- 7 Ob 213/55
Veröff: SZ 28/121
- 8 Ob 146/64
Entscheidungstext OGH 26.05.1964 8 Ob 146/64
- 1 Ob 76/74
Entscheidungstext OGH 08.05.1974 1 Ob 76/74
- 6 Ob 182/74
Entscheidungstext OGH 17.10.1974 6 Ob 182/74
nur: Der beschränkte Entgeltsanspruch nach dieser Gesetzesstelle steht dem Unternehmer immer nur dann zu, wenn die Verhinderung in Umständen ihren Grund hat, die auf Seite des Bestellers liegen. Voraussetzung ist aber stets, daß nicht ein Verschulden des Unternehmers unterlaufen ist. (T1) Beisatz: Hier: Dentist - Zahnbrücke (T2)
- 8 Ob 246/74
Beisatz: Kein Entgeltanspruch auch dann, wenn die Umstände im sogenannten neutralen Kreis liegen. (T3) Veröff: EvBl 1975/206 S 467 = SZ 47/149
- 1 Ob 576/76
Entscheidungstext OGH 07.04.1976 1 Ob 576/76
Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Darunter sind aber nur Umstände zu verstehen, die außerhalb der Ingerenz der Vertragsteile des Werkvertrages liegen. (T4)
- 2 Ob 547/78
Entscheidungstext OGH 09.11.1978 2 Ob 547/78
Vgl auch; nur T1
- 3 Ob 637/79
Entscheidungstext OGH 21.01.1981 3 Ob 637/79
nur T1; Beisatz: Auch in der zum Teil unzulänglichen Ausführung der Rohrverkleidung kann ein solches Verschulden nicht erblickt werden, da hiedurch die Ausführung des Werkes nicht endgültig verhindert worden wäre. (T5)
- 6 Ob 619/81
Entscheidungstext OGH 25.11.1981 6 Ob 619/81
Vgl
- 1 Ob 569/81
Entscheidungstext OGH 06.11.1981 1 Ob 569/81
Auch; nur T1
- 1 Ob 720/81
Entscheidungstext OGH 13.01.1982 1 Ob 720/81
- 5 Ob 755/82
Entscheidungstext OGH 01.02.1983 5 Ob 755/82
Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Schiffsreise mit Segelschiff (T6)
- 5 Ob 624/82
Entscheidungstext OGH 10.05.1983 5 Ob 624/82
Auch; Beisatz: Hier: Tischlerarbeiten (T7)
- 8 Ob 517/82
Entscheidungstext OGH 07.07.1983 8 Ob 517/82
Auch; nur: Der beschränkte Entgeltsanspruch nach dieser Gesetzesstelle steht dem Unternehmer immer nur dann zu, wenn die Verhinderung in Umständen ihren Grund hat, die auf Seite des Bestellers liegen. (T8)
- 5 Ob 519/85
Auch; nur T8
- 1 Ob 506/85
nur T8
- 7 Ob 672/85
Auch; Beisatz: Kein Anspruch auf Pauschalentgelt bei berechtigtem Rücktritt des Bestellers wegen Verzugs. (T9)
- 5 Ob 582/88
nur T1; Veröff: WBl 1988,401
- 6 Ob 610/88
nur T8
- 4 Ob 582/89
Entscheidungstext OGH 27.02.1990 4 Ob 582/89
Vgl auch
- 1 Ob 642/90
nur: Der beschränkte Entgeltsanspruch nach dieser Gesetzesstelle steht dem Unternehmer immer nur dann zu, wenn die Verhinderung in Umständen ihren Grund hat, die auf Seite des Bestellers liegen. Dazu gehört nach einmütiger Lehre und Rechtsprechung auch sein Wille, wenn er dem Unternehmer die Ausführung der Arbeit untersagt oder einem anderen die weiteren Arbeiten überträgt. (T10)
- 9 Ob 279/99s
Auch; nur T8; Beisatz: Dann muss er sich auch im Falle eines Pauschalpreises anrechnen lassen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart hat. (T11)
- 3 Ob 126/11t
Entscheidungstext OGH 14.12.2011 3 Ob 126/11t
Vgl; Beisatz: Die Abbestellung des Werks durch den Besteller geht dann nicht zu seinen Lasten, wenn sie durch ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten des Unternehmers gerechtfertigt ist. (T12)
- 7 Ob 43/14w
Entscheidungstext OGH 04.06.2014 7 Ob 43/14w
Auch
