Tierversuchsgesetz 2012 (TVG 2012) Fundstelle

TVG 2012 - Tierversuchsgesetz 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.06.2018

Bundesgesetz über Versuche an lebenden Tieren (Tierversuchsgesetz 2012 – TVG 2012)
StF: BGBl. I Nr. 114/2012 (NR: GP XXIV RV 2016 AB 2080 S. 185. BR: 8831 AB 8853 S. 816.)
[CELEX-Nr.: 32010L0063]

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
§	Gegenstand / Bezeichnung
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Gegenstand
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Schweregrade
§ 4	Unzulässige Tierversuche
§ 5	Zulässige Zwecke von Tierversuchen
§ 6	Leitende Grundsätze
§ 7	Tötungsmethoden
§ 8	Betäubungsmethoden
§ 9	Erneute Verwendung von Tieren
§ 10	Freilassung von Tieren und private Unterbringung
§ 11	Abschluss von Tierversuchen
2. Abschnitt Besondere Vorschriften für bestimmte Tierarten
§ 12	Gefährdete Tierarten
§ 13	Nichtmenschliche Primaten
§ 14	Wildlebende Tiere
§ 15	Speziell für die Verwendung in Tierversuchen gezüchtete Tiere
3. Abschnitt Anforderungen an Züchter, Lieferanten und Verwender
§ 16	Genehmigung von Züchtern, Lieferanten und Verwendern
§ 17	Vorläufiger oder endgültiger Widerruf
§ 18	Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen
§ 19	Anforderungen an das Personal
§ 20	Tierärztliche Betreuung
§ 21	Tierschutzgremium
§ 22	Aufzeichnungen zu den Tieren
§ 23	Informationen über Hunde, Katzen und nichtmenschliche Primaten
§ 24	Kennzeichnung und Identifizierung von Hunden, Katzen und nichtmenschlichen Primaten
§ 25	Pflege und Unterbringung
4. Abschnitt Anforderungen an Projekte
§ 26	Genehmigung von Projekten
§ 27	Genehmigung von Projektleiterinnen und Projektleitern
§ 28	Änderung, Erneuerung oder Widerruf einer Projektgenehmigung
§ 29	Projektbeurteilung
§ 30	Rückblickende Bewertung
§ 31	Information der Öffentlichkeit und Dokumentation
5. Abschnitt Überwachung
§ 32	Kontrolle durch die zuständigen Behörden
§ 33	Überprüfung der Kontrollen
§ 34	Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen
6. Abschnitt Organisation und Zusammenarbeit im Bereich des Tierversuchswesens
§ 35	Tierversuchskommission des Bundes
§ 36	Kommissionen
§ 37	Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission
§ 38	Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Entwicklung alternativer Ansätze
7. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 39	Strafbestimmungen
§ 40	Arbeitnehmerschutz bei Verweigerung von Tierversuchen
§ 41	Umsetzungshinweis
§ 42	Übergangsbestimmungen
§ 43	Verordnungsermächtigungen
§ 44	Inkrafttreten
§ 45	Vollziehung

Anmerkung

Das Tierversuchsgesetz 2012 wurde in Artikel 1 des Tierversuchsrechtsänderungsgesetzes - TVRÄG, BGBl. I Nr. 114/2012 kundgemacht.

In Kraft seit 01.01.2013 bis 31.12.9999

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