Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.09.2026
(1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
(2)Absatz 2,Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren nach der Richtlinie 98/34/EG des europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. 1998 Nr. L 204, S. 37, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG, ABl. 2006 Nr. L 363, S. 81, unterzogen (Notifikationsnummer 2015/112/A).Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren nach der Richtlinie 98/34/EG des europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, Amtsblatt 1998 Nummer L 204, Seite 37, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG, Amtsblatt 2006 Nummer L 363, Seite 81, unterzogen (Notifikationsnummer 2015/112/A).
In Kraft seit 16.07.2026 bis 31.12.9999
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