Gesamte Rechtsvorschrift ZEIMV

1. (1)Absatz eins,Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben entsprechend der Anlage A1 insbesondere Informationen zur Bilanz, zu Posten unter der Bilanz, zur Gewinn- und Verlustrechnung und zu Pflichtangaben des Anhangs und ebenso zusätzlich Informationen über Kreditgewährungen (§ 7 Abs. 6 ZaDiG 2018 bzw. § 3 Abs. 3 Z 2 E-Geldgesetz 2010), die Sicherung der Kundengelder (§ 18 ZaDiG 2018 bzw. § 12 E-Geldgesetz 2010) und über die organisatorischen Anforderungen (§ 20 ZaDiG 2018 bzw. § 13 E-Geldgesetz 2010) zu übermitteln.Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben entsprechend der Anlage A1 insbesondere Informationen zur Bilanz, zu Posten unter der Bilanz, zur Gewinn- und Verlustrechnung und zu Pflichtangaben des Anhangs und ebenso zusätzlich Informationen über Kreditgewährungen (Paragraph 7, Absatz 6, ZaDiG 2018 bzw. Paragraph 3, Absatz 3, Ziffer 2, E-Geldgesetz 2010), die Sicherung der Kundengelder (Paragraph 18, ZaDiG 2018 bzw. Paragraph 12, E-Geldgesetz 2010) und über die organisatorischen Anforderungen (Paragraph 20, ZaDiG 2018 bzw. Paragraph 13, E-Geldgesetz 2010) zu übermitteln.

   (Anm.: Abs. 1a mit Ablauf des 30.9.2014 außer Kraft getreten)Anmerkung, Absatz eins a, mit Ablauf des 30.9.2014 außer Kraft getreten)

2. (2)Absatz 2,Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben die Daten zu der Anlage A1 unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber bis zum zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.

   (Anm.: Abs. 2a mit Ablauf des 30.9.2014 außer Kraft getreten)Anmerkung, Absatz 2 a, mit Ablauf des 30.9.2014 außer Kraft getreten)

1. (1)Absatz eins,Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben entsprechend der Anlage A2 Daten über die Einhaltung der Bestimmungen zum harten Kernkapital gemäß §§ 16 und 17 ZaDiG 2018 und § 11 E-Geldgesetz 2010 zu übermitteln. Diese Meldungen haben sowohl Angaben zur Kontrolle der Einhaltung dieser Ordnungsnormen als auch die für ihre Herleitung maßgeblichen Angaben zu umfassen.Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben entsprechend der Anlage A2 Daten über die Einhaltung der Bestimmungen zum harten Kernkapital gemäß Paragraphen 16 und 17 ZaDiG 2018 und Paragraph 11, E-Geldgesetz 2010 zu übermitteln. Diese Meldungen haben sowohl Angaben zur Kontrolle der Einhaltung dieser Ordnungsnormen als auch die für ihre Herleitung maßgeblichen Angaben zu umfassen.
2. (2)Absatz 2,Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben die Daten zur Anlage A2 unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendermonats, spätestens aber bis zum zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.

1. (1)Absatz eins,Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute haben entsprechend der Anlage A3 Meldungen über die unternehmensbezogenen Stammdaten zu übermitteln. Mit Ausnahme des Mitarbeiterstandes, dessen Meldung zum Jahresultimo bis spätestens 31. Jänner des Folgejahres zu erfolgen hat, ist jede Veränderung der gemäß diesem Absatz zu übermittelnden Stammdaten unverzüglich zu melden.
2. (2)Absatz 2,Nach Ablauf eines jeden Kalenderhalbjahres teilt die Oesterreichische Nationalbank jedem Zahlungsinstitut und jedem E-Geld-Institut den aktuellen Stand der bei ihr gespeicherten Stammdaten zu diesem Zahlungsinstitut oder E-Geld-Institut mit. Jedes Zahlungsinstitut und jedes E-Geld-Institut hat die Richtigkeit der gespeicherten Daten bis zum 25. Bankarbeitstag des Folgehalbjahres zu bestätigen.

Zum Abschluss des Geschäftsjahres haben die Meldungen gemäß Anlage A1 und Anlage A2 sowohl gemäß den Bestimmungen der §§ 1 und 2 als auch auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten zu erfolgen. Die Meldungen auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten haben unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres, zu erfolgen. Zum Abschluss des Geschäftsjahres haben die Meldungen gemäß Anlage A1 und Anlage A2 sowohl gemäß den Bestimmungen der Paragraphen eins und 2 als auch auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten zu erfolgen. Die Meldungen auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten haben unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres, zu erfolgen.

Sofern in den Anlagen nicht anders angegeben, sind Beträge in Eurocent und Prozentsätze auf die zweite Kommastelle genau anzugeben. Dabei sind nachfolgende Stellen von eins bis vier abzurunden, von fünf bis neun aufzurunden.

1. (1)Absatz eins,Die Meldungen gemäß den §§ 1 bis 4 sind in standardisierter Form mittels elektronischer Übermittlung an die Oesterreichische Nationalbank zu erstatten. Die Übermittlung hat bestimmten, von der FMA nach Anhörung der Oesterreichischen Nationalbank bekannt zu gebenden Mindestanforderungen zu entsprechen.Die Meldungen gemäß den Paragraphen eins bis 4 sind in standardisierter Form mittels elektronischer Übermittlung an die Oesterreichische Nationalbank zu erstatten. Die Übermittlung hat bestimmten, von der FMA nach Anhörung der Oesterreichischen Nationalbank bekannt zu gebenden Mindestanforderungen zu entsprechen.
2. (2)Absatz 2,Eine Übermittlung der Meldungen gemäß den §§ 1 bis 4 an die FMA ist nur auf deren ausdrückliches Verlangen erforderlich.Eine Übermittlung der Meldungen gemäß den Paragraphen eins bis 4 an die FMA ist nur auf deren ausdrückliches Verlangen erforderlich.

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit 1. November 2009 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Die Anlagen A1, A1a, A2 und A3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 463/2011 sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2011 anzuwenden.Die Anlagen A1, A1a, A2 und A3 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 463 aus 2011, sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2011 anzuwenden.
3. (3)Absatz 3,§ 1 und § 2 Abs. 1 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft. § 1 und § 2 Abs. 1 und die Anlagen A1 und A2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 459/2013 sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. März 2014 anzuwenden.Paragraph eins und Paragraph 2, Absatz eins, treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft. Paragraph eins und Paragraph 2, Absatz eins und die Anlagen A1 und A2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 459 aus 2013, sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. März 2014 anzuwenden.
4. (4)Absatz 4,§ 1 Abs. 1a und 2a sowie die Anlage A1a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 459/2013 treten mit Ablauf des 30. September 2014 außer Kraft; sie sind letztmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 30. September 2014 anzuwenden.Paragraph eins, Absatz eins a und 2 a sowie die Anlage A1a in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 459 aus 2013, treten mit Ablauf des 30. September 2014 außer Kraft; sie sind letztmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 30. September 2014 anzuwenden.
5. (5)Absatz 5,Die Anlage A1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 393/2016 ist erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2016 anzuwenden.Die Anlage A1 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 393 aus 2016, ist erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2016 anzuwenden.
6. (6)Absatz 6,Die Anlagen A1, A2 und A3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 253/2018 sind erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 1. Oktober 2018 anzuwenden.Die Anlagen A1, A2 und A3 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 253 aus 2018, sind erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 1. Oktober 2018 anzuwenden.
7. (7)Absatz 7,§ 5 und die Anlage A1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 328/2020 treten mit 31. Dezember 2020 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2020 anzuwenden.Paragraph 5 und die Anlage A1 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 328 aus 2020, treten mit 31. Dezember 2020 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2020 anzuwenden.

Anlage

1Meldung allein zum Jahresende auf Basis geprüfter Daten.

2Kreditinstitut oder Versicherungsunternehmen

(Anm.: Anlage A2 als PDF dokumentiert.)Anmerkung, Anlage A2 als PDF dokumentiert.)

(Anm.: Anlage A3 als PDF dokumentiert.)Anmerkung, Anlage A3 als PDF dokumentiert.)