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§ 7 BatVO Informationen für Letztverbraucher

BatVO - Batterienverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 08.09.2017

(1) Hersteller haben den Letztverbrauchern von Batterien zumindest über folgende Bereiche Informationen in geeigneter Weise, zB in Printmedien und über das Internet, zugänglich zu machen:

1.

die möglichen Auswirkungen der in Batterien enthaltenen Stoffe auf die Umwelt und auf die menschliche Gesundheit;

2.

Sinn und Zweck der getrennten Sammlung von Altbatterien und Nachteile der Beseitigung gemeinsam mit unsortierten Siedlungsabfällen;

3.

die zur Verfügung stehenden Rückgabe- und Sammelmöglichkeiten;

4.

die Sinnhaftigkeit der stofflichen Verwertung und anderer Formen der Verwertung von Altbatterien;

5.

die Bedeutung des in Anhang 2 gezeigten Symbols der durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern und der chemischen Zeichen Hg, Cd und Pb.

Hersteller von Gerätebatterien haben die in Z 3 genannten Informationen mit den Betreibern von Sammelstellen gemäß § 3 Z 15 lit. a abzustimmen.

(2) Letztvertreiber von Geräte- oder Fahrzeugbatterien haben Letztverbraucher über die Möglichkeit der Rücknahme von Geräte- und Fahrzeugaltbatterien an ihren Verkaufsstellen zu informieren.

Gesetzestext in Kraft seit 26.09.2008 bis 31.12.9999
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