Entscheidungen zu § 71 Abs. 2 GehG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/5 2007/12/0192

Die Beschwerdeführerin steht seit 1. Dezember 2007 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der vorliegende besoldungsrechtliche Streit betrifft Zeiträume aus ihrem Aktivdienstverhältnis. Mit Überleitungserklärung vom 19. November 1999 bewirkte die Beschwerdeführerin ab 1. September 1999 ihre Überleitung gemäß § 275 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (im Folgenden: BDG 1979), von der Verwendungsgruppe S 2 der Besoldungsgruppe der Bea... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 05.09.2008

RS Vwgh 2008/9/5 2007/12/0192

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §225 Abs2 idF 1999/I/127;BDG 1979 §273 idF 1999/I/127;GehG 1956 §12a Abs4;GehG 1956 §71 Abs1 Satz3;GehG 1956 §71 Abs2 idF 1999/I/127;GehG 1956 §71 Abs8 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Wie sich aus den Gesetzesmaterialien zu § 71 Abs. 8 GehG unzweifelhaft ergibt, sollte durch § 71 Abs. 8 GehG eine dem § 71 Abs. 1 dritter Satz GehG in der Fassung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 05.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2004/5/14 2001/12/0005

Der Beschwerdeführer war mit Bescheid der belangten Behörde vom 19. Mai 1978 mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1978 auf die Planstelle eines Professors (Verwendungsgruppe L1) im Planstellenbereich der technischen und gewerblichen Lehranstalten der belangten Behörde ernannt worden. Mit Wirkung vom 1. September 1999 wurde er auf die Planstelle eines Fachinspektors der Verwendungsgruppe FI 1 ernannt. Seine Dienststelle ist der Landesschulrat für Tirol (im Folgenden LSR). Im Beschwerdefall... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.05.2004

RS Vwgh 2004/5/14 2001/12/0005

Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer64/03 Landeslehrer70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht
Norm: BLVG 1965 Anl4a;BSchulAufsG §18 Abs1;FachinspektorenZulagenV §3 Abs3;GehG 1956 §71 Abs2 idF 1993/256;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben der belangten Behörde vom 29. Dezember 1993 "mit der Funktion eines Fachinspektors für Leibeserziehung für Knaben" in den hierin einzeln genannten Schultypen ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.05.2004

RS Vwgh 2004/5/14 2001/12/0005

Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/07 Schule und Kirche70/09 Minderheiten-Schulrecht
Norm: FachinspektorenZulagenV §3 Abs3;GehG 1956 §71 Abs2 idF 1993/256;Lehrpläne allgemeinbildende höhere Schulen 1985;LehrpläneNov allgemeinbildende höhere Schulen 1989;LehrpläneNov allgemeinbildende höhere Schulen 1993;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Befassung des Besc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.05.2004

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