Tierversuchsgesetz 2012 (TVG 2012) Fundstelle

TVG 2012 - Tierversuchsgesetz 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.02.2019

Bundesgesetz über Versuche an lebenden Tieren (Tierversuchsgesetz 2012 – TVG 2012)
StF: BGBl. I Nr. 114/2012 (NR: GP XXIV RV 2016 AB 2080 S. 185. BR: 8831 AB 8853 S. 816.)
[CELEX-Nr.: 32010L0063]

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
§	Gegenstand / Bezeichnung
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
>§ 1	Gegenstand
>§ 2	Begriffsbestimmungen
>§ 3	Schweregrade
>§ 4	Unzulässige Tierversuche
>§ 5	Zulässige Zwecke von Tierversuchen
>§ 6	Leitende Grundsätze
>§ 7	Tötungsmethoden
>§ 8	Betäubungsmethoden
>§ 9	Erneute Verwendung von Tieren
>§ 10	Freilassung von Tieren und private Unterbringung
>§ 11	Abschluss von Tierversuchen
2. Abschnitt Besondere Vorschriften für bestimmte Tierarten
>§ 12	Gefährdete Tierarten
>§ 13	Nichtmenschliche Primaten
>§ 14	Wildlebende Tiere
>§ 15	Speziell für die Verwendung in Tierversuchen gezüchtete Tiere
3. Abschnitt Anforderungen an Züchter, Lieferanten und Verwender
>§ 16	Genehmigung von Züchtern, Lieferanten und Verwendern
>§ 17	Vorläufiger oder endgültiger Widerruf
>§ 18	Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen
>§ 19	Anforderungen an das Personal
>§ 20	Tierärztliche Betreuung
>§ 21	Tierschutzgremium
>§ 22	Aufzeichnungen zu den Tieren
>§ 23	Informationen über Hunde, Katzen und nichtmenschliche Primaten
>§ 24	Kennzeichnung und Identifizierung von Hunden, Katzen und nichtmenschlichen Primaten
>§ 25	Pflege und Unterbringung
4. Abschnitt Anforderungen an Projekte
>§ 26	Genehmigung von Projekten
>§ 27	Genehmigung von Projektleiterinnen und Projektleitern
>§ 28	Änderung, Erneuerung oder Widerruf einer Projektgenehmigung
>§ 29	Projektbeurteilung
>§ 30	Rückblickende Bewertung
>§ 31	Information der Öffentlichkeit und Dokumentation
5. Abschnitt Überwachung
>§ 32	Kontrolle durch die zuständigen Behörden
>§ 33	Überprüfung der Kontrollen
>§ 34	Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen
6. Abschnitt Organisation und Zusammenarbeit im Bereich des Tierversuchswesens
>§ 35	Tierversuchskommission des Bundes
>§ 36	Kommissionen
>§ 37	Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission
>§ 38	Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Entwicklung alternativer Ansätze
7. Abschnitt Schlussbestimmungen
>§ 39	Strafbestimmungen
>§ 40	Arbeitnehmerschutz bei Verweigerung von Tierversuchen
>§ 41	Umsetzungshinweis
>§ 42	Übergangsbestimmungen
>§ 43	Verordnungsermächtigungen
>§ 44	Inkrafttreten
>§ 45	Vollziehung

Anmerkung

Das Tierversuchsgesetz 2012 wurde in Artikel 1 des Tierversuchsrechtsänderungsgesetzes - TVRÄG, BGBl. I Nr. 114/2012 kundgemacht.

In Kraft seit 01.01.2013 bis 31.12.9999

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