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§ 131 NÖ 1 GVV Abfallwirtschaftsverband Neunkirchen

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 12.06.2025 bis 31.12.9999
(1) Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 5, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.

(2) Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.

(3) Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (§ 13 Abs. 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.

(4) Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 2, §§ 8 bis 12, § 13 Abs. 2, 3 und 7, § 16 und § 20) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.

(5) Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (§ 1, § 6 Abs. 4 und 5 erster Satz, § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 3, §§ 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.

  1. (1)Absatz einsDie von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 5, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 5,, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen eins,, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.
  2. (2)Absatz 2Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph eins,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.
  3. (3)Absatz 3Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (§ 13 Abs. 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 13, Absatz 3,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.
  4. (4)Absatz 4Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 2, §§ 8 bis 12, § 13 Abs. 2, 3 und 7, § 16 und § 20) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 5, Absatz 3,, Paragraph 6, Absatz 4,, Paragraph 7, Absatz 2,, Paragraphen 8 bis 12, Paragraph 13, Absatz 2,, 3 und 7, Paragraph 16 und Paragraph 20,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.
  5. (5)Absatz 5Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (§ 1, § 6 Abs. 4 und 5 erster Satz, § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 3, §§ 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph eins,, Paragraph 6, Absatz 4 und 5 erster Satz, Paragraph 7, Absatz 2,, Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraphen 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.
  6. (6)Absatz 6Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und der Verbandsversammlung am 16. Oktober 2024 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 3, 5, 7, 12, 13 und Tabelle 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2025 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und der Verbandsversammlung am 16. Oktober 2024 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 3,, 5, 7, 12, 13 und Tabelle 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2025 wirksam.

Stand vor dem 11.06.2025

In Kraft vom 23.12.2016 bis 11.06.2025
(1) Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 5, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.

(2) Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.

(3) Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (§ 13 Abs. 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.

(4) Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 2, §§ 8 bis 12, § 13 Abs. 2, 3 und 7, § 16 und § 20) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.

(5) Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (§ 1, § 6 Abs. 4 und 5 erster Satz, § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 3, §§ 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.

  1. (1)Absatz einsDie von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 5, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 1990 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 5,, 6, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1991 wirksam. Die von den betroffenen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 3. März 1998 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen eins,, 3, 8, 9 und 17) wird genehmigt. Diese Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.
  2. (2)Absatz 2Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 14. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph eins,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.
  3. (3)Absatz 3Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (§ 13 Abs. 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 31. März 2010 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 13, Absatz 3,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2011 wirksam.
  4. (4)Absatz 4Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 2, §§ 8 bis 12, § 13 Abs. 2, 3 und 7, § 16 und § 20) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2012 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 5, Absatz 3,, Paragraph 6, Absatz 4,, Paragraph 7, Absatz 2,, Paragraphen 8 bis 12, Paragraph 13, Absatz 2,, 3 und 7, Paragraph 16 und Paragraph 20,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2013 wirksam.
  5. (5)Absatz 5Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (§ 1, § 6 Abs. 4 und 5 erster Satz, § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 3, §§ 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 10. Mai 2016 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph eins,, Paragraph 6, Absatz 4 und 5 erster Satz, Paragraph 7, Absatz 2,, Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraphen 16 und 17) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 2017 wirksam.
  6. (6)Absatz 6Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und der Verbandsversammlung am 16. Oktober 2024 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 3, 5, 7, 12, 13 und Tabelle 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2025 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und der Verbandsversammlung am 16. Oktober 2024 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 3,, 5, 7, 12, 13 und Tabelle 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2025 wirksam.

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