Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 04.09.2026
(1)Absatz eins,Unter Atemschutz versteht man die Atemschutzgeräte als persönliche Schutzausrüstung zum Schutz der Trägerin bzw. des Trägers vor dem Einatmen von gesundheitsgefährdenden oder biologischen Stoffen aus der Umgebungsatmosphäre oder vor Sauerstoffmangel bei der Arbeit.
(2)Absatz 2,Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Atemschutz zur Verfügung stellen, wenn für diese eine oder mehrere der nachfolgenden Gefahren (§ 4) für die Atmung bestehen:Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Atemschutz zur Verfügung stellen, wenn für diese eine oder mehrere der nachfolgenden Gefahren (Paragraph 4,) für die Atmung bestehen:
1.Ziffer einsKonzentration der gesundheitsgefährdenden oder biologischen Stoffe in der Umgebungsatmosphäre,
2.Ziffer 2Sauerstoffkonzentration unter 15 Volumsprozent in der Umgebungsatmosphäre.
(3)Absatz 3,Atemschutz ist so auszuwählen, dass die inhalative Einwirkung von gefährlichen Stoffen zumindest soweit minimiert wird, dass die Grenzwerte (MAK-, TRK-Werte einschließlich Kurzzeitwerte oder Bewertungsindex für Stoffgemische) für die Trägerinnen und Träger sicher unterschritten werden.
(4)Absatz 4,Bei der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sind folgende Einflüsse auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berücksichtigen:
1.Ziffer einskörperliche Belastung,
2.Ziffer 2Tragedauer pro Arbeitseinsatz,
3.Ziffer 3Anzahl der Arbeitseinsätze pro Arbeitsschicht,
4.Ziffer 4Länge von Pausen zwischen den Arbeitseinsätzen,
5.Ziffer 5Einflüsse der Arbeitsumgebung wie Lufttemperatur, Luftfeuchtigkeit, Strahlungswärme.
(5)Absatz 5,Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen bei der Benutzung von Atemschutzgeräten Folgendes gewährleisten:
1.Ziffer einsBei langer Tragedauer oder hoher Tragehäufigkeit müssen für jede gefährdete Arbeitnehmerin bzw. jeden gefährdeten Arbeitnehmer Atemanschlüsse zur alleinigen Benutzung zur Verfügung stehen. Einwegfiltermasken (filtrierender Atemanschluss) sind unabhängig von der Tragedauer oder Tragehäufigkeit immer für jede gefährdete Arbeitnehmerin bzw. jeden gefährdeten Arbeitnehmer zur alleinigen Benutzung zur Verfügung zu stellen.
2.Ziffer 2Entsprechend dem Ergebnis der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sind erforderlichenfalls die Tragedauer und die Anzahl der Arbeitseinsätze zu beschränken. Zwischen den Arbeitseinsätzen sind die für die Erholung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erforderlichen Pausen zu gewähren.
3.Ziffer 3Filtergeräte zum Schutz vor Schadstoffen dürfen nur dann verwendet werden, wenn die Umgebungsatmosphäre eine Sauerstoffkonzentration von mindestens 17 Volumsprozent enthält. Vor dem Einsatz von Filtergeräten ist die Sauerstoffkonzentration zu messen. Eine Messung ist nicht erforderlich, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Sauerstoffgehalt der Luft über dem angeführten Wert liegt.
4.Ziffer 4Bei unklaren Einsatzbedingungen sowie in kleinen, engen oder schlecht belüfteten Räumen und Behältern dürfen Filtergeräte nicht verwendet werden. In solchen Fällen sind geeignete, von der Umgebungsatmosphäre unabhängige Atemschutzgeräte (Isoliergeräte) zu verwenden.
5.Ziffer 5Für Notfälle wie Erschöpfung oder Atemnot ist durch geeignete Maßnahmen eine unverzügliche Rettung zu gewährleisten.
(6)Absatz 6,Die Unterweisung (§ 7 Abs. 4) hat insbesondere auch zu umfassen:Die Unterweisung (Paragraph 7, Absatz 4,) hat insbesondere auch zu umfassen:
1.Ziffer einsEinsatzbedingungen, Handhabung und Wartung,
2.Ziffer 2richtiges An- und Ablegen der Atemschutzgeräte,
3.Ziffer 3Funktionskontrolle,
4.Ziffer 4zulässige Tragedauer,
5.Ziffer 5Verhalten bei Notfällen,
6.Ziffer 6allenfalls erforderliche Maßnahmen zwischen den Trageperioden,
7.Ziffer 7Funktion von Sicherheits- und Warneinrichtungen.
(7)Absatz 7,Für die Unterweisung über den Atemschutz gilt:
1.Ziffer einsArbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im An- und Ablegen der Atemschutzgeräte und in der Funktionskontrolle geschult werden.
2.Ziffer 2Über das An- und Ablegen von Atemschutzgeräten sind Übungen im Abstand von maximal sechs Monaten durchzuführen. Bei diesen Übungen ist die Unterweisung über die Funktionskontrolle zu wiederholen.
3.Ziffer 3Die Unterweisung und Übungsdurchführung für die Benutzung von Isoliergeräten hat durch fachkundige Personen zu erfolgen. Das sind insbesondere im Grubenrettungs- und Gasrettungswesen oder in Feuerwehrschulen tätige Personen oder Personen, die durch Herstellerinnen und Hersteller von Atemschutzgeräten ausgebildet und regelmäßig (mindestens alle fünf Jahre) fortgebildet werden.
(8)Absatz 8,Für die Prüfung von Atemschutzgeräten gilt:
1.Ziffer einsFilter- und Isoliergeräte sind mindestens vierteljährlich von fachkundigen Personen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und die Einhaltung der Schutzfunktion zu prüfen. Dies gilt nicht für originalverpackte Filtergeräte (einschließlich Einwegfiltermasken);
2.Ziffer 2Filter- und Isoliergeräte dürfen nur verwendet werden, wenn die erforderlichen Prüfungen durchgeführt wurden;
3.Ziffer 3die Ergebnisse der Prüfungen sind in Prüfbefunden festzuhalten. Der Prüfbefund muss beinhalten:
a)Litera aPrüfdatum,
b)Litera bName und Anschrift der Prüferin bzw. des Prüfers, Bezeichnung der Prüfstelle, Unterschrift der Prüferin bzw. des Prüfers,
c)Litera cErgebnis der Prüfung,
d)Litera dAngaben über die der Prüfung zu Grunde gelegten Prüfinhalte;
4.Ziffer 4die Prüfbefunde sind von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern bis zum Ausscheiden der persönlichen Schutzausrüstung aufzubewahren.
In Kraft seit 01.06.2024 bis 31.12.9999
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