JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2016
19. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Zeynep Eraslan
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


DSL Sonderkündigungsrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe community! Ich möchte meinen DSL Vertrag außerordentlich kündigen und habe mich auch schon im Internet belesen, jedoch finde ich keinen Paragrafen wo ausdrücklich beschrieben wird, dass ich laut Paragraf außerorden... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Zeynep Eraslan
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In Östereich wird öfter der Ausdruck "Sonderkündigungsrecht" gebraucht. Vielleicht hilft das weiter: http://www.wieistmeineip.at/ratgeber/%20dsl/sonderkuendigungsrecht-dsl/ Danke vielmals, das könnte mir evtl. weiterhelfen. Vielen lieben Dank! lg Zeynep mehr lesen...

18. Jul

1 Beitrag im Forum von Medicus
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Medizinstudent mit Vorstrafe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, eines Vorweg, ich bereue meine Taten und habe die Opfer sofort entschädigt. Studiere Humanmedizin und kann mein Studium im April 2017 abschließen. Doch bin ich rechtskräftig im Julie 2016 wegen gewerbsmäßigen Dieb... mehr lesen...

17. Jul

1 Antwort zum Beitrag von DaveTheBrave
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Copyright

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Person A möchte gerne ein Harry Potter Quiz veröffentlichen. In dieser App ist Werbung enthalten. A hat in seiner App einen Reiter "About" wo folgender Text steht "© (Copyright) J. K. Rowling & Time Warner". A hat in seiner... mehr lesen...

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich würde mir einmal die Lizenzen von der Firma holen die welche Sie besitzt. Davor wäre in diesen Fall noch ein Koffer voller Bargeld zu empfehlen. mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
16. Jul

1 Beitrag im Forum von marty87
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Miteigentum an einer Liegenschaft - Kostenbeteiligung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage zu folgender Situation: Ich bin Miteigentümer einer Liegenschaft, mir gehört ein ideelles Viertel (1/4). Die restlichen 3/4 gehören zu je 1/4 meiner Mutter, Oma und Opa. Auf der Liegenschaft steht e... mehr lesen...

15. Jul

1 Antwort zum Beitrag von chri1806
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Lebengefährtin trennt sich - Mietwohnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend! Meine Lebengefährtin hat sich von mir getrennt. Wir bewohnen eine Mietwohnung bei welcher nur ich im Mietvertrag stehe. Sie nicht. Sie ist nur hier gemeldet. Als ich ihr den Schlüssel abnehmen wollte, weil mein Na... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zahlt die Dame Miete? Wenn nein, liegt ein Bittleihen vor und Sie können Sie grundsätzlich jederzeit rauswerfen. Ihre Sachen müssen Sie ihr aber schon geben, schließlich sind diese ihr Eigentum. Wenn die Dame aber an Sie einen Betrag zahlt, der einem Mietzins gleichkommt bzw. einem solchen ange... mehr lesen...

14. Jul

1 Beitrag im Forum von Reisad Buljkic
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate | Art. 2 § 31 DSG


Frage zu: § 31 DSG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren.Da ich diese Gesetze nicht verstehe wollte ich fragen ob ich als Manager gekündigt werde wenn ich Daten von Kunden an dritte Personen weiter gebe? Und falls so etwas wäre ob ich mich vor ... mehr lesen...

14. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Dani_R
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Kein Mietvertrag - Rechte? Leerstand?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, folgende Situation: wir sind 2 Studentinnen und haben in Wien eine Wohnung gemietet (ursprünglich zu dritt), ohne Mietvertrag. Die Vermieterin meinte, sie macht sowas nie und sie möchte nicht, dass wir uns anmeld... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! Zum Mietvertrag: Es gibt einen Mietertrag. Ein mündlicher Mietvertrag liegt vor (§§ 861, 883, 1090, 1091 ABGB). Durch den Umstand, dass sie dort wohnen und regelmäßig einen Mietzins zahlen liegt echte Miete vor. Ein Prekarium nach § 974 ABGB ist aufgrund der regelmäßigen Überweisu... mehr lesen...

14. Jul

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Suche Gesetz für: Bauwerkskart

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Bauwerkskart mehr lesen...

14. Jul

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Suche Gesetz für: Bauwerkskartei

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Bauwerkskartei mehr lesen...

13. Jul

1 Beitrag im Forum von andrea3
Verfasst vor 9 Jahre, 9 Monate


Darf man als Praxisanleiter nach §64 GuKg unterrichten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Meine Frage: Darf eine DGKS, welche die Fortbildung zum Praxisanleiter absolviert hat, an einer Krankenpflegeschule und/oder FH unterrichten? Normal gibt es einen Studiengang dafür und auch da muss mal DGKS sein und no... mehr lesen...

10. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Hans Federer
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Selbstverteidigung - "Scheinterrorismus"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage im Bezug auf das Recht zur Selbstverteidigung, bzw. eine Frage dazu, wie folgende Situation zu bewerten gewesen wäre. Das ganze klingt im Vergleich zu vielem was ich hier bisher gelesen etwas extrem, ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Hans Federer
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, vielen Dank für diese sehr detaillierte uns ausführliche Antwort, das macht vieles klarer! mehr lesen...

10. Jul

1 Antwort zum Beitrag von so br
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Autounfall durch Sekundenschlaf

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Bekannter (79) hat einen Unfall durch Sekundenschlaf verursacht mit noch drei weiteren beteiligten Fahrzeugen. Ein Lenker wurde erheblich verletzt, die anderen und er selber nicht. Mit welchen Konsequenzen hat er zu rechnen... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von so br
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja, Entschuldigung, hab ich vergessen zu schreiben. Da er im Krankenhaus durchgecheckt wurde, ob Schlaganfall oder anderes vorlag, und alles negativ war und er auch nüchtern war, wird Sekundenschlaf vermutet. Er selber glaubt das auch, da er sich nicht mehr erinnern kann, wie es zum Unfall gekomm... mehr lesen...

09. Jul

1 Gesetzeskommentar von Korrektikus
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate | § 6 SMG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Unterstellung des Handels einem einzigen Hersteller im Staat hat den Vorteil der Kontrolle über die Reinheit der Pflanzen. Das Verbot für andere Züchter bedeutet aber auch, dass die verschiedenen Spektren des... mehr lesen...

09. Jul

1 Antwort zum Beitrag von swr
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate | § 107 ASVG


Rückvorderung, Verjährung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Ist einer Rückforderung aus dem Jahr 2011 folge zu leisten? Im Zeitalter hochtechnisierter EDV Systeme ist es schwer zu glauben das dem Leistungsträger erst jetzt bekannt wurde das es damals zu einer Fehlüberweisung au... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Guten Tag! Sie haben nun, wie Sie bereits erkannt haben, die Möglichkeit einer Verjährungseinrede gemäß § 107 Abs 2 lit b ASVG. In den 5 Jahren ist es schon mehr als wahrscheinlich, dass dem Versicherungsträger die Fehlüberweisung bereits hätte auffallen müssen. Allerdings ist der OGH be... mehr lesen...

07. Jul

1 Antwort zum Beitrag von silberfisch
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Kaufvertrag un-/gültig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Weiß jemand ob ein Kaufvertrag auch gültig ist wenn man falsch informiert wurde? Es geht darum, dass ich eine Brille und Gläser beim Optiker bestellt habe. Jedoch habe ich mich nur für diese (steife) Brillenfassung ents... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von silberfisch
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Info lexlegis :) lg silberfisch mehr lesen...

06. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Daniel Janisch
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Mahnungen an falsche Adresse

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bei einer Kontrolle der Wiener Linien hatte ich kein gültiges Ticket. Also musste ich meine Adresse und Daten bekanntgeben und bekam einen Erlagschein zum einzahlen. Die habe ich verabsäumt und es wurden Mahnungen an die von mi... mehr lesen...

Neueste Antwort von silberfisch
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Du kannst direkt zu den Wiener Linien in die Zentrale gehen und dort nachfragen. Meines Wissens haben sie zumindest früher wenn man auf die Tränendrüse gedrückt hat bzw ne gute Story hatte (zb armer Student, oder kein Einkommen ..) wurde der Betrag gemindert oder auch komplett auf die Str... mehr lesen...

06. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Rainer Barta
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Anzeige wegen Verhetzung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich möchte einen Landespolitiker wegen Verhetzung anzeige bzw. eine Beschwerde einbringen. An wen muss ich mich wenden? Wer kann mir da weiterhelfen? mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von silberfisch
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich würde sagen, ganz normal bei der Polizei eine Anzeige stellen. Aber ohne Beweise oder andere Zeugen wird es womöglich ins Leere laufen. Versuchen würde ich es dennoch ;-) lg, silberfisch mehr lesen...

05. Jul

1 Antwort zum Beitrag von christophe knuysen
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Errichtungskosten vom Geh- und Fahrrecht Weg ersetzen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir haben in 2011 eine Wohnung gekauft und das Haus ist nur erreichbar über ein Weg mit Geh-und Fahrrecht. In das Originale Übergabe- und Kaufvertrag von 1980 steht über den Weg dass folgende : "Die Errichtungs- und Erhaltungsk... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der neue Nachbar wird eher nur noch für die Erhaltungskosten zu zahlen haben (§ 494 ABGB). Die Errichtung des Weges (der sich daraus ergebende Aufwand) muss grundsätzlich nicht mehr abgegolten werden, es wäre denn der Nachbar hat dieser Vereinbarung beim Kauf der Liegenschaft ausdrücklich zugesti... mehr lesen...

05. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Lorbeer
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Untermiete - Wer muss die Küche in Stand halten etc..?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wien - habe vor, ein kleines Untermietszimmer zu nehmen (Nebenwohnsitz, studiere). Bin anständig, fair, verantwortungsvoll ordentlich und verlässlich, zu deutsch der Trottel vom Dienst quasi, und muss extrem mit meinem Geld ha... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! Der Vermieter hat zunächst das Mietobjekt gemäß § 1096 Abs 1 Satz 1 ABGB auf eigene Kosten in brauchbarem Zustand zu übergeben und zu erhalten, diese Brauchbarkeitsvoraussetzung bezieht sich auch auf die sich darin befindlichen Einbausachen, wie Küche, Bad und WC. Ein Mietvertrag ist... mehr lesen...

05. Jul

1 Beitrag im Forum von Waltschnee
Verfasst vor 9 Jahre, 10 Monate


Sonderkündigungsrecht bei Anleihe-Zinsverzug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Schönen guten Tag! Bei einer von mir gezeichneten Mittelstandsanleihe konnten die Jahreszinsen zum festgesetzten Termin nicht ausbezahlt werden, nun droht die Insolvenz. Nach Ablauf eines 30 tägigen Zeitraumes ab Fälligkeit s... mehr lesen...

Ende der Timeline