§ 10 NÖ BSVO 2003 Anwendung der Grenzwerteverordnung 2025

NÖ BSVO 2003 - NÖ Bediensteten-Schutzverordnung 2003

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 14.07.2026

(1)Absatz eins,Die Grenzwerteverordnung 2025 – GKV, BGBl. II Nr. 253/2001, in der Fassung BGBl. II Nr. 339/2025, ist anzuwenden.Die Grenzwerteverordnung 2025 – GKV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 253 aus 2001,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2025,, ist anzuwenden.
(2)Absatz 2,Abweichend gilt:
1. 1.Ziffer einsArbeitsstätten, Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen sind im Sinne des NÖ BSG 1998 zu verstehen.
2. 2.Ziffer 2Anstelle der Ausnahmen für Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf krebserzeugendes Potenzial (§ 11) gilt: “Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf krebserregendes Potenzial dürfen nicht angewendet werden, wenn durch Anwendung eines anderen Verfahrens, bei dem die von der Verwendung des Arbeitsstoffes ausgehenden Gefahren verringert werden können, ein gleichwertiges Arbeitsergebnis erzielt werden kann und der damit verbundene Aufwand vertretbar ist.”Anstelle der Ausnahmen für Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf krebserzeugendes Potenzial (Paragraph 11,) gilt: “Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf krebserregendes Potenzial dürfen nicht angewendet werden, wenn durch Anwendung eines anderen Verfahrens, bei dem die von der Verwendung des Arbeitsstoffes ausgehenden Gefahren verringert werden können, ein gleichwertiges Arbeitsergebnis erzielt werden kann und der damit verbundene Aufwand vertretbar ist.”
3. 3.Ziffer 3Die Meldung der beabsichtigten erstmaligen Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe (§ 13 Abs. 1) hat nur soweit Landesbedienstete davon betroffen sind an die NÖ Bedienstetenschutz-Kommission (§ 27 NÖ BSG 1998) zu erfolgen. Die Meldung hat § 13 Abs. 1 zu entsprechen.Die Meldung der beabsichtigten erstmaligen Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe (Paragraph 13, Absatz eins,) hat nur soweit Landesbedienstete davon betroffen sind an die NÖ Bedienstetenschutz-Kommission (Paragraph 27, NÖ BSG 1998) zu erfolgen. Die Meldung hat Paragraph 13, Absatz eins, zu entsprechen.
4. 4.Ziffer 4§§ 22 und 23 sind, soweit Landesbedienstete davon betroffen sind, mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Arbeitsinspektorats die NÖ Bedienstetenschutz-Kommission (§ 27 NÖ BSG 1998) tritt.Paragraphen 22 und 23 sind, soweit Landesbedienstete davon betroffen sind, mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Arbeitsinspektorats die NÖ Bedienstetenschutz-Kommission (Paragraph 27, NÖ BSG 1998) tritt.
5. 5.Ziffer 5Im § 10b Abs. 1 entfällt die Wortfolge „im Sinne des 4. Abschnittes des ASchG“.Im Paragraph 10 b, Absatz eins, entfällt die Wortfolge „im Sinne des 4. Abschnittes des ASchG“.
6. 6.Ziffer 6§ 35 GKV ist nicht anwendbar.Paragraph 35, GKV ist nicht anwendbar.
7. 7.Ziffer 7Im Anhang I/2025 (Stoffliste) entfällt die Wortfolge „gemäß § 45 Abs. 4 ASchG“.Im Anhang I/2025 (Stoffliste) entfällt die Wortfolge „gemäß Paragraph 45, Absatz 4, ASchG“.
8. 8.Ziffer 8Folgende Begriffe des NÖ BSG 1998 sind anzuwenden:Ermittlung und Beurteilung der Gefahren (§ 4 NÖ BSG 1998) im § 22 Abs. 4 Persönliche Schutzausrüstung (§ 7 Z 1 NÖ BSG 1998) im § 23 Abs. 1 Z 2 Information (§ 6 Abs. 1 NÖ BSG 1998) im § 25 Unterweisung (§ 6 Abs. 2 – Abs. 4 NÖ BSG 1998) im § 14a Abs. 2 und § 25aErmittlung und Beurteilung der Gefahren (Paragraph 4, NÖ BSG 1998) im Paragraph 22, Absatz 4, Persönliche Schutzausrüstung (Paragraph 7, Ziffer eins, NÖ BSG 1998) im Paragraph 23, Absatz eins, Ziffer 2, Information (Paragraph 6, Absatz eins, NÖ BSG 1998) im Paragraph 25, Unterweisung (Paragraph 6, Absatz 2, – Absatz 4, NÖ BSG 1998) im Paragraph 14 a, Absatz 2 und Paragraph 25 a
9. 9.Ziffer 9Die Verweise auf Maßnahmen nach § 43 ASchG im § 22a Abs. 2 und Abs. 3, im § 27 Abs. 5 sowie im § 28 Abs. 3 sind als Verweise auf Maßnahmen gemäß § 5 NÖ BSG 1998 zu verstehen.Die Verweise auf Maßnahmen nach Paragraph 43, ASchG im Paragraph 22 a, Absatz 2 und Absatz 3,, im Paragraph 27, Absatz 5, sowie im Paragraph 28, Absatz 3, sind als Verweise auf Maßnahmen gemäß Paragraph 5, NÖ BSG 1998 zu verstehen.
10. 10.Ziffer 10Die Verweise auf § 5 ASchG in den § 31 Abs. 3 und § 32 Abs. 4 sind als Verweise auf § 4 NÖ BSG 1998 zu verstehen.Die Verweise auf Paragraph 5, ASchG in den Paragraph 31, Absatz 3 und Paragraph 32, Absatz 4, sind als Verweise auf Paragraph 4, NÖ BSG 1998 zu verstehen.

In Kraft seit 27.05.2026 bis 31.12.9999

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