Rechtssatz: In einer erhöhten Aggressionsbereitschaft des Täters manifestiert sich kein abnormer Geisteszustand im Sinn des § 34 Z 1 StGB, sondern ein krimineller Persönlichkeitszug, der nicht zu entlasten vermag, vielmehr seine personale Täterschuld besonders beschwert. Entscheidungstexte 11 Os 81/85 Entscheidungstext OGH 04.06.1985 11 Os 81/85 European Case Law... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der jugoslawische Staatsbürger Dragomir A, geboren am 8.Februar 1956, des Vergehens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1, erster Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach setzte er in Landeck nachstehend angeführte Personen dadurch der Gefahr der behördlichen Verfolgung aus, daß er sie einer von Amts wegen zu verfolgenden mit Strafe bedrohten Handlung, nämlich des Vergehens der Störung der Totenruhe nach § 190 StGB falsch verdächtigte, wobei er ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der Angeklagte Jörg A des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB und des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach § 83 Abs 1, 86 StGB schuldig erkannt und nach § 86 StGB unter Bedachtnahme auf § 28 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Jahren verurteilt. Das Erstgericht wertete bei der Strafbemessung als erschwerend das Zusammentreffen eines Verbrechens mit einem Vergehen und die besondere Bruta... mehr lesen...
Rechtssatz: In einer erhöhten Aggressionsbereitschaft des Täters manifestiert sich kein abnormer Geisteszustand im Sinn des § 34 Z 1 StGB, sondern ein krimineller Persönlichkeitszug, der nicht zu entlasten vermag, vielmehr seine personale Täterschuld besonders beschwert. Entscheidungstexte 11 Os 81/85 Entscheidungstext OGH 04.06.1985 11 Os 81/85 European Case Law... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §34 Z1 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 34 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z10 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Helfried A und Wilhelm B gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem sie und der Angeklagte Robert A des Verbrechens des Diebstahls nach § 127 Abs 1 und 2 Z. 1, 128 Abs 2, 129 Z. 1 StGB schuldig erkannt worden waren, wurden mit dem Beschluß des Obersten Gerichtshofs vom 9.Mai 1985, GZ 13 Os 65/85-8, dem der maßgebende Sachverhalt zu entnehmen ist, bei einer nichtöffentlichen Beratung zurückgewiesen. Gegenstand des Gerichtstags wa... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z10 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Helmut A des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach §§ 12 Abs. 1 SGG und 15 StGB. schuldig erkannt und nach § 12 Abs. 1 SGG. zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteilt. Bei der Strafbemessung war erschwerend die Tatsache, daß der Angeklagte nicht süchtig ist, mildernd hingegen der Umstand, daß es teilweise beim Versuch geblieben ist und seine Unbescholtenheit. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte H... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z11 StGB §35 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.0... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z11 StGB §35 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.0... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs 1, 129 Z. 1 und § 15 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 27.Juli 1984 in Wien anderen fremde bewegliche Sachen in einem 5.000 S nicht übersteigenden Wert durch Einbruch mit dem Vorsatz, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, 1./ weggenommen zu haben, und zwar dem Schuhmacher Josef B durch Einsteigen in sein ... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht verurteilte den Angeklagten Karoly A wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SGG. als Beteiligter gemäß § 12 (dritter Fall) StGB sowie der Vergehen nach § 16 Abs. 1 Z. 2 SGG. und des Gebrauches fremder Ausweise nach § 231 Abs. 1 StGB nach §§ 28 StGB, 12 Das Schöffengericht verurteilte den Angeklagten Karoly A wegen des Verbrechens nach Paragraph 12, Absatz eins, SGG. als Beteiligter gemäß Paragraph 12, (dritter Fall) StGB sowie der Vergehen nach Paragra... mehr lesen...
Gründe: Der am 9.August 1923 geborene Pensionist Johann A wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mords nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 4.Juli 1984 in Kapfenberg den Alexander B*** durch Messerstiche 'vorsätzlich' (was aber im § 75 StGB nicht vorkommt und zufolge § 7 Abs 1 StGB überflüssig ist: 13 Os 186/84, 13 Os 24/85) getötet hat. Der am 9.August 1923 geborene Pensionist Johann A wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbre... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z9 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.März 1958 geborene, zuletzt beschäftigungslose Walter A der Vergehen des schweren Betruges nach den § 146, 147 Abs 2 StGB, der Untreue nach dem § 153 Abs 1 und Abs 2, erster Fall, StGB sowie des versuchten Diebstahls nach den § 15, 127 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.März 1958 geborene, zuletzt beschäftigungslose Walter A der Vergehen des schweren Betruges nach den Paragraph 146, 147, Absatz 2, StGB, der Untreue na... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z9 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges (unter Ausnützung einer Amtsstellung) nach den § 146, 147 Abs 3, 148, zweiter Fall, (313) StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges (unter Ausnützung einer Amtsstellung) nach den Paragraph 146, 147, Absatz 3, 148,, zweiter Fall, (313) StGB schuldig erkannt. Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte ... mehr lesen...
Norm: StGB §34 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er der Verbrechen des (ab 1970 bis Ende Jänner 1981 fortgesetzt begangenen) schweren gewerbsmäßigen Diebstahls (von Elektromaterial und Gußkästen im Wert von mindestens 150.000 S zum Nachteil seines Dienstgebers 'VEREINIGTE B C AG') nach § 127 Abs 1 und Abs 2 Z 3, 128 Abs 2, 130 (erster Fall) StGB sowie der (ab 1975 bis Ende Jänner 1981 d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.April 1958 geborene Elektrotechniker Stanislaw A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach den 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.April 1958 geborene Elektrotechniker Stanislaw A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach den 127 Absatz eins,, Absatz 2, Ziffer eins, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt. D... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Michael A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens des schweren Betrugs nach § 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt worden war, wurde mit dem Beschluß des Obersten Gerichtshofs vom 6.Dezember 1984, GZ 13 Os 200/84-5, dem der maßgebende Sachverhalt zu entnehmen ist, bei einer nichtöffentlichen Beratung zurückgewiesen. Gegenstand des Gerichtstags war die Berufung des Angeklagten. Das Schöffengericht verhängte ü... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26.Dezember 1948 geborene Stefan A und der am 13.September 1953 geborene Thomas (Willy Paul) B des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs.1 Z.7 StGB. (A I), A überdies des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs.1 StGB. (A II 1), des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs.1 StGB. (A II 2), des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs.1, 128 Abs.1 Z.1 und 4 StGB. (A II 3), de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die 29jährige Krankenschwester Rita A (zu A) des Verbrechens des Totschlages nach § 76 StGB und (zu B) des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie (zu A) am 22.August 1983 sich in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen lassen, ihren am 8.Oktober 1982 geborenen Sohn Christopher A durch Injizieren des Schlafmittels Agrypnal vorsätzlich zu töten und (zu B) i... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z8 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §33 StGB §34 Z14 StGB § 33 heute StGB § 33 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2021 StGB § 33 gültig von 01.01.2020 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 33 gültig von 01.01.2016 bis 3... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z8 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02.1997 ... mehr lesen...
Norm: StGB §33 StGB §34 Z14 StGB § 33 heute StGB § 33 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2021 StGB § 33 gültig von 01.01.2020 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 StGB § 33 gültig von 01.01.2016 bis 3... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der am 4. Mai 1936 geborene Johann A des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach den § 15, 202 Mit dem bekämpften Urteil wurde der am 4. Mai 1936 geborene Johann A des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach den Paragraph 15, 202 Abs.1 StGB schuldig erkannt und nach dem § 202 Abs.1 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von fünf Jahren verurteilt; gemäß dem § 21 Absatz eins, StGB schuldig erkannt und nach... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 27.Juni 1954 geborene Erwin A und der am 12.Dezember 1954 geborene Bernhard B zu A/ des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs.1 und 2 Z 1, 128 Abs.1 Z 4, 129 Z 1, 130 sowie § 15 StGB, zu B/ des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs.1, 2 und 3 StGB und zu C/ des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs.1... mehr lesen...
