Entscheidungen zu § 932 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 61-62 von 62

TE OGH 1949/10/5 1Ob428/49

Kläger hat am 8. Dezember 1947 mit dem Beklagten einen Tauschvertrag abgeschlossen, wonach er seinen Lastkraftwagen, MAN 90 PS, gegen den Lastkraftwagen des Beklagten, Opel Blitz, 3 1/2 Tonnen, mit Ersatzmotor, beide Wagen unbereift, tauschte und seinen Lastkraftwagen sofort in dem damaligen Zustande in die Austro-Fiat-Reparaturwerkstätte in Salzburg, P.straße, zu überstellen und der Beklagte seinen Lastkraftwagen samt Ersatzmotor sofort auf seine Kosten nach L. zu versenden hatte. Kl... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.10.1949

TE OGH 1949/4/13 1Ob130/49

Die klagende Partei begehrt von der Beklagten für geleistete Kohlenlieferungen den Betrag von 31.384.69 S samt Nebengebühren. Gegen diese Forderung macht die Beklagte eine Gegenforderung von 51.356.08 S geltend, die ihr als Vergütung wegen Nichtüberlassung von vollen 10% der Importquote der Klägerin in unbestrittener Höhe zusteht. Die Klägerin bestreitet aber die Berechtigung der Beklagten, mit dieser Forderung zu kompensieren, weil die Gegenforderung ihrerseits durch Aufrechnung er... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.04.1949

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