Norm: ABGB §177 Abs4 ABGB §179 Abs2 ABGB §180 Abs2 ABGB § 177 heute ABGB § 177 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 177 gültig von 01.07.2001 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 ABGB § 177 gü... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies den Antrag auf Genehmigung des Vertrages vom 12. 7. 2001 zur Annahme an Kindesstatt des mj Rene S*****, geboren am 18. 6. 1993, als Wahlkind durch Mathias K*****, geboren am 23. 2. 1978, als Wahlvater im Wesentlichen mit der
Begründung: ab, der Wahlvater unterschreite in nicht mehr vertretbarer Weise das Mindestalter von 30 Jahren und sei überdies lediglich 15 Jahre und 4 Monate älter als das Wahlkind. Eine Unterschreitung der Altersgrenze von 16 Jah... mehr lesen...
Begründung: Die am 21. Juli 1984 geborene Minderjährige, eine jugoslawische Staatsangehörige, und der am 21. August 1968 geborene Annehmende, ein österreichischer Staatsbürger, beantragten, ihren Adoptionsvertrag vom 20. Mai 1999, bei dessen Abschluß die Minderjährige durch ihre obsorgeberechtigte Mutter, die mit dem Annehmenden seit 12. April 1994 in zweiter Ehe verheiratet ist, vertreten wurde, gerichtlich zu bewilligen. Sie brachten unter anderem vor, daß die Minderjährige "im ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180 Abs2ABGB idF KindNamRÄG 2013 §193 Abs2 ABGB § 180 heute ABGB § 180 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 180 gültig von 01.01.1978 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977 ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Entscheidung der Vorinstanzen, wonach der Altersunterschied zwischen Wahlvater und (präsumptivem) Wahlkind von knapp 12 1/2 Jahren die in § 180 Abs 2 ABGB normierte Mindestdifferenz von (hier) 16 Jahren nicht mehr geringfügig unterschreitet, ist von den besonderen Umständen des Einzelfalles abhängig und begründet damit keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 14 Abs 1 AußStrG. Daß sich seit der Entscheidung ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §14 Abs1 C2d1 ABGB §180 Abs2 AußStrG § 14 heute AußStrG § 14 gültig ab 01.01.2005 ABGB § 180 heute ABGB § 180 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180 Abs2 ABGB § 180 heute ABGB § 180 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 180 gültig von 01.01.1978 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977
Rechtssatz:
Bei einer... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Jensik als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Zehetner, Dr. Klinger, Dr. Schwarz und Dr. Floßmann als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj. Markus T*****, geboren am 30. April 1974, ***** vertreten durch seine Mutter Ilse B*****, ebendort, wegen Bewilligung einer Adoption, infolge außerordentlichen Rekurses des Wahlvaters Roland B*****, Barke... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies den Antrag auf Bewilligung der Annahme des mj. Oliver N***, geb. 26. August 1980, an Kindesstatt durch seinen unehelichen Vater Johann C*** als Wahlvater und dessen Ehegattin Natalie C*** als Wahlmutter mit der
Begründung: ab, zwischen der am 3. April 1965 geborenen Wahlmutter und dem Wahlkind bestehe nur ein Altersunterschied von (etwa) fünfzehn Jahren. Wenn das Wahlkind ein leibliches Kind des Ehegatten des Annehmenden sei, genüge zwar gemäß § ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180 Abs2 zweiter Satz ABGB § 180 heute ABGB § 180 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 180 gültig von 01.01.1978 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180 Abs2 Satz2 AußStrG §16 BIII2b ABGB § 180 heute ABGB § 180 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 180 gültig von 01.01.1978 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977 ... mehr lesen...
