§ 10 NÖ KHG 2016 Warn- und Alarmdienst

NÖ KHG 2016 - NÖ Katastrophenhilfegesetz 2016

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.07.2021

(1) Die Gemeinde hat geeignete Einrichtungen vorzusehen, um die Bevölkerung und die gemäß § 3 zur Katastrophenhilfe Verpflichteten vor absehbaren Katastrophen zu warnen und bei deren Eintritt alarmieren zu können.

(2) Können Signalanlagen gemäß Abs. 1 nicht zweckmäßigerweise auf gemeindeeigenen Liegenschaften erstellt werden, so sind die Liegenschaftseigentümerinnen und Liegenschaftseigentümer zur Duldung der Anbringung der Signalanlagen und deren Instandhaltung auf ihren Liegenschaften verpflichtet. Dabei ist unter möglichster Schonung ihrer Rechte vorzugehen. Diese haben einen Anspruch auf Entschädigung gegenüber der Gemeinde. § 21 Abs. 1 und 2 gilt sinngemäß.

(3) Jede Person, die sich in der Gemeinde aufhält, ist verpflichtet, die bei der Katastrophenwarnung oder -alarmierung allenfalls erteilten Anweisungen der gemäß § 13 zuständigen Behörde oder der gemäß § 3 zur Katastrophenhilfe Verpflichteten zu befolgen.

(4) Die Gemeinde hat jährlich Probealarme durchzuführen und hierüber entsprechende Aufzeichnungen zu führen, in denen auch allenfalls aufgetretene Mängel zu beschreiben sind. Die festgestellten Mängel sind unverzüglich zu beheben. Die Veranlassung der Probealarme hat zu entfallen, wenn diese von anderer Stelle (z. B. der Landeswarnzentrale) durchgeführt werden.

(5) Die Zeichen zur Warnung und Alarmierung gemäß Abs. 1 sind in der NÖ Alarmierungsverordnung, LGBl. 4400, geregelt.

In Kraft seit 02.09.2016 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu § 10 NÖ KHG 2016


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 10 NÖ KHG 2016 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu § 10 NÖ KHG 2016


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu § 10 NÖ KHG 2016


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu § 10 NÖ KHG 2016 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis NÖ KHG 2016 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten
§ 9 NÖ KHG 2016
§ 11 NÖ KHG 2016