Pensionsgesetzes 1965 (PG 1965), BGBl. Nr. 340, keinen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/5/22 W217 2194705-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Favoriten, GZ XXXX, vom XXXX, wurde Rechtsanwalt Mag. Christoff Beck zum einstweiligen Sachwalter von Herrn XXXX(in der Folge: Beschwerdeführer) bestellt. 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Favoriten, GZ römisch 40 , vom römisch 40 , wurde Rechtsanwalt Mag. Christoff Beck zum einstweiligen Sachwalter von Herrn XXXX(in der Folge: Beschwerdeführer) bestellt. Mit Eingabe vom 0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.05.2018

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