NÖ Monitoringgesetz (NÖ MTG) Fundstelle

NÖ MTG - NÖ Monitoringgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.04.2024

NÖ Monitoringgesetz (NÖ MTG)
StF: LGBl. 9291-0

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 13. Dezember 2012 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt:	Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Geltungsbereich
2. Abschnitt:	Förderung und Überwachung der Durchführung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
§ 2	NÖ Monitoringausschuss
§ 3	Bestellung der Ausschussmitglieder
§ 4	Aufgaben des NÖ Monitoringausschusses
§ 5	Unabhängigkeit, Weisungsfreiheit und Verschwiegenheitspflicht
§ 6	Geschäftsführung des NÖ Monitoringausschusses
§ 7	Ruhen und Enden von Funktionen

In Kraft seit 31.01.2013 bis 31.12.9999

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