Entscheidungen zu § 35 StGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

83 Dokumente

Entscheidungen 61-83 von 83

TE OGH 1981/9/17 13Os135/81

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.Oktober 1943 geborene Fleischhauer Alfred A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB. und der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB., der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB. und der Sachbeschädigung nach § 125 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3.Oktober 1943 geborene Fleischhauer Alfred A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach Paragraph 87, Absatz... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.09.1981

TE OGH 1981/8/25 9Os91/81

Gründe: Das Schöffengericht erkannte den am 23. August 1951 geborenen beschäftigungslosen Willibald A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1 und Abs 2 Z 1 StGB schuldig und verurteilte ihn nach § 84 Abs 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Das Schöffengericht erkannte den am 23. August 1951 geborenen beschäftigungslosen Willibald A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 83, Absatz eins, 84, Absatz eins und Absatz 2... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.08.1981

TE OGH 1981/8/13 12Os94/81

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 8.Juli 1954 geborene beschäftigungslose Hilfsarbeiter Ferdinand A, der am 27. April 1953 geborene beschäftigungslose Kraftfahrzeugmechaniker Herbert B (auch D) und der am 22.Oktober 1961 geborene beschäftigungslose Installateur Rudolf C nach §§ 28, 129 StGB. zu Freiheitsstrafen, Ferdinand A in der Dauer von zwei Jahren, Herbert B in der Dauer von achtzehn Monaten und Rudolf C in der Dauer von zehn Monaten verurteilt. Mit dem ange... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.08.1981

RS OGH 1995/10/17 9Os67/81, 9Os11/83, 12Os79/83, 9Os168/44, 9Os172/86, 15Os146/87, 11Os99/88, 14Os88

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Eine alkoholbedingte Verminderung der Zurechnungsfähigkeit kann nicht als mildernd gewertet werden, wenn der Täter die enthemmende Wirkung des Alkohols auf ihn kannte. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 11.08.1981

TE OGH 1981/8/11 9Os67/81

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. Mai 1950 geborene Koch und Kellner Peter James A des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. Mai 1950 geborene Koch und Kellner Peter James A des Vergehens der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB. und des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB. schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, und des Vergehens d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.08.1981

RS OGH 1991/4/9 13Os38/81, 13Os135/82, 9Os4/84, 12Os121/88, 11Os24/91

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Den Rauschzustand eines (latent) Alkoholkranken (der in der Delinquenz des Alkoholikers wohl stets eine größere oder geringere Rolle spielen wird) als mildernd gelten zu lassen, liefe auf die Aushöhlung des § 3... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 30.04.1981

TE OGH 1981/4/30 13Os38/81

Gründe: Der am 3.Oktober 1951 geborene, zuletzt beschäftigungslose Hubert A wurde der Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143, erster Fall, StGB. und des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. schuldig erkannt. Darnach hatte er am 15.November 1979 in Wien in Gesellschaft der (teils nicht verfolgbaren, teils abgesondert verfolgten) Maximilian B und Rudolf C als Beteiligte (§ 12 StGB.) A. dadurch, daß sie auf Josef D ein... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.04.1981

TE OGH 1981/2/19 12Os187/80

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 27.Jänner 1937 geborene Gelegenheitsarbeiter Siegfried A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt, weil er am 3.Juni 1980 in Brunn/ Gebirge in Gesellschaft des abgesondert verfolgten Alfons B als Beteiligter dadurch, daß beide über den Zaun in das Anwesen der Anna C stiegen, ein ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.02.1981

TE OGH 1981/2/11 11Os188/80

Gründe: Das Schöffengericht verhängte über den am 10. Juli 1961 geborenen Christian A wegen des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 83 Abs 1, 84 Das Schöffengericht verhängte über den am 10. Juli 1961 geborenen Christian A wegen des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den Paragraphen 83, Absatz eins, 84 Abs 1 StGB nach der letztangeführten Gesetzesstelle eine Freiheitsstrafe in der Dauer von sechs Monaten. Es wertete bei der Strafbemessung die auf gleic... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.02.1981

RS OGH 1997/10/16 13Os136/80, 12Os187/80, 9Os91/81, 12Os94/81, 12Os149/81, 12Os4/82, 12Os22/82, 11Os

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Alkoholisierung (jedenfalls) dann kein Milderungsgrund, wenn dem Täter aus seiner bisherigen (kriminellen) Erfahrung bekannt war, daß er im Zustand der Berauschung zur Begehung von strafbaren Handlungen neigt. ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.10.1980

TE OGH 1980/9/4 12Os99/80

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1930 geborene, zuletzt beschäftigungslose Angeklagte Ernst A wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. nach § 129 StGB. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zweieinhalb Jahren verurteilt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1930 geborene, zuletzt beschäftigungslose Angeklagte Ernst A wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach P... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.09.1980

TE OGH 1980/8/13 9Os109/80

Gründe: I. Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 19.November 1952 geborene beschäftigungslose Franz B und der am 9.Oktober 1962 geborene Manfred A, sein Halbbruder, der auf Rechtsmittel verzichtete, des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil sie am 21.September 1979 in Wien 'in Gesellschaft als Beteiligte' den Kellner Werner C durch gefährliche Drohung zur Ausfolgung von zwei Achtel Wein nötigten, und zwar Manfred A dadurch, daß... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.08.1980

TE OGH 1980/5/14 11Os55/80

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.Jänner 1960 geborene beschäftigungslose Manfred A auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 StGB., des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.Jänner 1960 geborene beschäftigungslose Manfred A auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen des Verbrechens des schweren Raubes nach den Paragraphen 142, Ab... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.05.1980

TE OGH 1980/5/14 11Os8/80

Gründe: Das Jugendschöffengericht erkannte den am 27.November 1962 geborenen beschäftigungslosen Angeklagten Heinz A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 StGB. schuldig und verhängte über ihn unter Anwendung des § 11 JGG. und Bedachtnahme gemäß den §§ 31, 40 StGB. auf das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 2.Mai 1979, GZ. 3 Vr 838/79-23, mit welchem er wegen der Vergehen nach den §§ 26... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.05.1980

TE OGH 1980/4/28 12Os48/80

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.September 1938 geborene beschäftigungslose polnische Staatsangehörige Bronislaw A der Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.September 1938 geborene beschäftigungslose polnische Staatsangehörige Bronislaw A der Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach Paragraphen 15, 269, Absatz eins erster Fall StGB. und der schwe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.04.1980

RS OGH 1995/8/16 9Os6/80, 12Os48/80, 11Os55/80, 11Os8/80, 9Os109/80, 12Os99/80, 12Os107/80, 12Os135/

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Die durch Alkoholgenuß bedingte Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit ist nicht mildernd wenn der Täter bereits früher wiederholt strafbare Handlungen unter dem Einfluß von Alkohol begangen hat und die nunmehrig... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 11.03.1980

TE OGH 1980/3/11 9Os6/80

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Oktober 1944 geborene beschäftigungslose Franz A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, 129 Z. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Oktober 1944 geborene beschäftigungslose Franz A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127, Absatz eins, 129, Ziffer eins StGB. schuldig erkannt und nach § 129 StGB. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 22 Monaten verurteilt. Üb... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.03.1980

RS OGH 1997/9/25 13Os102/79, 15Os122/97 (15Os123/97)

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Der Vorwurf des Versetzens in einen Rauschzustand überwiegt nur dann den Milderungsgrund der dadurch herabgesetzten Zurechnungsfähigkeit, wenn der Täter beim Genuß des berauschenden Mittels auf Grund konkreter A... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 27.09.1979

TE OGH 1979/5/23 10Os47/79

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden nachgenannte Angeklagte wie folgt schuldig erkannt: der am 26. Dezember 1950 geborene Bäcker Anton A des Verbrechens des versuchten Diebstahles durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 129 Z 1 StGB und des Vergehens der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 2 StGB sowie des Vergehens nach § 9 Abs 1 Z 2 (dritter und vierter Fall) Suchtgiftgesetz; der am 26. Dezember 1950 geborene Bäcker Anton A des Verbrechens des versuchten Diebstahl... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.05.1979

RS OGH 1993/5/12 10Os31/79, 10Os47/79, 10Os107/83, 9Os5/87, 15Os141/88, 14Os103/91, 13Os52/93

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Ein Rauschzustand infolge Suchtgiftgenusses ist in der Regel nicht mildernd, weil ein Suchtmittelkonsum regelmäßig nur deliktisch verwirklicht werden kann. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.03.1979

RS OGH 1977/3/17 13Os24/77

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Bei tristen sozialen und familiären Verhältnissen des Angeklagten ist diesem nur ein eingeschränkter Vorwurf wegen des gewohnheitsmäßigen Alkoholgenuß zu machen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 17.03.1977

RS OGH 1998/8/27 12Os176/76, 11Os6/78, 13Os102/79, 9Os136/83, 12Os84/84, 12Os43/85, 15Os145/90, 11Os

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Der Vorwurf, daß sich der Täter in einen die Zurechnungsfähigkeit nicht ausschließenden Rauschzustand versetzt hat, wirkt jedenfalls dann schwerer als die durch den Rauschzustand bewirkte verminderte Zurechnung... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 20.01.1977

RS OGH 1991/4/9 11Os127/76, 11Os152/76, 13Os47/77, 12Os102/83, 11Os17/91

Norm: StGB §35 StGB § 35 heute StGB § 35 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Eine Strafmilderung auf Grund des § 35 StGB ist immer dann ausgeschlossen, wenn der durch den Genuß des berauschenden Mittels dokumentierte Mangel am sozialen Verantwortungsbewußtsein unverkennbar ist, sich etw... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.09.1976

Entscheidungen 61-83 von 83