Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch rechtskräftige Schuld- und Teilfreisprüche eines weiteren Angeklagten enthält, wurde Brahim E***** (zu 1.) des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall und Abs 4 Z 3 SMG und (zu 2.) des Verbrechens der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach § 28 Abs 1 erster und zweiter Fall und Abs 2 SMG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch rechtskräftige Schuld- und Teilfreisprüche eines weiteren Angeklagten... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen (Teil-)Freispruch des Angeklagten Sasa R***** enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Goran K***** des Verbrechens des versuchten (§ 15 StGB) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er im einverständlichen Zusammenwirken mit unbekannt gebliebenen Mittätern fremde bewegliche Sachen Verfügungsberechtigten eines H***** Shops durch Einbruch mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtete... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs5 StGB §33 Z2 StGB §39 StGB §73 MRK Art6 I StGB § 23 heute StGB § 23 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 23 gültig von 01.01.2008 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2007 StGB... mehr lesen...
Norm: StGB §33 Z2 StGB §34 Z2 StGB §73 StGB § 33 heute StGB § 33 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2021 StGB § 33 gültig von 01.01.2020 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 33 gültig von 01.01... mehr lesen...
Gründe: I. römisch eins. Mustafa A*** und Fazli A*** wurden des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG a.F. (betreffend 20,746 kg Heroin), A*** teils, A*** ausschließlich in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, der Letztgenannte auch des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 StGB schuldig erkannt. Mustafa A*** und Fazli A*** wurden des Verbrechens nach Paragraph 12, Absatz eins, SuchtgiftG a.F. (betreffend 20,746 kg Heroin), A*** teils, A*** ausschließlich... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen der Angeklagte Pavel J*** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 143 erster und zweiter Fall StGB und der Angeklagte Miroslav S*** desselben Verbrechens als Beteiligter nach § 12, dritter Fall StGB sowie außerdem des Verbrechens der versuchten Erpressung nach §§ 15, 144 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruches der Geschworne... mehr lesen...
Gründe: Mit dem - auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden - angefochtenen Urteil wurde Alfred A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 143, 2. Fall (im Urteil unrichtig angeführt 1. Fall) und 15 StGB. schuldig erkannt, weil er mit Gewalt gegen Personen und durch Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben anderen fremde bewegliche Sachen mit dem Vorsatz, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, un... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Jänner 1942 geborene, jugoslawische Staatsangehörige Valter A (zu A) des Verbrechens des Diebstahls nach § 127 Abs 1, 128 Abs 2 StGB, (zu B) des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z. 2, Abs 2 StGB, (zu C) des Vergehens der versuchten Urkundenfälschung nach § 15, 223 Abs 2 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Jänner 1942 geborene, jugoslawische Staatsangehörige Valter A (zu A) des Verbrechens des Diebstahls nach Par... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht verurteilte die Angeklagte Gisela A wegen des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Das Schöffengericht verurteilte die Angeklagte Gisela A wegen des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Betruges nach den Paragraphen 146, 147 Abs 3 und 15 StGB sowie des Vergehens der Unterschlagung nach § 134 Abs 1, zweiter Fall, StGB nach § 147 Abs 3 Absatz 3 und 15 StGB sowie des Ver... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Camil A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1 Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Camil A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Vergehens des schweren Diebstahls nach Paragraphen 127, Absatz eins und Abs 2 Z. 1 und Z. 2, 128 Abs 1 Z. 4 StGB. schuldig erkannt worden war, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 21.Mai 1981, GZ. 13 Os 79/81-6,... mehr lesen...
Norm: StGB §33 Z2 StGB §73 StGB § 33 heute StGB § 33 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2021 StGB § 33 gültig von 01.01.2020 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 33 gültig von 01.01.2016 bis 31... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.September 1945 geborene Tomislav A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.September 1945 geborene Tomislav A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den Paragraphen 127, Absatz eins und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1 StGB. schuldig erkannt und nach dem § 128 Abs. 2 StGB. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von sechs Jahr... mehr lesen...
Norm: StGB §33 Z2 StGB §73 StGB § 33 heute StGB § 33 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2021 StGB § 33 gültig von 01.01.2020 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 33 gültig von 01.01.2016 bis 31... mehr lesen...
