Norm: ABGB §146bABGB §176 BABGB §178aABGB idF KindNamRÄG 2013 §185 Abs1ABGB idF KindNamRÄG 2013 §185 Abs2AußStrG §14 C2d1AußStrG 2005 §62 Abs1 B1d1
Rechtssatz: Bei welchen konkreten Verhältnissen eine Übersiedlung in eine Stadt im Ausland als Kindeswohlgefährdung - die eine Obsorgeübertragung (§ 176 Abs 1 ABGB) rechtfertigen könnte - vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls und entzieht sich damit einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iS... mehr lesen...
Norm: ABGB §146bABGB §176 BABGB §178a
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Frage der Berechtigung einer Übersiedlung unter gleichzeitiger Ausübung des Rechts zur Bestimmung des Aufenthalts des Kindes (§ 146b ABGB) kann der allgemeine Hinweis, ein bestimmter Staat wäre dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes samt Vorbehalten und Erklärungen, BGBl 1993/7, beigetreten, in keiner Weise als ausreichend angesehen werden und ersetzt Feststellungen... mehr lesen...
Norm: ABGB §146bABGB §176 BABGB §178a
Rechtssatz: Bei der Frage der Berechtigung einer Übersiedlung unter gleichzeitiger Ausübung des Rechts zur Bestimmung des Aufenthalts des Kindes (§ 146b ABGB) müssen die Staatsangehörigkeit des Kindes und seine Vertrautheit mit der Sprache und Kultur im fremden Staat mitberücksichtigt werden. Bei einem älteren Kind kann neben dem Abbruch gewachsener sozialer Bindungen nicht nur der Wechsel des Kulturkreises... mehr lesen...
Norm: ABGB §146bABGB §176 BABGB §178a
Rechtssatz: Es ist nicht möglich, die Staaten nach Art eines Katalogs unter Bedachtnahme auf das dort herrschende Gesellschaftssystem, den allgemeinen Lebensstandard, die vorherrschende Religion und das maßgebliche Wertesystem im vorhinein dahin zu klassifizieren, ob dort das materielle, geistige und seelische Wohl der Kinder ganz allgemein und unabhängig von den konkreten Lebensverhältnissen des obsorgeber... mehr lesen...
Norm: ABGB §146bABGB §176 BABGB §178a
Rechtssatz: Bei der Frage der Berechtigung einer Übersiedlung unter gleichzeitiger Ausübung des Rechts zur Bestimmung des Aufenthalts des Kindes (§ 146b ABGB) bedeutet der selbstverständliche Respekt vor fremdem Recht und fremder Kultur noch nicht, daß fremde, dem ordre public zuwiderlaufende und deshalb nicht zu tolerierende Rechtsvorstellungen, Kulturvorstellungen und Moralvorstellungen sowie solche tatsä... mehr lesen...
Norm: ABGB §146ABGB §176 BABGB §178aAußStrG 2005 §140 Abs3MRK Art8 Abs1 IV3gMRK Art9 Abs11.ZPMRK Art2
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Frage, ob und inwieweit in das Recht des Obsorgeberechtigten, die vom Minderjährigen zu besuchende Schule auszuwählen, durch pflegschaftsgerichtliche Vorkehrungen einzugreifen sei, sind vor allem - gleichviel, ob den Obsorgeberechtigten dabei religiöse oder weltanschauliche Erwägungen bestimmen, - die einschl... mehr lesen...
Norm: ABGB §146 Abs1ABGB §178a
Rechtssatz: Unter Gesundheit ist auch das psychische Wohl des Kindes zu verstehen. Entscheidungstexte 1 Ob 623/95 Entscheidungstext OGH 30.01.1996 1 Ob 623/95 Veröff: SZ 69/20 8 Ob 2282/96p Entscheidungstext OGH 24.10.1996 8 Ob 2282/96p 3 Ob 3/11d Entsc... mehr lesen...
Norm: ABGB §148 AABGB §176 Abs1ABGB §178aAußStrG 2005 §66 Abs2 B
Rechtssatz: Der Grundsatz der Bedachtnahme auf das Kindeswohl (§ 178a ABGB) - der oberste Grundsatz jeder Besuchsregelung - erfordert es, dass - auch noch vom OGH - alle während des Verfahrens eingetretenen Entwicklungen voll zu berücksichtigen sind. (Hier: Auslandsbesuchsrecht). Entscheidungstexte 4 Ob 510/91 Entscheidung... mehr lesen...
