- 9 ObA 181/90
- 9 ObA 282/92
nur: Es ist daher Sache des Arbeitnehmers, einen derartigen Verzicht des Arbeitgebers auf das Entlassungsrecht zumindest implicite zu behaupten. (T1)
- 9 ObA 126/93
nur: Der Grundsatz, dass die Entlassung unverzüglich auszusprechen ist, beruht auf dem Gedanken, dass ein Arbeitgeber, der eine Verfehlung seines Arbeitnehmers nicht sofort mit der Entlassung beantwortet, dessen Weiterbeschäftigung nicht als unzumutbar ansieht und auf die Ausübung des Entlassungsrechtes im konkreten Fall verzichtet. (T2)
- 9 ObA 48/94
- 9 ObA 28/95
nur T2
- 9 ObA 2148/96i
Entscheidungstext OGH 25.09.1996 9 ObA 2148/96i
Vgl auch; nur T1; Beis wie T3
- 9 ObA 197/97d
Auch; nur T2
- 9 ObA 186/98p
nur T2
- 9 ObA 156/99b
nur: Es ist daher Sache des Arbeitnehmers, einen derartigen Verzicht des Arbeitgebers auf das Entlassungsrecht zumindest implicite zu behaupten. Die bloße Anführung der Daten der Begehung des Entlassungsgrundes und des Ausspruches der Entlassung genügen hiefür nicht. (T4)
Beisatz: Der Arbeitnehmer ist für alle für den Untergang des Entlassungsrechts maßgeblichen Umstände behauptungspflichtig und beweispflichtig. Die Rechtzeitigkeit der Entlassung ist daher nicht von Amts wegen wahrzunehmen. (T5)
- 9 ObA 212/00t
Vgl auch; Beisatz: Die Prüfung der Rechtzeitigkeit der Entlassung hat nur über Einwand des Arbeitnehmers zu erfolgen. (T6)
- 9 ObA 245/00w
Vgl auch; Beis wie T5
- 9 ObA 333/00m
nur: Andererseits kann nicht aus jeder Verzögerung - etwa im Falle einer Geschäftsreise des allein zum Ausspruch der Entlassung zuständigen Geschäftsführers - auf den Verzicht des Arbeitgebers auf die Ausübung des Entlassungsrechtes geschlossen werden. (T7)
nur T2
- 9 ObA 15/01y
nur T4; Beis wie T5
- 9 ObA 163/01p
nur T2; nur T4; Beis wie T5
- 8 ObA 100/01s
nur T2
- 9 ObA 30/02f
nur T1; Beis wie T6
- 8 ObA 133/02w
Auch; nur T2
- 9 ObA 55/03h
nur T2
- 8 ObA 96/03f
nur T2
- 9 ObA 112/05v
Ähnlich; Beisatz: Vorzeitiger Austritt des Arbeitnehmers. (T8)
Beisatz: Der Arbeitgeber ist für alle den Untergang des Austrittsrechts maßgeblichen Umstände behauptungspflichtig und beweispflichtig. (T9)
- 9 ObA 29/05p
Beis wie T5; Beis wie T6
- 9 ObA 110/05z
nur T2
- 8 ObA 59/06v
nur T2
- 9 ObA 122/06s
nur T1
- 9 ObA 28/07v
Vgl auch; nur T2; Beisatz: Hier: Entlassung mehr als 5 Wochen nach der behaupteten Beleidigung nicht mehr „unverzüglich". (T10)
- 9 ObA 80/08t
nur: Andererseits kann nicht aus jeder Verzögerung auf den Verzicht des Arbeitgebers auf die Ausübung des Entlassungsrechtes geschlossen werden. Es ist daher Sache des Arbeitnehmers, einen derartigen Verzicht des Arbeitgebers auf das Entlassungsrecht zu behaupten. Die bloße Anführung der Daten der Begehung des Entlassungsgrundes und des Ausspruches der Entlassung genügen hiefür nicht. (T11)
- 9 ObA 140/08s
Auch; nur: Andererseits kann nicht aus jeder Verzögerung auf den Verzicht des Arbeitgebers auf die Ausübung des Entlassungsrechtes geschlossen werden. Es ist daher Sache des Arbeitnehmers, einen derartigen Verzicht des Arbeitgebers auf das Entlassungsrecht zumindest implicite zu behaupten. (T12)
- 9 ObA 3/08v
Vgl; Beis wie T8; Beis wie T9
- 9 ObA 57/09m
Vgl; Beis wie T5
- 8 ObA 46/09m
Vgl auch
- 4 Ob 198/13s
Entscheidungstext OGH 19.11.2013 4 Ob 198/13s
Vgl auch; Beis ähnlich wie T6; Beisatz: Hier: Auflösung eines Wohnrechts. (T13)
- 4 Ob 16/14b
Entscheidungstext OGH 17.02.2014 4 Ob 16/14b
Vgl auch
- 9 ObA 129/14g
Entscheidungstext OGH 27.11.2014 9 ObA 129/14g
Auch; Beis wie T6
- 9 ObA 17/15p
Entscheidungstext OGH 20.03.2015 9 ObA 17/15p
Auch; Beisatz: Die Verfristung eines Austritts oder einer Entlassung ist nicht von Amts wegen, sondern nur über entsprechenden Einwand wahrzunehmen. (T14)
- 9 ObA 154/14h
Entscheidungstext OGH 29.04.2015 9 ObA 154/14h
Auch; Beisatz: Hier: Kündigung nach
§ 32 VBG. (T15)
- 9 ObA 27/15h
Entscheidungstext OGH 29.04.2015 9 ObA 27/15h
Auch
- 9 ObA 50/15s
Entscheidungstext OGH 28.05.2015 9 ObA 50/15s
Vgl auch; Beisatz: Hier: Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses durch den Lehrling. (T16)
- 9 ObA 79/15f
Entscheidungstext OGH 28.10.2015 9 ObA 79/15f
Auch
- 9 ObA 160/15t
Entscheidungstext OGH 25.02.2016 9 ObA 160/15t
Auch; Beis wie T5
- 8 ObA 14/16s
Entscheidungstext OGH 29.03.2016 8 ObA 14/16s
Vgl auch
- 8 ObA 48/16s
Entscheidungstext OGH 27.09.2016 8 ObA 48/16s
Auch
- 9 ObA 111/15m
Entscheidungstext OGH 26.07.2016 9 ObA 111/15m
Auch
- 8 ObA 49/17i
Auch; Beisatz: Die Beurteilung, ob der Ausspruch der Entlassung verspätet erfolgt ist und der Dienstnehmer berechtigt davon ausgehen durfte, der Dienstgeber hätte auf die Geltendmachung des Entlassungsrechts verzichtet, ist von den Umständen des Einzelfalls abhängig. (T17)
- 9 ObA 54/18h
Auch; nur T2
- 8 ObA 57/18t
Beis wie T17
- 9 ObA 20/19k
Beisatz: Entlassung fast ein Jahr nach Dienstfreistellung verfristet. (T18)
- 8 ObA 38/19z
- 9 ObA 109/20z
Beis wie T17; Beisatz: Hier: Herabwürdigende und herabsetzende Äußerungen und am selben Tag suspendiert ist kein Verzicht. (T19)
- 9 ObA 82/21f
Beis wie T6; nur T11; Beisatz: Hier: Lehrer in Berufsschule. (T20)
