NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ BG) Fundstelle

NÖ BSG 2007 - NÖ Bestattungsgesetz 2007

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.06.2020

NÖ Bestattungsgesetz 2007
StF: LGBl. 9480-0

Änderung

LGBl. 9480-1

[CELEX-Nr.: 32006L0123]

LGBl. 9480-2

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. April 2011 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

 

Abschnitt I

Allgemeine Bestimmungen

               § 1

 Gegenstand und Anwendungsbereich

 

Abschnitt II

Totenbeschau

               § 2

 Todesfallanzeige

               § 3

 Allgemeine Verhaltensregeln

               § 4

 Totenbeschau

               § 5

 Auskunftspflicht

               § 6

 Maßnahmen bei der Totenbeschau

               § 7

 Todesbescheinigung

               § 8

Vergütung

 

Abschnitt III

Obduktion

               § 9

 Zulässigkeit einer Obduktion

             § 10

 Vornahme einer Obduktion

 

Abschnitt IV

Leichenbestattung

             § 11

 Bestattungspflicht

             § 12

 Bestattungsarten

             § 13

Aufbahrung

             § 14

Einsargung

             § 15

 Erdbestattung

             § 16

 Feuerbestattung

             § 17

Beisetzung und Aufbewahrung der Urne

 

Abschnitt V

Überführung und Enterdigung von Leichen

             § 18

 Überführung

             § 19

 Enterdigung

 

Abschnitt VI

Bestattungsanlagen

             § 20

 Arten von Bestattungsanlagen

             § 21

Bewilligung

             § 22

 Sperre, Schließung und Auflassung

             § 23

 Aufbahrungshalle und Leichenkammer

             § 24

 Friedhofsordnung

             § 25

 Grabstellenverzeichnis und Übersichtsplan

 

Abschnitt VII

Grabstellenbenützungsrecht bei Bestattungsanlagen von Gemeinden

             § 26

Grabstellen

             § 27

 Inhalt und Dauer des Benützungsrechts

             § 28

 Übertragung und Eintritt in das Benützungsrecht

             § 29

 Erlöschen des Benützungsrechts

             § 30

Ehrengräber

             § 31

 Bestattung auf Friedhöfen

             § 32

 Ausgestaltung der Grabstelle

             § 33

 Besondere Maßnahmen

 

Abschnitt VIII

Gebühren bei Bestattungsanlagen von Gemeinden

             § 34

 Gebührenordnung

             § 35

 Gebührenarten

             § 36

 Grabstellengebühren

             § 37

 Sonstige Gebühren

             § 38

 Gebührenschuld und Fälligkeit

             § 39

 Rückerstatten von Friedhofsgebühren

 

Abschnitt IX

Schlussbestimmungen

             § 40

 Strafbestimmungen

             § 41

 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

             § 42

 In-Kraft-Treten des Gesetzes

             § 43

 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten von Verordnungen

             § 44

 Übergangsbestimmungen

 

In Kraft seit 01.01.2015 bis 06.07.2015
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