JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2016
10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Puschl
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Hort Schlägerei

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, folgender Tatbestand.. 8jähriger Bursch hatte eine Auseinandersetzung mit einem anderen Kind im Hort in Wien. Dabei hat er dem Kind eine Zehe gebrochen. Verständlicherweise sind die Eltern entsprechend aufgebrach... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Strafrechtlich: Als Unmündiger keine Bestrafung. Zivilrechtlich: Unter Umständen haftet der Bursche selber (§ 1310 ABGB) oder auch der Aufsichtspflichtige (§ 1309 ABGB). Der Erziehungsberechtigte haftet nicht, weil dieser ja nicht anwesend war. mehr lesen...

10. Feb

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Suche Gesetz für: kollektivstrafen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: kollektivstrafen mehr lesen...

09. Feb

1 Beitrag im Forum von Anderl
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Grundbuch - Rechtsanwalt?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ist im Zuge der Scheidung eine Liegenschaftsübertragung ohne weiteres möglich? Bin Mediatorin, manche Klient/innen berichten, dass das Grundbuch eine Schätzung des Liegenschaftswerts verlangt und sie "wegschickt". mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
09. Feb

1 Beitrag im Forum von Anderl
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate | § 3 NAEG


NAG 3

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Namensänderung auf Wunsch (und eigene Kosten in Höhe von ca. 500 Euro) wird stets zulässig sein, denke ich (Freiheit der Privatssphäre?), auch wenn es der Name des/der Lebensgefährt/i ist.... mehr lesen...

08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Karolina Wala2
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Überstunden durch Seminar ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag. Bekommt man Überstunden gutgeschrieben , wenn man an einem Seminar ( teilweise) außerhalb der Arbeitszeiten teilnimmt und noch 6 Std. hin.- und retour fahren muss? MfG Karolina mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn es sich um eine betrieblich veranlasste Ausbildung (Seminar) handelt, dann gelten aktive Reisezeiten, dh Sie lenken das Fahrzeug selbst, als Arbeitszeit. Liegen diese über der vereinbarten Wochenarbeitszeit, dann sind diese als Überstunden erstattungsfähig bzw -pflichtig. Mit Seminaren an WE... mehr lesen...

05. Feb

1 Beitrag im Forum von Mutter1
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Vertrag kündigen wegen nicht erbrachter Leistung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, habe einen Vertrag mit T-Mobile mit 24 Monaten Bindung abgeschlossen und habe nachweislich von meinem Standort keine bzw. erheblich gestörte Sprachqualität - (ist von der Technik-Abteilung des Anbieters bestätigt... mehr lesen...

05. Feb

1 Beitrag im Forum von arei
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Parkplatzbegrenzung zulässig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, folgende Situation: ich bin Wohnungseigentümer in einer Wohnanlage, zu der auch ein Garagenparkplatz gehört (ich sehe mich somit auch als Eigentümer des Parkplatzes). Der angrenzende Parkplatz wird von einem anderen Woh... mehr lesen...

04. Feb

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Suche Gesetz für: nachbarschaftshilfe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: nachbarschaftshilfe mehr lesen...

04. Feb

1 Beitrag im Forum von Johanna Riedler
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Arbeitsstättenverordnung in Poledance-Studio

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen! Ich hoffe, ich bin hier richtig mit meinem Anliegen und dass mir hier weitergeholfen werden kann. Ich plane die Eröffnung eines Poledance-Studios in Tirol. Dabei werden 6-wöchige Kurse angeboten, in denen die ... mehr lesen...

03. Feb

1 Antwort zum Beitrag von tanja semmering
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Fehloperation im LKH

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum! Ich habe eine Frage zum Ablauf nach einer Fehloperation im LKH. Meine gute Freundin ging ins LKH und es wurde Bartholinitis auf der rechten Scheidenseite festgestellt. Klarer Fall. Nächsten Tag Operation un... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von tanja semmering
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ihr! Also sie war einige Tage darauf beim Frauenarzt, der wunderte sich über diesen Behandlungsfehler. Eine weitere Operation ist nicht nötig laut seiner Aussage. Er schrieb jedenfalls alles zu Protokoll, und damit ging sie vorerst zur Patientenanwaltschaft. Dort wurde alles aufgenommen, b... mehr lesen...

02. Feb

1 Antwort zum Beitrag von jos
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Mietvertrag Kosten Notar

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, ich habe mit Anfang des Jahres gewerblich ein Büro gemietet. Im Mietvertrag (den der Vermieter bei einem Notar hat erstellen lassen) steht, ich müsse die Errichtung und Vergebührung des Vertrags (€ 198) zahlen, das h... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn nicht Vollanwendungsbereich MRG können die Kosten vom Mieter verlangt werden, wenn vertraglich vereinbart. Die Höhe der Kosten können Sie § 18 NTG entnehmen. mehr lesen...

02. Feb

1 Antwort zum Beitrag von jus1
Verfasst vor 10 Jahre, 11 Monate | § 8a TSchG


Feilbieten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ad (2)Wie ist das "öffentliche Feilbieten" zu verstehen?Sind Anzeigen im Internet bzw in Printmedien öffentliches Feibieten? ad(1) Muß ich also unter öffentlich zugänglichen Plätzen auch das Internet u. Printmedien verstehen? mehr lesen...

Neueste Antwort von 3rdlife2
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich würde mich an die Frage gern mit anschließen. Genau dieselbe Frage habe ich auch. Wenn "öffentliches Feilbieten" auch Internetplattformen, Zeitungen usw. mit einschließt: wie ist das "Feilbieten" in Abs. 2 grundsätzlich zu verstehen: "Abgabe gegen Bezahlung" oder generell als "Anbieten" (... mehr lesen...

02. Feb

1 Beitrag im Forum von Mario Martinez
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Ausgewandert mit Schulden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich bin vor 10 Monate aus Ôsterreich nach Sûdamerika ausgewandert. Mir sind Kreditschulden von ca. 9.000 EUR noch geblieben, den Kredit kann ich leider nicht weiterzahlen. Frage, was kann mir passieren? Danke mehr lesen...

01. Feb

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Suche Gesetz für: Betriebliche Alterversorgung um 20% gekürzt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Betriebliche Alterversorgung um 20% gekürzt mehr lesen...

01. Feb

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Suche Gesetz für: Muss man beim faschingsumzug in der schule als zeuge jehovas auch mitgehen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Muss man beim faschingsumzug in der schule als zeuge jehovas auch mitgehen mehr lesen...

01. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Ingo Krenn
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Brummen aus dem Heizraum

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Habe eine Eigentumswohnung, bei der unterhalb des Wohnzimmers der Heizraum für die ganze Wohnanlage ist (50 Wohneinheiten) Leider ist während der Heizzeit (Oktober-Mai) immer ein störendes Brummen/Dröhnen rund um die Uh... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sollte dieser Lärm eine geringe, von Ihnen hinzunehmende Immission sein, die als üblich eingestuft wird, können Sie nicht viel dagegen unternehmen. Sollte die Immission aber unüblich sein oder gar derart Gewicht haben, das dadurch Ihre Gesundheit beeinträchtigt wird (durch Schlafmangel zum Beispi... mehr lesen...

01. Feb

1 Antwort zum Beitrag von maigner
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate


Falsches Kündigungsdatum: Gilt Vermieter-Bestätigung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an alle. Ich hoffe, Ihr könnt mir bei der Klärung folgenden Sachverhaltes weiterhelfen: Weil ich Mitte Dezember 2015 einen neuen Job im bayrischen Rosenheim (mit Beginn zum 01.02.2016) angeboten bekommen habe, habe ich E... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! „Dazu hätte ich nun eine Frage: Was ist mit der Kündigungsbestätigung, die mir der Vermieter am 29.12.2015 – also fast 1 Monat vorher – per E-Mail geschickt hatte? Dort hieß es, dass alles "genau so in Ordnung" sei. Kann ich mich darauf berufen, ist diese Bestätigung rechtskräftig?“ ... mehr lesen...

31. Jan

1 Gesetzeskommentar von Daniel Siemons
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate | § 89a StVO 1960


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

mehr lesen...

31. Jan

1 Beitrag im Forum von Daniel Siemons
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate | § 89a StVO 1960


§ 89a StVO Entfernung von Hindernissen, Absatz 2b

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zu Absatz 2b sollte überlegt werden, entweder bei solchen Halteverbotstafeln, die aus Gründen der Sicherheit für die Zufahrt von Einsatzfahrzeugen, insbesondere der Feuerwehr und der Rettung entweder immer die Zusatztafel „Absc... mehr lesen...

31. Jan

1 Gesetzeskommentar von Daniel Siemons
Verfasst vor 10 Jahre, 3 Monate | § 89a StVO 1960


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zu Absatz 2 b sollte überlegt werden entweder bei solchen Halteverbotstafeln, die aus Gründen der Sicherheit für die Zufahrt von Einsatzfahrzeugen, insbesondere der Feuerwehr und der Rettung entweder immer&n... mehr lesen...

Ende der Timeline