§ 17 SpV Umsetzungshinweis

SpV - Spielzeugverordnung 2011

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.09.2026

§ 17.

Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug, ABl. Nr. L 170 vom 30. Juni 2009 S. 1, in der Fassung der Richtlinie (EU) 2026/192, ABl. Nr. L 2026/192 vom 29. Jänner 2026, in österreichisches Recht umgesetzt. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug, Amtsblatt Nummer L 170 vom 30. Juni 2009 Seite 1, in der Fassung der Richtlinie (EU) 2026/192, ABl. Nr. L 2026/192 vom 29. Jänner 2026, in österreichisches Recht umgesetzt.

In Kraft seit 31.07.2026 bis 31.12.9999

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§ 7 SpV Pflichten des Importeurs § 8 SpV Pflichten des Händlers § 9 SpV Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für den Importeur und Händler gelten § 10 SpV Konformitätsbewertung § 11 SpV EG-Baumusterprüfung § 12 SpV Technische Unterlagen § 13 SpV Warnhinweise § 14 SpV Konformitätsbewertungsstellen § 15 SpV Personenbezogene Bezeichnungen § 16 SpV Inkrafttreten und Übergangsbestimmung § 17 SpV Umsetzungshinweis Anl. 1 SpV Liste von Produkten, die gemäß dieser Verordnung nicht als Spielzeug gelten Anl. 2 SpV Besondere Sicherheitsanforderungen Anl. 3 SpV Anl. 4 SpV Technische Unterlagen Anl. 5 SpV Besondere Warnhinweise und Gebrauchsvorschriften für die Benutzung bestimmter Spielzeugkategorien Spielzeugverordnung 2011 (SpV) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 16 SpV

Anl. 1 SpV