Entscheidungsgründe: Der Nachlaß des am 22.8.1981 verstorbenen Hermann R***** wurde mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichtes Bezau vom 17.11.1981 dem Beklagten (Sohn des Hermann R*****) als gesetzlichem Erben eingeantwortet. Zum Zeitpunkt der Einantwortung waren folgende Vermögenswerte vorhanden: Bargeld S 713,-- Guthaben bei der Raiffeisenkasse A***** S 526.857,82 Bausparguthaben S 15.127,41 Sparbriefe S 42.815,-- S 585.513,23 Fahrnisse (Kleider, Wäsche und Hausinventar) S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 5.11.1982 besichtigten Organe des Veterinäramtes des Magistrats der zuständigen Gemeinde (in der Folge kurz Magistrat) den Hundezwinger der Klägerin; dort hielt die Klägerin auf einem Areal im Ausmaß von rund 900 m2 etwa 200 in äußerst schlechtem Ernährungszustand befindliche Hunde; darunter waren auch kranke, blinde und verletzte Tiere. Nach neuerlicher Besichtigung am 8.11.1982 berichtete der Vorstand des Veterinäramts der Magistratsdirektion, der Nebenin... mehr lesen...
Norm: ABGB §405 ABGB § 405 heute ABGB § 405 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Verfallserkenntnisse erstrecken sich auch auf die Früchte der für verfallen erklärten Sachen (hier: Hunde).
Entscheidungstexte 1 Ob 32/93 Entscheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Arbeitsverhältnis zwischen den Streitteilen endete am 13. Mai 1987 mit der Entlassung des Beklagten durch die klagenden Parteien. Zunächst kündigten die klagenden Parteien mit Schreiben vom 12. Dezember 1986 das Arbeitsverhältnis zum 31. März 1987 auf. Am 13. März 1987 erhielt der Beklagte von den klagenden Parteien ein Telegramm, womit diese "unsere Kündigung in eine fristlose Entlassung umwandelten" und diese mit ungerechtfertigten Materialeinkäufen für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin kaufte am 17.11.1974 vom Beklagten das aus dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück 670/1 der EZ 57 KG Wolfgangthal neu zu bildende Grundstück 670/8 Wiese um 428.000 S. Erst am 3.10.1983 stellte sie bei der Grundverkehrsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Kaufvertrages. Nach Ablehnung dieser Genehmigung begehrte die Klägerin mit der am 19.9.1984 erhobenen Klage die Rückzahlung des Kaufpreises, weiters einen Aufwandersatz von 27.500 S, die... mehr lesen...
Norm: ABGB §295 ABGB §330 ABGB §405 ABGB § 295 heute ABGB § 295 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 330 heute ABGB § 330 gültig ab 01.01.1812 A... mehr lesen...
Norm: ABGB §330 ABGB §405 ABGB § 330 heute ABGB § 330 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 405 heute ABGB § 405 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: ABGB §330 ABGB §405 ABGB §1041 A1 ABGB § 330 heute ABGB § 330 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 405 heute ABGB § 405 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §295 ABGB §330 ABGB §405 ABGB § 295 heute ABGB § 295 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 330 heute ABGB § 330 gültig ab 01.01.1812 A... mehr lesen...
