Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden - neben einem weiteren Angeklagten - der am 6. Jänner 1958 geborene beschäftigungslose Peter B und der am 10. Juni 1960 geborene beschäftigungslose Robert C des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1 - C auch Z 3 -, 128 Abs 2, 129 Z 1, 2 und 3, 130, zweiter Fall, sowie 15 StGB, des Vergehens des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach dem § ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 23.Jänner 1957 geborene Serviererin Eva Maria A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und 15 StGB. (Punkt III des Schuldspruchs) sowie der Vergehen der Täuschung nach § 108 Abs. 1 StGB. (Punkt II) und des Gebrauches fremder Ausweise nach § 231 Abs. 1 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 23.Jänner 1957 geborene Serviererin Eva Maria A des Verbrechens des teils v... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z18 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z15 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens des Totschlags nach § 76 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. a WaffG schuldig erkannt wurde, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 31. März 1981, GZ 10 Os 41/81-5, schon in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen worden. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z18 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z15 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z14 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z14 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens der Notzucht nach dem § 201 Abs 1 StGB (Punkt 1 des Schuldspruches) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs 1 StGB (Punkt 2 des Schuldspruches) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens der Notzucht nach dem Paragraph 201, Absatz eins, StGB (Punkt 1 des Schuldspruches) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach den Paragraphen 15, 105, Absatz eins,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die 26-jährige Isabella A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB. schuldig erkannt und hiefür nach dem zweiten Strafsatz des § 148 StGB. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 1 1/2 (eineinhalb) Jahren verurteilt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde die 26-jährige Isabella A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach Paragraphen 146, 147, Absatz 3, 148, zweiter Fa... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 38-jährige, zuletzt als Installateur tätig gewesene Johann A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 2. August 1980 in Wien dem Karl B durch Einbruch und Einsteigen in dessen Textilgeschäft einen Bargeldbetrag von S 924,54 mit dem Vorsatz, sich durch dessen Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, weggenommen hat. Von dem weiteren Anklagevorwurf, am selben Tag in Wien ... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des (zwischen Mitte 1978 und Anfang 1980 durch den oftmaligen Weiterverkauf von Heroin in einer Menge von insgesamt mehr als fünfzig Gramm begangenen) Verbrechens nach § 12 Abs. 1 Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des (zwischen Mitte 1978 und Anfang 1980 durch den oftmaligen Weiterverkauf von Heroin in einer Menge von insgesamt me... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 13.Februar 1952 geborene türkische Staatsangehörige Ali A, der zuletzt als Reiseleiter des Reisebüros 'G' -tätig war, des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens (wider die Volksgesundheit) nach § 6 (nunmehr § 12) Abs 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 13.Februar 1952 geborene türkische Staatsangehörige Ali A, der zuletzt als Reiseleiter des Reisebüros 'G' -tätig war, des teils vollende... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil erkannte das Erstgericht den 32- jährigen beschäftigungslosen Helmut A des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn nach dieser Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 20 (zwanzig) Monaten. Dabei wertete es als erschwerend die vielfachen sowohl wegen Diebstahls als auch wegen Körperverletzung erfolgten Vorstrafen, als mildernd hingegen keinen Umstand. Mit dem angefochtenen Urteil erkannte das ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z7 StGB §141 A2 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28... mehr lesen...
Gründe: Das Geschwornengericht erkannte den am 13.April 1960 geborenen Hilfsarbeiter Andreas A, die am 21.September 1957 geborene Kinderpflegerin Birgit B und den am 27.April 1959 geborenen Altwarenhändler Ferenc C des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 StGB., B und C (auch) als Beteiligte nach dem dritten Fall des § 12 StGB., schuldig und verurteilte sie zu Freiheitsstrafen. Das Geschwornengericht erkannte den am 13.April 1960 geborenen Hilfsarbeiter And... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z7 StGB §141 A2 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z3 StGB §173 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.0... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z3 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z3 StGB §173 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.0... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z3 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z17 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z17 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 23. Oktober 1961 geborene Hilfsarbeiter Werner A des Vergehens des (teils vollendeten, teils versuchten) unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach den §§ 136 Abs. 1, 2 und 3, 15 StGB. schuldig erkannt und nach dem ersten Strafsatz des § 136 Abs. 3 StGB. unter Anwendung des § 11 JGG. zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Der Angeklagte meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung wegen Schuld und Strafe an, füh... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Erich A und Gerhard B gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem sie und der Angeklagte Johann C des Verbrechens der Notzucht nach dem § 201 Abs. 1 StGB., Erich A überdies des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB. und des Vergehens der Körperverletzung nach dem § 83 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt worden waren, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 18.September 1980, GZ. 13 Os 140/80-7, dem auch der den Schuld... mehr lesen...
Gründe: Das Erstgericht erkannte den am 15.7.1954 geborenen Norbert Franz A, der zuletzt beschäftigungslos war, schuldig, und zwar 1.) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB begangen, durch die telefonische Mitteilung an Rudolf B, er werde jetzt hinunter kommen und ihn umbringen, sowie durch die gleiche, auf den Genannten bezogene Äußerung gegenüber Susanne C (Punkt A des Schuldspruches), 2.) des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schwer... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Peter A und Ernst B des Vergehens des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß sie am 13. März 1979 in Wien in Gesellschaft als Beteiligte eine Hose im Wert von 455 S mit dem Vorsatz, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, ohne Bezahlung aus einem Kaufhaus mitzunehmen versuchten. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Peter A und Ernst B des Vergehens des vers... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. Dezember 1954 geborene beschäftigungslose Angeklagte Johann A des Verbrechens des versuchten Raubes nach den §§ 15, 142 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Die vom Angeklagten gegen dieses Urteil ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde und seine Berufung wegen Schuld wurden mit dem Beschluß des Obersten Gerichtshofes vom 3. September 1980, GZ. 11 Os 130/80-6, in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen. Das Landesgericht verurteilte den An... mehr lesen...
