Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVPV BMI 2003;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z5 litc;DVV 1981 §2 Z5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/12/0128 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0073 B 19. Februar 2003 RS 2
Hier: betreffend die Landesgendarmeriekommanden nach § 2 Z. 5 lit.
c DVV 1981; hier mit dem Zus... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 24. Juni 1998, Zl. 97/12/0421, verwiesen. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Einstufung nach Option: Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 3) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion (BPD) Klagenfurt; dort ist er als Leiter des Verkehrsamtes tätig. Der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitier... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 24. Juni 1998, Zl. 97/12/0421, verwiesen. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Einstufung nach Option: Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 3) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion (BPD) Klagenfurt; dort ist er als Leiter des Verkehrsamtes tätig. Der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitier... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: § 2 Z. 5 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Bundespolizeidirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat aber mit Ablauf des 31. Dezember 2002 außer Kraf... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes - Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen, die nach i... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: § 2 Z. 5 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Bundespolizeidirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat aber mit Ablauf des 31. Dezember 2002 außer Kraf... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2 Z5;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes - Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen, die nach i... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 4. Juli 2001, Zl. 2000/12/0064, verwiesen. Der Beschwerdeführer, welcher im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG rechtskundig ist, steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle liegt im Planstellenbereich einer Finanzlandesdirektion; der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitierten Erkenntnis war ein Bescheid der belangten Behörde vom... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion St. Pölten. Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde in Ansehung seines Antrages vom 16. Oktober 2001 auf "bescheidmäßige Feststellung der Einstufung seines Arbeitsplatzes" geltend. Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei seit 1. ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 4. Juli 2001, Zl. 2000/12/0064, verwiesen. Der Beschwerdeführer, welcher im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG rechtskundig ist, steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle liegt im Planstellenbereich einer Finanzlandesdirektion; der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitierten Erkenntnis war ein Bescheid der belangten Behörde vom... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion St. Pölten. Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde in Ansehung seines Antrages vom 16. Oktober 2001 auf "bescheidmäßige Feststellung der Einstufung seines Arbeitsplatzes" geltend. Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei seit 1. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §137;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: Die Feststellung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes nach § 137 BDG 1979 fällt unter den in § 1 Abs. 1 Z. 23 DVV 1981 umschriebenen Tatbestand "Feststellung der besoldungsrechtlichen Stellung" (vgl. hiezu die Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofes im E vom 15. Mai 200... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes-Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;BDG 1979 §137;DVG 1984 §1 Abs1;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für die Behandlung des Antrages des Beschwerdeführers auf Feststellung der Wertigkeit des Arbeitsplatzes wäre jedenfalls zwischen seiner Einbring... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: § 2 Z. 4 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Finanzlandesdirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat a... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §137;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde auf Grund einer vor dem 1. November 1995 (dem Zeitpunkt der Zuweisung des zu bewertenden Arbeitsplatzes an ihn) abgegebenen Optionserklärung mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1995 in die nach wie vor aktuelle Verwendungsgruppe E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;BDG 1979 §137;DVG 1984 §1 Abs1;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für die Behandlung des Antrages des Beschwerdeführers auf Feststellung der Wertigkeit des Arbeitsplatzes wäre jedenfalls zwischen seiner Einbring... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §18 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 2 zweiter Satz DVG 1984 in der Fassung des Deregulierungsgesetzes-Öffentlicher Dienst 2002, BGBl. I Nr. 119, sind die den obersten Verwaltungsorganen nachgeordneten, vom jeweiligen Bundesminister durch Verordnung bezeichneten Dienststellen,... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §1;DVV 1981 §2 Z4 lita idF 1987/171;DVV 1981 §2 Z4;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: § 2 Z. 4 DVV 1981 bezeichnet seinem Wortlaut nach die Finanzlandesdirektionen als nachgeordnete Dienstbehörden "im Sinne des § 1". Damit war bis 31. Dezember 2002 § 1 DVV 1981 gemeint. Diese Bestimmung trat a... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §137;DVV 1981 §1 Abs1 Z23 idF 1995/540;DVV 1981 §2 Z5 litb;DVV 1981 §2;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde auf Grund einer vor dem 1. November 1995 (dem Zeitpunkt der Zuweisung des zu bewertenden Arbeitsplatzes an ihn) abgegebenen Optionserklärung mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1995 in die nach wie vor aktuelle Verwendungsgruppe E... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Juni 1992 bis zum 1. November 1997 als Militärpilot und Militärpilotenanwärter in einem Vertragsbedienstetenverhältnis und ab dem letztgenannten Datum bis zur Erklärung seines Austrittes aus dem Dienstverhältnis am 30. Juni 1998 als Militärpilot in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid vom 10. August 1998 sprach das Kommando der Fliegerdivision (offenbar als nachgeordnete Dienstbehörde, nunmehr Dienstbehörde e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Juni 1992 bis zum 1. November 1997 als Militärpilot und Militärpilotenanwärter in einem Vertragsbedienstetenverhältnis und ab dem letztgenannten Datum bis zur Erklärung seines Austrittes aus dem Dienstverhältnis am 30. Juni 1998 als Militärpilot in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid vom 10. August 1998 sprach das Kommando der Fliegerdivision (offenbar als nachgeordnete Dienstbehörde, nunmehr Dienstbehörde e... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §20 Abs4 idF 1989/346;BDG 1979 §20 Abs5 idF 1988/287;DVG 1984 §2 Abs2;DVG 1984 §2 Abs3;DVV 1981 §1 Abs1 Z24;DVV 1981 §2 Z7 litc;
Rechtssatz: Wohl spricht § 1 Abs. 1 Z. 24 DVV 1981 von "Feststellungen und Verfügungen in Angelegenheiten der Geldbezüge (das sind alle in Geld ausgedrückten Leistungen aus dem Dienstverhältnis)", jedoch st... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §20 Abs4 idF 1989/346;BDG 1979 §20 Abs5 idF 1988/287;DVG 1984 §2 Abs2;DVG 1984 §2 Abs3;DVV 1981 §1 Abs1 Z24;DVV 1981 §2 Z7 litc;
Rechtssatz: Wohl spricht § 1 Abs. 1 Z. 24 DVV 1981 von "Feststellungen und Verfügungen in Angelegenheiten der Geldbezüge (das sind alle in Geld ausgedrückten Leistungen aus dem Dienstverhältnis)", jedoch st... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Richter des Landesgerichtes X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zum weiteren Sachverhalt und zur Vorgeschichte dieser Beschwerdesache wird zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 30. Jänner 2002, Zl. 98/12/0144 verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof hat den damals angefochtenen Bescheid, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Erledigung seines Antrages auf Zuerkennung der Aufenth... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberst (der Bundesgendarmerie) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er gehört einer Dienststelle im Bereich des Landesgendarmeriekommandos A. (im Folgenden kurz LGK) an. Strittig ist, welchen Arbeitsplatz der Beschwerdeführer innehat. Zum besseren Verständnis werden die verschiedenen Verwendungen des Beschwerdeführers unter A) Vorgeschichte, das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Verfahren unter B) dargestellt. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundeshandelsakademie I in Salzburg (im Folgenden: HAK). Für den 24. September 1997, der als Tag des Landespatrons gemäß § 2 Abs. 4 Z. 1 des Schulzeitgesetzes (SchZG) schulfrei war, wurde vom Direktor der HAK eine pädagogische Konferenz mit dem Thema "Action Research - Reflexion über unseren Beruf" anberaumt; die Teilnahme war für die Lehrer verpflichtend. Der ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Richter des Landesgerichtes X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zum weiteren Sachverhalt und zur Vorgeschichte dieser Beschwerdesache wird zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 30. Jänner 2002, Zl. 98/12/0144 verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof hat den damals angefochtenen Bescheid, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Erledigung seines Antrages auf Zuerkennung der Aufenth... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberst (der Bundesgendarmerie) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er gehört einer Dienststelle im Bereich des Landesgendarmeriekommandos A. (im Folgenden kurz LGK) an. Strittig ist, welchen Arbeitsplatz der Beschwerdeführer innehat. Zum besseren Verständnis werden die verschiedenen Verwendungen des Beschwerdeführers unter A) Vorgeschichte, das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Verfahren unter B) dargestellt. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundeshandelsakademie I in Salzburg (im Folgenden: HAK). Für den 24. September 1997, der als Tag des Landespatrons gemäß § 2 Abs. 4 Z. 1 des Schulzeitgesetzes (SchZG) schulfrei war, wurde vom Direktor der HAK eine pädagogische Konferenz mit dem Thema "Action Research - Reflexion über unseren Beruf" anberaumt; die Teilnahme war für die Lehrer verpflichtend. Der ... mehr lesen...
