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§ 17 STSG Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsbestimmungen

Straßentunnel-Sicherheitsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 19.06.2013 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz eins,(Anm.: Tritt mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)Anmerkung, Tritt mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)
  2. (21)Absatz 2eins,(Anm.: TrittAbs. 1 und 2 treten mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)Anmerkung, TrittAbsatz eins und 2 treten mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)
  3. (3)Absatz 3,Die Abs. 1 und 2 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.Die Absatz eins und 2 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.
  4. (4)Absatz 4,Das Inhaltsverzeichnis und § 13a und § 13b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 96/2013 treten am 1. Jänner 2014 in Kraft.Das Inhaltsverzeichnis und Paragraph 13 a und Paragraph 13 b, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 96 aus 2013, treten am 1. Jänner 2014 in Kraft.

Stand vor dem 18.06.2013

In Kraft vom 01.01.2007 bis 18.06.2013
  1. (1)Absatz eins,(Anm.: Tritt mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)Anmerkung, Tritt mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)
  2. (21)Absatz 2eins,(Anm.: TrittAbs. 1 und 2 treten mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)Anmerkung, TrittAbsatz eins und 2 treten mit Ablauf des 31.12.2006 außer Kraft.)
  3. (3)Absatz 3,Die Abs. 1 und 2 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.Die Absatz eins und 2 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.
  4. (4)Absatz 4,Das Inhaltsverzeichnis und § 13a und § 13b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 96/2013 treten am 1. Jänner 2014 in Kraft.Das Inhaltsverzeichnis und Paragraph 13 a und Paragraph 13 b, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 96 aus 2013, treten am 1. Jänner 2014 in Kraft.

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