Norm: StGB §92 Abs1StGB §92 Abs2
Rechtssatz: § 92 Abs 1 StGB stellt gegenüber Abs 2 leg cit die lex specialis dar. Idealkonkurrenzierende Verwirklichung dieser beiden Tatbestände kommt daher nicht in Betracht. Entscheidungstexte 12 Os 159/91 Entscheidungstext OGH 19.03.1992 12 Os 159/91 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Linz vom 19. Juni 1986, GZ 22 E Vr 98/84-43, wurde Maximilian F*** von der wider ihn erhobenen Anklage, er habe 1. im Mai 1980 in Perg seinem damals 7-jährigen Sohn Markus F*** körperliche und seelische Qualen zugefügt, indem er das Kind, das nach einer Schularbeit die Unterschrift des Vaters (richtig: jener der Mutter) gefälscht hatte, im Keller mit einer Wäscheleine an den Händen fesselte, in diesem Zustand an einem M... mehr lesen...
Norm: StGB §92 Abs1
Rechtssatz: Der Tatbestand des § 92 Abs 1 StGB erfordert weder die Zufügung besonderer Qualen noch die Herbeiführung eines qualvollen Zustandes, sondern stellt (bloß) darauf ab, daß der Täter dem Tatopfer "körperliche oder seelische Qualen" zufügt, worunter Schmerzen, Leiden oder Angstzustände zu verstehen sind, die wegen ihrer beträchtlichen Intensität oder weil sie einen gewissen Zeitraum andauern oder sich wiederholen, mi... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil (das auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthält) wurde der am 10.Juli 1943 geborene, suspendierte Richter des Bezirksgerichtes Voitsberg Dr.Karl P*** des Verbrechens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs. 1 und 2, 1. bis 3. Fall StGB (A) und des Vergehens des Quälens und Vernachlässigens eines Unmündigen, Jugendlichen und Wehrlosen nach dem § 92 Abs. 1 und Abs. 2 StGB (B) schuldig erkannt. Darnach hat Dr.P*** in Paldau teils d... mehr lesen...
Norm: StGB §92 Abs1
Rechtssatz: Körperliche Qualen können sowohl durch Verletzungen, als auch durch Mißhandlungen oder Freiheitsbeschränkungen bewirkt werden, seelische Qualen hingegen auch nur durch (verbale) Bedrohungen und Beschimpfungen oder durch sonstige Erniedrigungen. Entscheidungstexte 11 Os 89/86 Entscheidungstext OGH 16.09.1986 11 Os 89/86 Veröff: SSt 57/66 = JB... mehr lesen...
Norm: StGB §92 Abs1StGB §99 Abs1 DStGB §99 Abs2 D
Rechtssatz: Das Vergehen nach § 92 Abs 1 StGB kann mit dem Verbrechen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 und Abs 2 StGB (wegen des von letzterem nicht erfaßten Unrechtsgehalts des Mißbrauchs des besonderen Obsorgeverhältnisses) tateinheitlich zusammentreffen. Entscheidungstexte 11 Os 108/84 Entscheidungstext OGH 05.09.1984 11 ... mehr lesen...
