Norm: StGB §74 Abs1 Z5 StGB §269 Abs1 StGB §269 Abs2 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 StGB § 74 gültig von 11.12.2021 bis 31.08.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 StGB § 74 gül... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 StGB §269 Abs2 StGB §302 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 269 heute StGB § 269 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Abs1 Z5 StGB §269 Abs1 StGB §269 Abs2 StGB § 74 heute StGB § 74 gültig ab 01.09.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2023 StGB § 74 gültig von 11.12.2021 bis 31.08.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 StGB § 74 gül... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Anna Sz***** und Rosa S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Satz StGB schuldig erkannt und zu Freiheitsstrafen verurteilt. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Anna Sz***** und Rosa S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins, 143, zweiter Satz StGB schuldig erkannt und z... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil wurde der am 5.Februar 1946 geborene Betriebsschlosser Maximilian T*** der Verbrechen der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs 1 StGB (1) und des Widerstands gegen die Staatsgewalt nach § 269 Abs 1 zweiter Fall StGB (2) sowie des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 1 WaffG (3) schuldig erkannt. Darnach hat er Mit dem angefochtenen, auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschwornen beruhe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben bezeichneten Urteil wurde der am 25.Dezember 1955 geborene Helmut G*** des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs. 1 StGB sowie des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und zu 3 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Gemäß § 23 Abs. 1 StGB wurde seine Unterbringung in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter angeordnet. Mit dem oben bezeichneten Urteil wurde der am 25.Dezember 1955 geborene Helmut G**... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1 StGB §269 Abs1 StGB §269 Abs2 StGB § 23 heute StGB § 23 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 23 gültig von 01.01.2008 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2007 StGB § 23 gül... mehr lesen...
Gründe: Der am 25.August 1961 geborene Heinz A wurde des Vergehens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach § 15, 269 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er während seiner Strafhaft im kreisgerichtlichen Gefangenenhaus Krems am 10.Juli 1984 die Justizwachebeamten Karl B, Hannes C und Karl Der am 25.August 1961 geborene Heinz A wurde des Vergehens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach Paragraph 15, 269, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Darnac... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl A der Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach § 15, 269 Abs 1 'erster Fall' (richtig: dritter Fall; vgl. ÖJZ-LSK. 1981/169) StGB, der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB und der schweren Körperverletzung nach § 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z. 4 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl A der Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach Paragraph 15, 269, Absatz eins, 'erster ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29. Dezember 1949 geborene (ehemalige) Pharmaberater Henryk A des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Notzucht nach § 201 Abs. 1, 15 StGB schuldig erkannt. Das Schöffengericht lastet ihm an, in Wien Personen weiblichen Geschlechts, nämlich Ende Oktober 1980 Gabriele E, Anfang November 1980 Marina C und am 25. Oktober 1980 Elisabeth D dadurch, daß er ihnen Getränke anbot, in die er vorher Tranquilizer vom Benzodiaze... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Martin A des Verbrechens der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs. 2 Z 1 und Abs. 4 StGB (unter unrichtiger Zitierung auch des Abs. 1 dieser Strafbestimmung) schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er sich am 16. Juni 1979 in Wien einer unmündigen Person bemächtigte, um zwei Polizeibeamte zur Unterlassung seiner Eskortierung zu nötigen, indem er seinen neun Monate alten Sohn aus dem Gitterbett riß, mit ihm zu einem offenstehenden Fe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. März 1943 geborene Bauhilfsarbeiter Helmut A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB., und zwar in bezug auf die §§ 15, 269 (Abs. 1 und) Abs. 2 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. März 1943 geborene Bauhilfsarbeiter Helmut A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz... mehr lesen...
Norm: StGB §9 Abs2 StGB §269 Abs2 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 269 heute StGB § 269 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Februar 1946 geborene, zuletzt beschäftigungslose österreichische Staatsbürger Helmut A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den § 15, 142 Abs. 1, 143 StGB und des Vergehens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach den § 15, 269 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Von einem weiteren Anklagepunkt (Körperverletzung) wurde er unangefochten freigespr... mehr lesen...
Norm: StGB §269 Abs2 StGB § 269 heute StGB § 269 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Die Pflicht der Behörde zum Einschreiten (hier: auf Grund einer Bombendrohung) ersetzt nicht den für eine Nötigung erforderlichen Zwang. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
