Norm: ÖHVB §5 ABGB §1107 ABGB § 1107 heute ABGB § 1107 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
§ 5 Abs 6 ÖHVB ist dahingehend zu interpretieren, dass § 1107 ABGB eine sich auf den Beherbergungsvertrag beziehende Präzisierung erfährt, indem dem Beherber... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIo ABGB §1107 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 1107 heute ABGB § 1107 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916... mehr lesen...
Norm: ABGB §1107 ABGB § 1107 heute ABGB § 1107 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Aus den Worten: "Ein dem Mieter zugestoßenes Hindernis oder Unglücksfall" ergibt sich, daß es sich hiebei um Ereignisse handeln muß, die nicht vom Willen des Mieters ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1107 ABGB § 1107 heute ABGB § 1107 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Der "Vorteil" des Bestandgebers kann auch darin liegen, daß er seinem Sohne unentgeltlich das Wohnen ermöglichte. Dieser Vorteil ist mit jenem Betrag zu veranschlagen... mehr lesen...
Die vom Beklagten vor 1938 gemietete Wohnung war im Feber 1941, ohne daß sein Bestandverhältnis aufgelöst worden war, dem A. als Mieter überlassen worden. Seit dem Mai 1945 benützt wieder der Beklagte die Wohnung. Eine gegen ihn von A. eingebrachte Räumungsklage wurde abgewiesen. A. hatte in der Zeit zwischen 1. Mai 1945 und 31. Juli 1948 den Mietzins weiter gezahlt, während der Beklagte erst seit dem Mai 1949 Zinszahlungen leistet. Die Hauseigentümer begehrten die Verurteilung des ... mehr lesen...
Norm: ABGB §372 IIe ABGB §1107 ABGB §1431 ABGB §1435 ABGB § 372 heute ABGB § 372 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1107 heute ABGB § 1107 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ... mehr lesen...
