Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer stand als Referent (Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 2) im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, XXXX, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer stand als Referent (Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 2) im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, römisch 40 , in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer stand als Referent (Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 2) im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, XXXX, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer stand als Referent (Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 2) im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, römisch 40 , in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 21.07.2016, W106 2003494-1/3E, den Bescheid des Landesschulrates für Oberösterreich vom 25.11.2011, Zl. 2P-2592.080583/27-ad1-11, behoben und die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde zurückverwiesen. Der Beschluss ist dem Landesschulrat am 25.07.2016 und der rechtlichen Vertretung der Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit 01.11.2007 dem Referat IV/8/c im Bereich des Bundesministeriums für Inneres zur Dienstleistung zugewiesen. 1.2. Mit Eingabe vom 12.04.2011 ersuchte der BF um Zuerkennung einer ADV-Zulage. Die belangte Behörde leitete daraufhin ein Verfahren zur Bewer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit 01.11.2007 dem Referat IV/8/c im Bereich des Bundesministeriums für Inneres zur Dienstleistung zugewiesen. 1.2. Mit Eingabe vom 12.04.2011 ersuchte der BF um Zuerkennung einer ADV-Zulage. Die belangte Behörde leitete daraufhin ein Verfahren zur Bewer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Abteilungsinspektor in der Verwendungsgruppe E2a in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit 01.01.2008 dem Referat IV/8/c im Bereich des Bundesministeriums für Inneres zur Dienstleistung zugewiesen. 1.2. Mit Eingabe vom 20.06.2011 ersuchte der BF unter Hinweis auf einen näher bezeichneten Erlass des Bundesmin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene BF steht als Beamter der Verwendungsgruppe E1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war vom 01.09.2013 bis 30.06.2015 mit der Leitung der Justizanstalt XXXX betraut. Dieser Arbeitsplatz ist der Verwendungsgruppe A1, Funktionsgruppe 4 zugeordnet. römisch eins.1. Der am römisch 40 geborene BF steht als Beamter der Verwendungsgrup... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur österreichischen Post AG. Während der verfahrensgegenständlichen Zeit (04.12.2006 bis 30.09.2007) war er Vorsitzender des Personalausschusses Salzburg und als solcher vom Dienst freigestellt. Mit Bescheid vom 15.12.2009, GZ. 562174-08-A03, sprach die belangte Behörde über den Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat XXXX zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG, die der Wertigkeit der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 4 entspricht. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Im
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 06.08.2015, GZ. W213 2107325-1/4E, wurde versehentlich der bekämpfte Bescheid wie folgt bezeichnet: "Bescheid des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen vom 10.1.2014, GZ. Abt. 5543/2013". Tatsächlich aber richtete sich die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen vom 16.03.2015, GZ. Abt. 1060/2015. Im
Spruch: de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Der Beschwerdeführer stand zuletzt als Landesschulinspektor für Niederösterreich in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde mit Ablauf des XXXX in den Ruhestand versetzt. Der Beschwerdeführer stand zuletzt als Landesschulinspektor für Niederösterreich in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde mit Ablauf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) stand vom 01.08.1978 bis 31.03.2014 in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde mit Wirksamkeit vom 01.03.1992 zum außerordentlichen Universitätsprofessor für XXXX ernannt. Seine Dienststelle war die Medizinische Universität Wien. Er hat durch Erklärung gemäß 236b BDG seinen Übertritt in den Ruhestand mit 01.04.2014... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Gemäß Dekret des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 16.05.1995, Zl. 20.936/2-I/6/95, wurde die Beschwerdeführerin mit Wirksamkeit vom 01.10.1995 zur ordentlichen Hochschulprofessorin für Sologesang an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst "Mozarteum" in Salzburg (nunmehr: Universität Mozarteum Salzburg) ernannt. Sie steht als ordentl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Beamter des Exekutivdienstes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle ist das Landespolizeikommando Oberösterreich (nunmehr Landespolizeidirektion Oberösterreich), Stadtpolizeikommando Linz, Polizeiinspektion Hauptbahnhof. Vor seiner Versetzung zur belangten Behörde war er Angehöriger des Bundesministeriums für Finanzen in der Besoldungsgru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle ist die Polizeiinspektion XXXX in Vorarlberg. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle ist die Polizeiinspektion römisch 40 in Vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Personalamt Aufgrund der Beförderungsrichtlinien erhielt der Beschwerdeführer für Personalvertretungstätigkeit eine Dienstzulage der Dienstzulagengruppe 1 der Verwendungsgruppe PT 2 vom XXXX Die Dienstzulage 1 wurde bis 29.02.2008 weiter angewiesen. Aufgrund der Beförderungsrichtlinien erhielt der Beschwerdeführer für Personalvertretungstätigkeit eine Dienstzulage der Dienstzulagengrupp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe E 2a, eingestuft in die Funktionsgruppe 4 (IDNr. 70446960), im Bereich des Bundesministeriums für Inneres verwendet. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs.1 GehG in Höhe von € 260,60. römisch eins.1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin hat im Schuljahr 2009/10 das Unterrichtspraktikum amXXXX und stand damit in einem öffentlich - rechtlichen Ausbildungsverhältnis. Da sie neben ihrem Unterrichtspraktikum in der Zeit vom 09.11.2009 bis 14.03.2010 und vom 13.04.2010 bis 09.07.2010 als Vertragslehrerin beschäftigt war kam es gemäß § 15 Abs. 5 UPG zu einer Kürzung des Ausbildungsbeitrages. Da sie neben ihrem Unterrichtspr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht als Beamtin der Verwendungsgruppe A2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1.1. Der Beschwerdeführerin wurden mit Bescheid vom 25.09.1999 für den Zeitraum 01.09.1999 - 31.08.2001, mit Bescheid vom 04.07.2001 für den Zeitraum 01.09.2001 - 31.08.2002, mit Bescheid vom 09.02.2004 für den Zeitraum 04.04.2004 - 03.04.2005, mit Bescheid vom 13.01.2005 für den Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Säumnisbeschwerde vom 05.12.2013, beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) eingelangt am 06.12.2013 beantragte der Beschwerdeführer, über den gestellten Antrag vom 28.11.2012 dahingehend zu entscheiden, dass dem Antrag auf bescheidmäßige Entscheidung über den Rückzahlungsanspruch des Beschwerdeführers über erhöhte Pensionsbeiträge seit 01.07.2000 bis einschließlich 30.11.2009 sowie auf Rückzahlung der für diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) stand als Lehrer in der Verwendungsgruppe L1 in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Die belangte Behörde erließ am 18.12.2013 unter der GZ. LSR/BL-4986.080550/185-2013 einen Bescheid, dessen
Spruch: nachstehenden Inhalt hatte: "Gemäß § 13a GehG 1956, BGBl. Nr. 54, in der Fassung des BGBl. I Nr. 147/2013, werden Sie aufgefordert den aushaftenden Betrag von "Gemäß Paragr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat XXXX zur Dienstleistung zugewiesen. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat römisch 40 zur Dienstleistung zugewiesen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...
