Oö. Landes-Gehaltsgesetz (Oö. LGG) Fundstelle

Oö. LGG - Oö. Landes-Gehaltsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2024

§  1

Anwendungsbereich

§  2

Besoldungsrechtliche Einteilung der Beamten

§  3

Bezüge

§  4

Kinderbeihilfe

§  5

Haushaltszugehörigkeit

§  6

Anfall und Einstellung des Monatsbezuges

§  7

Auszahlung

§  8

Entfallen

§  9

Entfallen

§  10

Hemmung der Vorrückung

§  11

Entfallen

§  12

Entfallen

§  12a

Überstellung

§  12b

Ergänzungszulage aus Anlass einer Überstellung

§  13

Kürzung und Entfall der Bezüge

§  13a

Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§  13b

Verjährung

§  13c

Ansprüche bei Ausscheiden aus dem Dienst (Urlaubsersatzleistung)

§  14

Wiederaufnahme in den Dienststand

§  15

Nebengebühren

§  15a

Nebengebühren während Teilzeitbeschäftigung

§  16

Überstundenvergütung

§  16a

Pauschalvergütung für verlängerten Dienstplan

§  17

Sonn- und Feiertagsvergütung

§  17a

Journaldienstvergütung

§  17b

Bereitschaftsentschädigung

§  17c

Sonn- und Feiertagszulage

§  17d

Abgeltung von Zeitguthaben

§  18

Belohnung

§  19

Erschwernisabgeltung

§  19a

Gefahrenabgeltung

§  20

Aufwandsvergütung

§  20a

Fehlgeldentschädigung

§  20b

Entfallen

§  20c

Jubiläumszuwendung

§  20d

Treueabgeltung

§  20e

Dienstvergütung

§  21

Besoldung der im Ausland verwendeten Beamten

§  22

Pensionsbeitrag

§  22a

Pensionskasse

§  22b

Pensionskassenbeitrag

§  23

Sozialleistungen

§  24

Sachleistungen

§  25

Entschädigung für Nebentätigkeit

§  26

Abfertigung

§  27

Höhe der Abfertigung

ABSCHNITT II

Beamte der Allgemeinen Verwaltung

§  28

Gehalt

§  29

Dienstalterszulage

§  30

Verwaltungsdienstzulage

§  30a

Verwendungszulage, Verwendungsabgeltung

§  30b

Pflegedienstzulage

§  30c

Pflegedienst-Chargenzulage

§  30d

Leistungszulage

§  30e

Gehaltszulage

§  30f

Anpassung von Beträgen

§  31

Erreichung eines höheren Gehaltes

§  32

Zeitvorrückung

§  33

Beförderung

§  34

Überstellung

§  34a

Verweisungen

ABSCHNITT IIa

Sonderbestimmungen für Gesundheitsberufe

§  34b

Erhöhter Grundgehalt für Ärztinnen und Ärzte

§  34c

Erhöhter Grundgehalt für pflegende, therapeutische oder diagnostische Gesundheitsberufe

§  34d

Anpassung durch Verordnung

 

 

(Anm: §§ 35 bis 54 nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

ABSCHNITT V

Lehrer

§  55

Gehalt

 

 

(Anm: § 56 bis 91 nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

ABSCHNITT XI

Übergangsbestimmungen

§  92

Übergangsbestimmungen zu § 12

 

 

(Anm: §§ 93 bis 112 nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

 

§ 112a

Übergang von der Haushaltszulage auf die Kinderzulage

§ 112b

Anrechnung von Karenzurlauben für die Vorrückung

§ 113

Übergangsbestimmungen zum Vorrückungsstichtag

§ 113a

Übergangsbestimmungen zum Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 2000

§ 113b

Übergangsbestimmung zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2007

§ 113c

Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2009

§ 113d

Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2011

§ 113e

Eingetragene Partnerschaft

§ 113f

Übergangsbestimmung zum 2. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2011

§ 113g

Übergangsbestimmung zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2015

§ 113h

Übergangsbestimmung zum Oö. Gesundheitsberufeanpassungsgesetz 2015

§ 113i

Anwendung dienst- und besoldungsrechtlicher Bestimmungen und Pauschalzulage; Übergangsbestimmung zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungs-gesetz 2017

 

 

(Anm: §§ 114 bis 164 nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

 

§ 165

Gehalt

 

In Kraft seit 01.02.1956 bis 31.12.9999
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