JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2013
26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von ina21
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Kostenpflichtige Gruppe auf Facebook erstellen

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Hallo, ich befasse mich mit Fußballwetten und habe Tipps für Spiele in einer öffentlichen Gruppe auf Facebook gepostet. Nachdem ich gesehen habe, dass andere Gruppen für ihre geposteten Tipps 1-2 € verlangen, habe ich eine ges... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man muss sich da immer genau den Einzelfall anschauen, oft steckt ganz etwas anderes dahinter... - aber z.B. nach § 78 des Urheberrechtsgesetzes dürfen Bildnisse von Personen weder öffentlich ausgestellt noch auf eine andere Art der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wenn dadurch berecht... mehr lesen...

26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von miehnmaschin
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


schimmel in der wohnung- der vermieter gibt mir die schuld

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

hallo, in meiner wohnung schimmelt es, direkt an der wand an beiden fenstern und an der fussleiste unter dem einen fenster. mein vermieter meint jetzt der schimmel sei meine schuld weil ich nicht richtig lüften würde. ich habe... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Je nach Ursache der Schimmelbildung knüpfen sich daran auch verschiedene Rechtsfolgen, einerseits für den Mieter und andererseits für den Vermieter. Auch oberflächlicher Schimmel ist hygienisch unerwünscht und ist vom Mieter z.B. mit Brennspiritus oder mit diversen eher giftigen sog. Fungiziden ... mehr lesen...

26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von florian9220
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Probeführerschein in der 3. verlängerung ein verstoß

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hallo liebe forum user und zwar ich habe folgendes problem ich wurde vor kurzem mit 0,82 promille erwischt .. habe bereits 3 probezeitverlängerungen. 1. Rote ampel 2. 0,6 promille 3. 2. perfektionsfahrt konnte ich nicht a... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Das österreichische Vormerksystem kennt eine lange Liste von Verkehrsdelikten mit vielen Spezialfällen, d.h. man muss immer im Einzelfall schauen was einer sonst am Kerbholz hat... Der Führerschein ist jedenfalls meistens ab drei Vormerkungen für mindestens 3 Monate zu entziehen, wenn die sog. "... mehr lesen...

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26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von chriswind80
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Vertragsverlängerung EU-Recht

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Wir haben einen Vertrag mit einer Firma die im Tourismusbereich arbeitet abgeschlossen. Diesen Vertag habe ich im Oktober per Jahresende 2012 gekündigt. Die Firma hat zurückgeschrieben dass wir ursprünglich einen 6 Jahres Ver... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ganz allgemein sind unangemessen lange Befristungen von Verträgen nach dem Konsumentenschutzgesetz unwirksam! Bedenken Sie aber auch, dass viele Verträge manchmal auf Grund von Sonderangeboten zustande kamen... Viele befristete Verträge enthalten allerdings Klauseln in den AGB, die zu einer aut... mehr lesen...

26. Jan

1 Beitrag im Forum von mieter1110
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Hilfe bei Formulierung Berufung gegen Bescheid

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Hallo zusammen! Ich habe eine Bekannte, die bis jetzt Mindestsicherung bekommen hat. Nun musste sie turnusmäßig wieder einen neuen Antrag stellen, der jedoch überraschend negativ beschieden wurde, obwohl sie nach wie vor sämtl... mehr lesen...

25. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Martin007
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Namensänderung

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Hallo! Ich würde gerne meinen Nachnamen ändern. Das hat mehrere Gründe. Er ist relativ schwierig auszusprechen, 8 von 10 Leuten machen es falsch. Stört mich langsam ziemlich, jedes mal in der Arztpraxis ziehts mich innerlich s... mehr lesen...

Neueste Antwort von Officer01
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grundsätzlich kann eine Änderung des Familiennamens unter einer der folgenden Voraussetzungen erfolgen: - Der bisherige Familienname wirkt lächerlich oder anstößig - Der bisherige Familienname ist schwer auszusprechen oder schwer zu schreiben - Der Antragsteller ist ausländischer Herkunft und wi... mehr lesen...

25. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Manfred Lunardon
Verfasst vor 17 Jahre, 4 Monate


Verkauf von Immobilien der öffentlichen Hand

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Welche EU-Vorschriften und Österreichische Vorschriften gibt es für den Verkauf von Immoblien der öffentlichen Hand? Können diese ohne weiteres auch ohne Ausschreibung verkauft werden? mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Beitrag ist zwar nicht mehr aktuell, aber @Driurinspe unterliegt hier einem gewaltigen Irrtum, ebenso @ MG: Das Bundesvergabegesetz bezieht, bzw bezog sich auch 2009, auf die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen, nicht aber auf den Verkauf von Gegenständen bzw Immobilien! mehr lesen...

25. Jan

1 Antwort zum Beitrag von chriswind80
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Vertragsverlängerung EU-Recht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir haben einen Vertrag mit einer Firma die im Tourismusbereich arbeitet abgeschlossen. Diesen Vertag habe ich im Oktober per Jahresende 2012 gekündigt. Die Firma hat zurückgeschrieben dass wir ursprünglich einen 6 Jahres Ver... mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im Wesentlichen kommt es auf den Vertragsgegenstand an. Der OGH erachtet zB eine Bindung bei Bierlieferverträgen bis 10 Jahre als angemessen, bei Bestandverträgen sogar bis 40 Jahre. Wie aus Ihrer Anfrage zu entnehmen ist, sind Sie selbst Unternehmer. Wenden Sie sich diesbezüglich an die Wirtscha... mehr lesen...

24. Jan

1 Antwort zum Beitrag von truckthomas
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Ebay - Auktion beendet, Schadensersatz

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Hallo! Ich habe vor ca. 3 Wochen einen Artikel bei Ebay eingestellt, der noch am gleichen Tag der Onlinestellung kaputt wurde. Ich habe sofort die Auktion beendet - es waren jedoch bereits Gebote im Wert von € 130 vorhanden. ... mehr lesen...

21 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

sehr gut dann melden sie sich wies ausgangen is mehr lesen...

23. Jan

1 Beitrag im Forum von Rainer Bischof M.Sc.
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat | § 23 WEG 2002


Frage zu: § 23 WEG

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Wie wird der vom Gericht bestellte vorl Verwalter honoriert? Wenn eigentümerseiting seitens mehrheitseigentümers zB eine Sanierung wegen Einsturzgefahr in Wohnungseigentumsanlage die Sanierung der Statik hintertr... mehr lesen...

23. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Christoph Klaming1
Verfasst vor 13 Jahre, 3 Monate


Unfall auf Autobahn - Schmerzengeld

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Sehr geehrtes Forum, ich hätte eine Frage bezüglich Höhe des Schmerzengeld bei einem Unfall - Schilderung des Vorfalles: 2 Kolleginnen und ich waren im Oktober auf der Autobahn unterwegs - wir sind auf der rechten Fahrspur ge... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Welche Verletzungen haben sie jetzt genau gehabt? Schleudertrauma? Ich denke bei einem leichten Schleudertrauma und einer Brustkorpprellung (die bei AUffahrunfällen) meistens vorliegt sind mindestens € 1.500,-- pro Person (!) angemessen, eher jedoch € 2.000. Dazu noch eventuell Haushaltshilfe... mehr lesen...

22. Jan

1 Beitrag im Forum von Robert Dreiszker
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Nicht beurteilt ,obwohl 2 von 3 tests gemacht!

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Hallo, ich bin 17 Jahre alt und bin tätig als Kunststofftechniker (lehrling /3. LJ) BIn zurzeit gerade in der Berufschule und morgen ist Notenschluss!Da ich heute krank war habe ich in der Schule angerufen!Mein Kunststofftechni... mehr lesen...

22. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Array
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Telefonanruf (Abonnement)

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Guten Tag! Folgendes hätte ich gerne beantwortet: Ein Bekannter von mir hat eines Nachmittags einen Anruf bekommen, bei dem ihm die Gesprächspartnerin ein Zeitungsabonnement mit Bindungsdauer von einem Jahr aufgeschwatzt hat.... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Array
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Vielen Dank! mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von rashasimic
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


80%-ige Erhöhung der Betriebskosten

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Sehr geehrte Damen und Herren, Dies ist mein erster Beitrag im Forum. Ich habe die Suchfunktion bezüglich meines Themas gesucht, jedoch bin ich nicht fündig geworden, deswegen wollte ich dann ein neues Thema verfassen. :) Wir... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von rashasimic
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Vielen Dank für die schnelle Antwort, ich werde mich dann bei einer Miertervereinigung diesbezüglich informieren. lg mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Corinna Fantur
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Ablöse-Anzahlung für Möbel rückerstatten?

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Hallo! Ich suchte für meine Wohnung einen Nachmieter. Hatte auch einen gefunden. Ich wollte Küche und Schlafzimmer übergeben, Summe 3.200 € (gebrauchte Möbel, 6 Jahre, bei weitem unter Neupreis). Wir haben einen Ablösevertrag... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Nach diesem vertrag muss er die 2700 nicht bezahlen und muessten sie auch die 500 zurueckbezahlen, ss wurde ausdrücklich vereinbart dass die abloese nur zu zahlen ist wenn der Mietvertrag mit der Genossenschaft zustande kommt, was jedoch nicht eingetroffen ist. Ob hier ein Schadenersatz nebenbe... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von daniel fehr
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Allgemeines zur Schenkung/Vermögensübertragung zu Lebzeiten

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Hallo! Ich hätte eine Frage betreffend einer Vermögensübertragung, wäre toll wenn mir da wer weiterhelfen könnte: Mutter und Tochter besitzen gemeinsam ein Haus. Wegen der Erhaltungskosten und um Streit bei der Erbschaft zu ve... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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ZUr Übertragung ist ein Vertrag erforderlich. Wenn kein Entgelt bezahlt wird, dann handelt es sich um eine Schenkung. In diesem Vertrag können auch noch andere regelungen getrofen werden, wie z.B. ein Wohnrecht der Mutter oder ein Veräußerungsverbot/Belastungsverbot. Danach muss die Änderung im... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von schaukelpferd
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Textproben für Unternehmen verfassen

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Liebe Rechtsexperten! Das Ende meines Studiums naht, weshalb ich schon auf Jobsuche bin. So habe ich eine Stelle entdeckt, die mich sehr reizt: Es geht um eine Position als Texterin in einem Unternehmen. Da ich die Bewerbung ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von schaukelpferd
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

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Vielen Dank für die Antwort! Dann war meine ursprüngliche Vermutung doch nicht ganz falsch. mehr lesen...

16. Jan

1 Antwort zum Beitrag von KS
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Prozessrecht - allgemeine Fragen

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Erstmal hallo zusammen, ich bin hier zum ersten Mal. Da ich zum ersten mal meine Firma vor einem österreichischen Gericht vertreten werde (vorbereitende Verhandlung wegen eines Einspruches im Mahnverfahren), hätte ich einige F... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie von Herrn Neubauer bereits ausgeführt, genügt die Bezeichnung ./A, ./B .... Die Anführung des Az ist nicht notwendig bzw schadet auch nicht, wenn es angeführt wird. mehr lesen...

16. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Black beer
Verfasst vor 13 Jahre, 4 Monate


neue Belästigungsmethode des Lokalbesitzers

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Hallo, lange hatten wir unsere Ruhe...nicht, aber ruhiger als je. Also, ich bin immer noch vom Lokalmitarbeitern verfolgt. Es geht heute nicht darum. Der Lokalbesitzer lässt das Haustor und die Lagertür offen, die unter unserer... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Black beer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

"Betreiberwechsel" Seit Gestern ist neuer Betreiber des Lokals da. Ehemaliger Besitzer und seine Familie haben zwar noch ein zweites Lokal im Nachbarhaus behalten, aber die Fmilienmitglieder, die uns belästigten, sind im Prinzip nicht mehr im Haus. Ich bedanke mich herzlich für Ihre langjährige... mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Maximilian Geyer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat


Webseiten Erstellung - Gewerbeschein?

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Hallo Jusline-Community :) Ich kenne mich ein bisschen im Bereich der Webseiten Erstellung aus und habe nun schon mehrere Anfragen von Freunden und Bekannten ob ich ihnen nicht eine Homepage erstellen könnte. Meine Frage ist... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Maximilian Geyer
Verfasst vor 13 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die schnelle Antwort :) Dann werde ich mich mal mit der Wirtschaftskammer in Verbindung setzen. Beste Grüße, Max mehr lesen...

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