JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2019
13. Nov

1 Beitrag im Forum von LIHelper
Verfasst vor 20 Minuten


LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

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Sehr geehrte Damen und Herren von Jusline, ich bin derzeit gerade dabei an einem Toll für LinkedIn zu arbeiten, das die bestehende Suchfunktion verbessert. Meine Frage ist nun, ob das besagte Tool den Bestimmungen von LinkedI... mehr lesen...

13. Nov

1 Antwort zum Beitrag von SabinaS
Verfasst vor 1 Tag


Handyboxen in Schulen

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Seit heurigem Jahr gibt es an meiner Schule (BORG Scheibbs) sogenannte Handyboxen. Das sind nummerierte Holzfächer in die die Schüler ihr Handy VERPFLICHTEND :!: ab Anfang der Stunde bis Ende der Stunde hineingeben müssen. Es ... mehr lesen...

Neueste Antwort von FHoll
Verfasst vor 6 Stunden

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Gegenstände, welche die Sicherheit gefährden oder den Schulbetrieb stören, dürfen nicht in den Unterricht mitgebracht werden und können, falls sie "eingeschmuggelt" werden, von der Lehrkraft bis Ende des Unterrichts in Verwahrung genommen werden. Verpflichtend kann demnach sein, ein Handy, welch... mehr lesen...

12. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Prekär
Verfasst vor 1 Tag


Mit Drohung geantwortet nach Beleidigung

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Hallo, einerseits bin ich mir recht sicher, dass das keine Anzeige wird, da ich mich bei dem anderen einen Tag später gemeldet habe und wir uns ausgesprochen haben. Jedoch will ich wissen was auf mich zukommt, falls doch noch ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Prekär
Verfasst vor 20 Stunden

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Vielen Dank @FHoll für Ihre ausführliche Schilderung. In diesem Fall stehen seine Chancen mit einer Anzeige schlecht - denn wieso hätte ich den Fremden zur Angst treiben wollen, wenn ich ihn nicht kannte? Schließlich ist er zu mir gekommen und traute sich, mich anzupöbeln, zudem er noch vier Fre... mehr lesen...

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12. Nov

1 Beitrag im Forum von Emanuel
Verfasst vor 22 Stunden


Pfändung von Nachzahlungen von Pensionen.

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Meine IP Pension war 4 Monate gesperrt.. Jetzt sollte ich eine Nachzahlung von 3800 Euro bekommen. Diese würde aber einbehalten, weil ich Exekutionen habe. Laut Gesetzbuch werden aber Nachzahlungen an das jeweilige Monat anger... mehr lesen...

12. Nov

1 Beitrag im Forum von kater025
Verfasst vor 1 Tag


vorladung amtsarzt wg gesundheit

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hallo was passiert wenn ich der ladung nicht nachkomme? es geht um eine vorladung wg depressionen, befunde hat die bh bereits ..... LG mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Andi4800
Verfasst vor 1 Tag


Berechnung Mindestlohn bei Teilzeit

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Hallo, ich hätte da eine Frage, was die Auslegung des KV-Gehalts auf Teilzeitbeschäftigung angeht. Meine Frau ist Wiedereinsteigerin und hat sich um einen Teilzeitjob in der Textilindustrie beworben. Ihr Einstufung ist lt. Di... mehr lesen...

Neueste Antwort von JohnHannibalSmith
Verfasst vor 1 Tag

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Hallo, wenn (wie geschildert) die Einstufung so zutrifft, liegt eindeutige eine Unterentlohnung vor. Ist also natürlich nicht zulässig. Die KV-Gehälter sind Mindestgehälter und dürfen nicht unterschritten werden. Am besten direkt mit dem Arbeitgeber klären, wenn keine Bereitschaft zur Bereinigu... mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 4 Tage


Gitb es bei Veranstalltungen das Recht nicht abgebildet werden?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi Quelle: http://www.kultur.steiermark.at/cms/dokumente/12704737_147675779/236567b3/DS_Info_Fotografieren-Veranstaltungen.pdf 2.2Art. 21 DSGVO: das Widerspruchsrecht in „besonderen Situationen“Gelegentlich gibt es gute Gründe,... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich bin nicht besonders scharf man mich in einer unvorteilhaften Pose sieht. Gerade jetzt wird gerne das Publikum gefilmt bei Vorträgen. Wenn Ich da gerade gähne, döse ( :roll: ), esse oder trinke ist das nicht gerade vorteilhaft für mich. Diese "Dauer Videoüberwachung" ist naja nicht das was man... mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Charlie1
Verfasst vor 2 Monate, 3 Wochen


Alimente

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:cry: Liebe Leute! Ich habe ein 6 jähriges Kind und bezahle 18% Unterhalt meines Nettos von 270€ (Inkl 13.+14. Gehalt). Ich habe auch einen Beschluss vom Familiengericht, welcher sagt, dass ich 230€ zahlen muss, da mein Kind z... mehr lesen...

Neueste Antwort von HowardSilk
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nun, ich denke, es wäre ehrlich, Ihre Beförderung bei der Arbeit zu melden, ja, Sie werden mehr bezahlen, aber Sie wurden befördert, und Sie werden mehr Geld haben. Wenn Sie zu einem hohen Gehalt streamen, dann in Ihrer Situation, keine andere Möglichkeit, ich sehe nicht, wie man einen anderen Jo... mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Lp
Verfasst vor 4 Tage


Nichtigkeit

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Hallo! Sind schlicht unmögliche Vereinbarungen absolut oder relativ nichtig? LG mehr lesen...

Neueste Antwort von FHoll
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nichtig (absolut) sind nur geradezu unmögliche Vereinbarungen gemäß §878 ABGB. Schlicht unmögliche Vereinbarungen kommen ganz normal zu Stande. Wenn man es dann nicht schafft, das Unmögliche möglich zu machen, gerät man eben ganz regulär in Verzug. mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von MikeH
Verfasst vor 2 Tage


Frage Mietrecht (Kurzzeitmiete vs. befristet)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich vermiete zum ersten Mal, kann mir eventuell jemand Auskunft zu meinen Fragen geben. Wohnung (Neubau 2018) soll vollmöbliert und inkl. aller Kosten vermietet werden d.h. eine Fixmiete. Mieter möchte derzeit 6 Monat... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von MikeH
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank nochmals für die ausführliche Antwort und der Mühe! mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von hummerland
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Steher an der Grundstücksgrenze

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Wertes Team! Habe seit geraumer Zeit Probleme mit meinem Nachbarn, einem Gewerbebetrieb. An der Grundstücksgrenze befindet sich eine ca. 4 Meter hohe und 35 Meter lange Sicht- und Lärmschutzwand. Der Gewerbebetrieb hat heute i... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Mondtal
Verfasst vor 2 Tage

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Ich wünsche dir viel Glück in deiner Angelegenheit... Möchte nur drauf hinweisen, dass das Baurecht teilweise wirklich eigenartig sein kann bzw. seine Besonderheiten aufweist, wie sich in Tirol oft zeigt mehr lesen...

10. Nov

1 Beitrag im Forum von DaniKammer
Verfasst vor 3 Tage


Ab wann ist es Rufschädigung?

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Geehrtes Forum! Auf Google wurde mein Arbeitgeber von einem/er Mitarbeiter/in schlecht bewertet. Es werden in der Bewertung keine Namen genannt aber da eine Abteilung angegeben wurde in welcher nur ich arbeite, wirkt die Bewert... mehr lesen...

10. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Chevo
Verfasst vor 6 Tage


Gewerbeanmeldung trotz Bewährung

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Hallo zusammen! Ich komm gleich mal zur Sache: Ich bin 25 Jahre alt und habe schon einiges an Dreck am Stecken (keine Finanz oder Sexual Delikte!). Ich habe um die 3 Verurteilungen und meine letzte Verurteilung ist (glaube mal)... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von mastercrash
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In GB kann eine Limited was Ich gelesen habe von einer Rechtsanwaltskanzlei Betrieben werden. Dort kann man sich anstellen lassen als Arbeitnehmer. :wink: In UK kann JEDER geschäftsfähige EU-Bürger eine Limited betreiben der nicht auf der dortigen Liste der "Disqualified Directors" ist (https:... mehr lesen...

07. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 3 Wochen, 2 Tage


Copyright auf Audio, Video, Bilder?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi Hier gibt es ein Video zum Thema Copyright und Urheberrecht: https://www.youtube.com/watch?v=Xx-oNQiLaqs Gut in den USA kann viel erlaubt sein. Wie sieht es aus wenn Ich ein Video selber aufnehme (mit der genemigung des Grun... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich nicht. mehr lesen...

07. Nov

1 Antwort zum Beitrag von leinadkc@gmx.de
Verfasst vor 5 Tage


Netto Lohn und PKW/Sachbezug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich arbeite im Metallgewerbe seit 2,5 Jahren im Außendienst bei einer Fa. in Wien. Angemeldet bin ich als Arbeiter. Bei meiner Einstellung wurde ein Nettogehalt + Firmenwagen vereinbart. Hierzu gab es eine s... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von JohnHannibalSmith
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo nochmal, alleine aus dem Wortlaut Netto 2.000 lässt sich noch keine „echte“ Nettolohnvereinbarung ableiten (im Zweifel ist leider immer von einer unechten Vereinbarung auszugehen, es sei denn es wurde wirklich eine echte Vereinbarung abgeschlossen; wäre eine recht umfangreiche Vereinbarun... mehr lesen...

06. Nov

1 Antwort zum Beitrag von FranzM
Verfasst vor 2 Wochen, 4 Tage


Besuchsrecht nach Trennung (ledig)

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Hallo, Folgende Ausgangssituation: Kind 10 Jahre (unehelich, keine geteilte Obsorge). Seit ca.8 Jahren bin ich (m.35) von der Kindsmutter getrennt. Bis zum Umzug (ca. 40km von der Wiener Innenstadt) zu meiner neuen Freundi... mehr lesen...

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Neueste Antwort von juridani
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Unbedingt bevor ihr zum Gericht geht, eine Kinder- und Jugendhilfeorganisation aufsuchen und gemeinsam dort aussprechen. Kann oft Wunder bewirken und das Gericht schickt einen meist eh dorthin - nur mit mehr Kosten verbunden :shock: Alles Gute :wink: mehr lesen...

06. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Ast88
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


Vertragsbediensteter Schulung/Kurs

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Ich bin seit ca. 1 Monat bei einer Salzburger Gemeinde als Vertragsbediensteter Vollzeit also 40 Wochenstunden angestellt. Damit ich danach die Tätigkeit ausführen kann muss ich von der Gemeinde verschiedene Kurse und Prüfungen... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Ast88
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dankeschön FHoll ich meinte natürlich 1:1,5 und es sind vom Betrieb angeordnete Kurse, die eigentlich schon im Vorhinein besprochen wurden. aber trotzdem dankeschön nun habe ich es geklärt. mehr lesen...

05. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Mario_Gesetz
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Morgen an euch Alle,, vielleicht könnt ihr mir weiterhelfen. Ich habe schon etwas im Internet recherchiert aber bin leider für Österreich nicht fündig geworden (man rutscht gleich auf deutsche Seiten). Ich habe jetzt fol... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Mario_Gesetz
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ok Danke! Also ich denke jetzt kenne ich mich halbwegs aus. Mich hat einfach verwirrt, dass österreichische Seiten deutsche Gesetzestexte und Erklärungen einfach übernehmen und das ohne weiteren Kommentar... mehr lesen...

05. Nov

1 Antwort zum Beitrag von oli
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


selbstgebautes Stromfahrrad und Legalisierung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich habe mir selber ein normales Fahrrad zum Stromrad umgebaut. (Anglizismen wie E-bike hasse ich) Dazu habe ich mir einen chinesischen Motor, der z.B. in vielen Fahrrädern div. Discounter eingebaut ist, gekauft.... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

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:wink: Gut zu wissen. mehr lesen...

05. Nov

1 Antwort zum Beitrag von oli
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich unterrichte an einer Praxisschule einer Pädagogischen Hochschule. 1 Ich glaube zu wissen, dass auf einem Schulgelände gar nicht geraucht werden darf, auch nicht im Außenbereich, Pausenplatz. Liege ich da ri... mehr lesen...

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Neueste Antwort von FHoll
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Frage noch: Wie kann eine Anzeige anonym erfolgen? Über ein Mail, die keinen Klarnamen enthält? Ist das eine Bezirkshauptmannschaft überhaupt verpflichtet, da was zu unternehmen? Mail ohne Namen ist möglich, auch ein Anruf. Es dürfte auch genügen, zu sagen, dass man anonym bleiben möchte. S... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 13.11.19, 13:20 | Autor: LIHelper

Sehr geehrte Damen und Herren von Jusline, ich bin derzeit gerade dabei an einem Toll für LinkedIn zu arbeiten, das die bestehende Suchfunktion verbessert. Meine Frage ist nun, ob das besagte Tool den Bestimmungen von LinkedIn widerspricht (https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/56347/pr...

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Verfasst am 13.11.19, 07:25 | Autor: FHoll

Gegenstände, welche die Sicherheit gefährden oder den Schulbetrieb stören, dürfen nicht in den Unterricht mitgebracht werden und können, falls sie "eingeschmuggelt" werden, von der Lehrkraft bis Ende des Unterrichts in Verwahrung genommen werden. Verpflichtend kann demnach sein, ein Handy, welch...

mehr lesen...
Verfasst am 12.11.19, 17:30 | Autor: Prekär

Vielen Dank @FHoll für Ihre ausführliche Schilderung. In diesem Fall stehen seine Chancen mit einer Anzeige schlecht - denn wieso hätte ich den Fremden zur Angst treiben wollen, wenn ich ihn nicht kannte? Schließlich ist er zu mir gekommen und traute sich, mich anzupöbeln, zudem er noch vier Fre...

mehr lesen...
Verfasst am 12.11.19, 15:05 | Autor: Emanuel

Meine IP Pension war 4 Monate gesperrt.. Jetzt sollte ich eine Nachzahlung von 3800 Euro bekommen. Diese würde aber einbehalten, weil ich Exekutionen habe. Laut Gesetzbuch werden aber Nachzahlungen an das jeweilige Monat angerechnet wo ich jeweils 723 Euro bekomme. Darf die Nachzahlung also gepf...

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Verfasst am 12.11.19, 07:52 | Autor: kater025

hallo was passiert wenn ich der ladung nicht nachkomme? es geht um eine vorladung wg depressionen, befunde hat die bh bereits ..... LG

mehr lesen...
Verfasst am 11.11.19, 18:03 | Autor: JohnHannibalSmith

Hallo, wenn (wie geschildert) die Einstufung so zutrifft, liegt eindeutige eine Unterentlohnung vor. Ist also natürlich nicht zulässig. Die KV-Gehälter sind Mindestgehälter und dürfen nicht unterschritten werden. Am besten direkt mit dem Arbeitgeber klären, wenn keine Bereitschaft zur Bereinigu...

mehr lesen...
Verfasst am 11.11.19, 17:35 | Autor: Das_Pseudonym

Ich bin nicht besonders scharf man mich in einer unvorteilhaften Pose sieht. Gerade jetzt wird gerne das Publikum gefilmt bei Vorträgen. Wenn Ich da gerade gähne, döse ( :roll: ), esse oder trinke ist das nicht gerade vorteilhaft für mich. Diese "Dauer Videoüberwachung" ist naja nicht das was man...

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